Friz Das Verhältnis der Erbschaft- und Schenkungsteuer zur Einkommensteuer.

1. Auflage 2014
ISBN: 978-3-428-54128-7
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 95, 167 Seiten

Reihe: Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht

In einigen Konstellationen kann es dazu kommen, dass ein Vermögenszufluss sowohl der Erbschaft- als auch der Einkommensteuer unterliegt. Ob dies systematisch und verfassungsrechtlich zulässig ist oder ob die beiden Steuern nicht in einem Exklusivitätsverhältnis stehen, ist Gegenstand dieser Arbeit. Zuerst werden die Konstellationen geschildert, in denen es zu einer Doppelbelastung mit Erbschaft- und Einkommensteuer kommen kann. Im Anschluss wird erläutert, wieso sich Einkommen- und Erbschaftsteuer aus systematischer Sicht gegenseitig ausschließen.

Darauf aufbauend wird dargestellt, dass es verfassungsrechtlich nicht zulässig ist, dass ein Vermögenszufluss sowohl der Erbschaft- als auch der Einkommensteuer unterliegt. Abschließend werden Lösungsmöglichkeiten erörtert, wie die Doppelbelastung eines Vermögenszuflusses mit Erbschaft- und Einkommensteuer beseitigt werden kann.

Autoren/Hrsg.

Friz, Fabian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Steuerrecht Erbschaft- und Schenkungsteuer
• Rechtswissenschaften Steuerrecht Einkommensteuer, Lohnsteuer und Kapitalertragsteuer, Kirchensteuer

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Begriffsbestimmung der Doppelbelastung mit Einkommen- und Erbschaftsteuer

C. Fälle

Betriebsvermögen – Doppelbelastung des nicht entnommenen Gewinns im Sinne des § 34a Abs. 2 EStG – Einkünfte aus Kapitalvermögen – Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften – Nachträgliche Einkünfte im Sinne des § 24 Nr. 2 Halbsatz 2 EStG – Wiederkehrende Bezüge – Leistungsbeziehungen zwischen Gesellschaftern oder Dritten zur Gesellschaft – Scheinbare Doppelbelastungen

D. Allgemeine verfassungsrechtliche Vorgaben für die Besteuerung

Notwendigkeit der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung von Steuern – Rechtfertigung der Einkommen- und Erbschaftsteuer als Einzelsteuern

E. Einkommensteuer und Erbschaftsteuer im Steuersystem

Subjektsteuerprinzip und Grundsatz der Individualbesteuerung. Steuersubjekt der Einkommen- und Erbschaftsteuer – Der Einkommensbegriff: Steuerobjekt der Einkommensteuer – Steuerobjekt der ErbStG – Schlussfolgerungen – Ergebnis

F. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Doppelbelastung eines Vermögenszuganges mit Erbschaft- und Einkommensteuer

Grundsatz der Belastungsgleichheit (Art. 3 Abs. 1 GG) – Vereinbarkeit der Doppelbelastung mit der Eigentumsgarantie (Art. 14 GG)

G. Lösungsmöglichkeiten

De lege lata – De lege ferenda

H. Ausblick

I. Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Fabian Friz wurde 1983 in Tübingen geboren. Das Studium der Rechtswissenschaften an der Eberhard-Karls-Universität in Tübingen schloss er 2008 mit dem Ersten Juristischen Staatsexamen ab. Nach seinem zweiten Staatsexamen im Jahr 2010 war er von Oktober 2010 bis Oktober 2012 wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl von Prof. Dr. Christian Seiler, Universität Tübingen. Seit Oktober 2012 ist er als Rechtsanwalt in Frankfurt am Main tätig. Im Jahr 2013 erfolgte die Promotion an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen.