Franz Das Wahlrecht zum Deutschen Bundestag – Architektur eines organschaftlichen Rechts

1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-428-54837-8
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1393, 305 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Das Verständnis des Wahlrechts als subjektives Individualrecht ist fester Bestandteil der deutschen Literatur und Rechtsprechung. Die Autorin zeichnet die Argumentationslinien zur Begründung dieser These nach und deckt deren Widersprüchlichkeiten auf. Sie legt dar, dass es sich beim Wahlrecht hingegen um ein Recht handelt, das dem Einzelnen als Teil des Volkes als des höchsten Staatsorgans in der Demokratie zusteht – um ein organschaftliches Recht. Hieraus ergeben sich neben der Verfassungsmäßigkeit einer Wahlpflicht auch verfassungsprozessuale Folgen, insbesondere im Hinblick auf die Möglichkeit eines Organstreitverfahrens. Die Untersuchung vermisst den verfassungsrechtlichen Rahmen für die Geltendmachung des Wahlrechts durch das Volk im Organstreitverfahren.

Autoren/Hrsg.

Franz, Katrin Verena

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Wahlen und Volksabstimmungen

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

Problemstellung und Gang der Untersuchung – Terminologische Grundannahmen

B. Theoretische Zugänge zum Wahlrecht in Europa in unterschiedlichen historischen Kontexten

Historische Deutung des Wahlrechts – Kategorisierung der Ansichten – Schlussfolgerungen für den weiteren Gang der Untersuchung

C. Das Wahlrecht im Parlamentarischen Rat

D. Die überwiegend individual-rechtliche Sichtweise auf das Wahlrecht in der Literatur und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Kategorisierungen des Wahlrechts – Nicht ausschließlich individual-rechtliche Auffassungen – Uneinheitliche normative Anknüpfung des Wahlrechts – Inhalt des Wahlrechts – Begründung des Wahlrechts als Individualrecht – Gründe für die individual-rechtliche Betrachtung des Wahlrechts – Ergebnis zur individualrechtlichen Sicht der Literatur – Kritik an der individual-rechtlichen Sicht

E. Das Volk als Staatsorgan in der Demokratie des Grundgesetzes

Das Volk als Staatsorgan in der Literatur – Das Volk als Staatsorgan in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – Organschaft – Staatsorgan – Die unterschiedlichen Rollen des Volkes im Grundgesetz – Handeln des Volkes für den Staat? – Mögliche Einwände gegen die organschaftliche Stellung des Volkes – Zwischenergebnis – Eigenschaften des Staatsorgans Volk – Rechte des Volkes

F. Der Einzelne im Wahlakt

Das Wahlrecht des einzelnen Bürgers als Recht der gesellschaftlichen Sphäre? – Anknüpfung der Demokratie an den Einzelnen – Der Bürger im Wahlakt als Amtsträger? – Individual-rechtlicher Gehalt der Wahlgrundsätze – Verhältnis der Rechte der Aktivbürgerschaft zu den Rechten des Aktivbürgers – Verfassungsmäßigkeit einer Wahlpflicht? – 'Verschmelzung' von grundrechtlichem und staatsrechtlichem Status des Wählers?

G. Prozessuale Folgen

Aktuelle Rechtswege in Wahlrechtsangelegenheiten – Neubestimmung des Prozessrechts nach der hier gefundenen Lösung – Ergebnis zu den prozessualen Folgen

H. Fazit

Literatur- und Sachwortverzeichnis