Frankenberger Umweltschutz durch Rechtsverordnung.
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-49174-2
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Beteiligung an der Umweltschutz-Verordnungsgebung in Deutschland und Kanada.
E-Book, Deutsch, Band 80, 335 Seiten
Reihe: Schriften zum Umweltrecht
ISBN: 978-3-428-49174-2
Verlag: Duncker & Humblot
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Die Arbeit hat zum Ziel, die Normsetzung der Exekutive stärker in die Rechtsformenlehre zu integrieren. Dazu wird das Verfahren der Verordnungsgebung in Deutschland und Kanada auf dem Gebiet des Umweltschutzes untersucht. Ausgehend von kanadischen Verfahrensgestaltungen wird ein Vorschlag für verfahrensmäßige Neuordnung im deutschen Recht gemacht.
Der Erste Teil berichtet allgemein über Verordnungsgebung im Umweltschutz in Deutschland und Kanada. Die Begriffe der verschiedenen Rechtsnormen, der Mitwirkung und Beteiligung werden geklärt und die rechtlichen Anforderungen an die Verordnungsgebung dargestellt.
Im Zweiten Teil wird detailliert über Mitwirkung und Beteiligung an der Umweltschutz-Verordnungsgebung berichtet. Der kanadische Teil enthält zum besseren Verständnis einen Exkurs zur Verordnungsgebung in den USA. Wesentliches Kennzeichen von Beteiligungsverfahren in Kanada ist die Stakeholder Beteiligung, eine Beteiligung von Interessengruppen mit fließenden Grenzen zur Popularbeteiligung. Es werden Verfahren des kanadischen Umweltministeriums (z. B. Strategic Options Process) und diverse institutionalisierte Beratungsgremien vorgestellt. In Deutschland besteht eine sehr ausdifferenzierte Mitwirkung der Exekutive an der Umweltschutz-Verordnungsgebung. Erst nach deren Ablauf setzt Expertenbeteiligung ein, bei der vor allem Ingenieursvereinigungen eine zentrale Rolle zukommt. Es werden die institutionalisierten Beratungsgremien und die mitwirkende Kontrolle von Rechtsverordnungen durch den Bundestag behandelt. Den Abschluß bilden Überlegungen über mögliche Ursachen der in Kanada und Deutschland vorgefundenen unterschiedlichen Strukturen der Beteiligung.
Im Dritten Teil werden zunächst theoretisch die Notwendigkeit, Zulässigkeit und Gebotenheit einer Neuregelung des Verfahrens der Umweltschutz-Verordnungsgebung erörtert, bevor ein dementsprechender rechtspolitischer Vorschlag gemacht wird. Den Abschluß der Arbeit bildet ein an die Vorschriften des Professoren-Entwurfs zum Umweltgesetzbuch angelehnter Verfahrensvorschlag.
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Weitere Infos & Material
Inhaltsübersicht: Einleitung: Thema der Arbeit - Gang der Untersuchung - Erster Teil: Charakteristika der Umweltschutz-Verordnungsgebung in Deutschland und in Kanada: Umweltschutz-Verordnungen - Begriffe und Abgrenzungen - Rechtliche Anforderungen an die Verordnungsgebung - Zweiter Teil: Mitwirkung und Beteiligung an der Umweltschutz-Verordnungsgebung: Kanada - Deutschland - Mögliche Erklärungen für die unterschiedlichen Strukturen der Mitwirkung und Beteiligung in Kanada und Deutschland - Dritter Teil: Folgerungen und Ergebnisse für die Umweltschutz-Verordnungsgebung in Deutschland: Theoretische Erwägungen zu einer gesetzlichen Regelung des Verfahrens der Umweltschutz-Verordnungsgebung - Rechtspolitische Vorschläge zur praktischen Verfahrensgestaltung - Literaturverzeichnis - Sachregister
