Gabler Letzterkenntnis und Letztentscheidung im materialen Verfassungsstaat

Lehren aus der kanadischen Notwithstanding Clause für die deutsche Debatte über das Verhältnis von Verfassungsgerichtsbarkeit und parlamentarischem Gesetzgeber beim Grundrechtsschutz
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-16-163297-6
Verlag: Mohr Siebeck
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 66, 558 Seiten, Format (B × H): 232 mm x 155 mm, Gewicht: 236 g

Reihe: Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht

Das Verhältnis von Verfassungsgerichtsbarkeit und parlamentarischem Gesetzgeber ist ein immer wiederkehrendes Thema des materialen Verfassungsstaates. Auch nach gut siebzig Jahren bundesdeutscher Verfassungsgerichtsbarkeit ist das Thema keineswegs ausdiskutiert. Johanna C. Gabler nähert sich dem klassischen Streitthema mit einem verfassungsvergleichenden Ansatz und nimmt hierfür das kanadische Verfassungsrecht in den Blick. Dabei arbeitet sie nicht nur die im deutschen Verfassungsdiskurs bislang weitgehend unbekannte Notwithstanding Clause in deutscher Sprache auf, mit der der kanadische Gesetzgeber seine Gesetze auch "unbeschadet" bestimmter Grundrechte in Kraft setzen kann. Das kanadische Verfassungsrecht dient auch als Ausgangspunkt für einen rechtstheoretisch fundierten Zugang zum Problem des Verhältnisses von Verfassungsgerichtsbarkeit und parlamentarischem Gesetzgeber. Dieser bietet das Potenzial, die bislang in der deutschen Verfassungsrechtsprechung und Literatur vertretenen Ansätze auf ein tragfähiges Fundament stellen zu können.

Autoren/Hrsg.

Gabler, Johanna C.

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Common Law (UK, USA, Australien u.a.)
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Verfassungsgeschichte, Verfassungsvergleichung

Über Autor(innen)

Gabler, Johanna C.
Studium der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften in Wiesbaden und Montréal; 2018 Master in Betriebswirtschaftslehre; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Staatsrecht, Verwaltungsrecht, Europarecht, Recht der neuen Technologien sowie Rechtsgeschichte der EBS Law School, Wiesbaden; 2023 Promotion (Dr. iur.); Rechtsreferendariat am Landgericht Wiesbaden.