Franz Freiraumschutz und Innenentwicklung.
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-49863-5
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Das Verhältnis von Freirauminanspruchnahme und Innenentwicklung vor der Forderung nach ökologischem Bauen.
E-Book, Deutsch, Band 104, 533 Seiten
Reihe: Schriften zum Umweltrecht
ISBN: 978-3-428-49863-5
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Eine wichtige Zukunftsfrage unserer Gesellschaft ist der verantwortliche Umgang mit dem ständig knapper werdenden Raum außerhalb geschlossener Siedlungen, dem sogenannten Freiraum. Freiraum wird durch Freirauminanspruchnahme bedroht, worunter im planungsrechtlichen Sinn die Schaffung von Baurechten im Freiraum zu verstehen ist. Gemeinden schaffen im Freiraum Baurechte durch Bebauungspläne und sonstige städtebauliche Satzungen. Die Vorgaben und Möglichkeiten der Innenentwicklung geraten dabei leicht aus dem Blick.
Innenentwicklung ist die von der Gemeinde insbesondere mit den Mitteln des Bauleitplanungsrechts gesteuerte Unterbringung neuen Flächenbedarfs für bauliche Nutzungen innerhalb geschlossener Siedlungen. Gegenstände der Innenentwicklung sind vor allem Baulücken- und Ruinengeländenutzung und Sanierung ungenutzten Bestandes.
Für das Verhältnis von Freirauminanspruchnahme und Innenentwicklung ist eine Vielzahl von Regelungen von Bedeutung. Vor allem das Staatsziel Umweltschutz, die bauplanungsrechtliche Bodenschutzklausel und das naturschutzrechtliche Vermeidungsgebot sind Gegenstand eingehender Betrachtung.
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Inhaltsübersicht: A. Einleitung: Einführung in das Thema - Zusammenhänge zwischen Freiraumbebauung und zentralen Umweltproblemen - Die Begriffe Freirauminanspruchnahme und Innenentwicklung - Forderungen ökologischen Planens und Bauens - Verhältnis von Innenentwicklung und Freirauminanspruchnahme in tatsächlicher Hinsicht - B. Stellung und Aufgaben der Gemeinde im Bereich des Bauwesens: Verfassungsrechtliche Stellung der Gemeinde - Einfachgesetzliche Stellung der Gemeinden im Bauwesen - C. Rechtliche Vorgaben für das Verhältnis von Freirauminanspruchnahme und Innenentwicklung: Allgemeines - Völkerrecht - Europarecht - Bundesverfassungsrecht - Landesverfassungsrecht - Raumordnungsrecht - Bauplanungsrecht (ohne Bodenschutzklausel) - Bodenschutzklausel - Bauordnungsrecht - Naturschutzrecht - Forstrecht - Bodenschutzgesetz - Wasserrecht - Immissionsschutzrecht - Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten Großbauten - Abgabenrecht - Subventionsrecht - Fehlerfolgen rechtswidriger Freirauminanspruchnahme - D. Gesetzgebungsvorschläge zur Neuregelung des Verhältnisses von Freirauminanspruchnahme und Innenentwicklung: Gesetzgebungsvorhaben Umweltgesetzbuch - Sonstige Regelungsmöglichkeiten - E. Möglichkeiten der Innenentwicklung und deren Umsetzung durch die Gemeinde: Allgemeines - Innenentwicklung durch Baulückenschließung - Ruinengeländebebauung - Beseitigung von Minderbebauung - Aufstockung - Anbau - Ausbau - Sanierung bzw. Modernisierung ungenutzter Wohnbebauung - Wiedernutzung von Gewerbe- und Industriebrachen - Konversion ehemaliger Militärstandorte - Verkehrsflächenbebauung - Wochenendhausgebiete - Kleingartenbebauung - F. Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis
