Frank Verfassungsmäßigkeit und Zukunft des Solidaritätszuschlags

Eine Untersuchung der finanzverfassungsrechtlichen Voraussetzungen zur Erhebung einer Ergänzungsabgabe im Sinne des Art. 106 Abs. 1 Nr. 6 GG
Erscheinungsjahr 2019
ISBN: 978-3-631-80119-2
Verlag: Peter Lang
Format: EPUB
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 6114, 0 Seiten

Reihe: Europäische Hochschulschriften Recht

Der verfassungsrechtlich als Ergänzungsabgabe einzuordnende Solidaritätszuschlag ist seit seiner Einführung politisch umstritten und immer wieder Gegenstand finanzgerichtlicher Verfahren. Ausgehend von einer historischen Darstellung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs arbeitet der Autor zunächst verfassungsrechtliche Voraussetzungen zur Erhebung einer Ergänzungsabgabe heraus, die diese Abgabe signifikant von anderen Steuern unterscheiden. Insbesondere darf eine Ergänzungsabgabe nur für einen bestimmten Zeitraum erhoben werden und bedarf eines Zwecks zur sachlichen Rechtfertigung. Anhand dieser Kriterien wird sodann die Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags überprüft. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Solidaritätszuschlag verfassungswidrig ist.

Autoren/Hrsg.

Frank, Christian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Steuerrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht Finanzverwaltung, Finanzverfassung, Finanzausgleich, allg. Haushaltsrecht

Inhaltsverzeichnis

Entwicklung der Finanzverfassung des Grundgesetzes – Erhebungsvoraussetzungen der Ergänzungsabgabe – Verfassungswidrigkeit des Solidaritätszuschlags

Über Autor(innen)

Christian Frank studierte Deutsches und Europäisches Wirtschaftsrecht an der Universität Siegen, wo auch seine Promotion erfolgte. Er ist als Wirtschaftsjurist in einer Düsseldorfer Steuerrechtskanzlei mit den Schwerpunkten Nachfolgeplanung und finanzgerichtliche Verfahren tätig.