Gade Allgemeine Geschäftsbedingungen im internationalen und europäischen Privatrecht

Ein Vergleich anlässlich des Vorschlags für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht
1. Auflage 2014
ISBN: 978-3-428-54344-1
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 60, 385 Seiten

Reihe: Beiträge zum Europäischen Wirtschaftsrecht

Marcel Gade vergleicht die AGB-Vorschriften des BGB und des UN-Kaufrechts (CISG) mit denen der nichtstaatlichen Regelwerke der UNIDROIT-Principles (PICC), Principles of European Contract Law (PECL), dem Draft Common Frame of Reference (DCFR) sowie dem von der EU-Kommission vorgelegten Vorschlag für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht und seinem 'Vorentwurf', der Machbarkeitsstudie zur Einführung eines Europäischen Vertragsrechts.

Zu Beginn untersucht er nach einem kurzen Überblick über die historischen Grundlagen der AGB-Verwendung und über die Entstehungsgeschichte der jeweiligen Regelwerke deren Anwendungsbereiche und die für die Kontrollvorschriften maßgeblichen AGB-Begriffe. Im Anschluss widmet er sich der Einbeziehung von AGB und erläutert die ausdrücklich normierten bzw. von der Rechtsprechung herausgearbeiteten Anforderungen der einzelnen Regelwerke hierfür. Im letzten Teil der Arbeit behandelt er schließlich die inhaltliche Kontrolle von AGB.

Marcel Gade kommt zu dem Ergebnis, dass der GEK-Vorschlag entgegen einiger Befürchtungen im Schrifttum durchaus das Schutzniveau des deutschen Rechts erreicht, gleichwohl hinsichtlich seiner sprachlichen Abfassung und Systematik in verschiedener Hinsicht kritikwürdig ist.

Autoren/Hrsg.

Gade, Marcel

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Privat- und Vertragsrecht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Verbraucherschutz, Verbraucherverträge, AGB
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Privatrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

Ausgangspunkt – Fortschreitende Rechtsvereinheitlichung in der EU: Kein Europäisches Zivilgesetzbuch, aber ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht – vorerst jedenfalls – Schlussfolgerungen für die Untersuchung und Ziel der Arbeit

B. Der Siegeszug allgmeiner Geschäftsbedingungen im Wirtschaftsverkehr

Wirtschaftlicher Hintergrund von AGB und Notwendigkeit ihrer Kontrolle – Rechtsgeschichtliche Entwicklung

C. Entstehung und Entwicklung der behandelten internationalen Regelwerke

PICC – PECL – DCFR – GEK-Vorschlag

D. Anwendungsbereiche der Regelwerke

CISG – PICC – PECL – DCFR – GEK-Vorschlag – Zusammenfassung zu den Anwendungsbereichen

E. Vertragsschluss nach den Regelwerken

F. Die jeweiligen AGB-Begriffe

AGB und nicht im Einzelnen ausgehandelte Klauseln – BGB – CISG – PICC – PECL – DCFR und Machbarkeitsstudie zum Europäischen Vertragsrecht für Verbraucher und Unternehmer – GEK-Vorschlag – Zusammenfassung zu den AGB-Begriffen

G. Die Einbeziehungskontrolle bei AGB

Maßgebliche Vorschriften für die Einbeziehung – Einbeziehung im Rahmen des Angebots – Einbeziehung von AGB im Rahmen der Annahme – 'Einbeziehung' von AGB nach Vertragsschluss: Vertragsänderung – Rechtsfolgen der Nichteinbeziehung von AGB – Vorrang der Individualabrede

H. Inhaltskontrolle

BGB – CISG – PICC – PECL – DCFR – Machbarkeitstudie und GEK-Vorschlag – Zusammenfassung zur Inhaltskontrolle – Rechtsfolgen der Inhaltskontrolle

I. Abschließende Bewertung und Ausblick

Literaturverzeichnis und Sachwortregister

Über Autor(innen)

Marcel Gade studierte von 2006 bis 2011 Rechtswissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Nach dem ersten Staatsexamen 2011 arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Zivilrecht und Zivilprozessrecht von Prof. Dr. Urs Peter Gruber in Mainz und war 2012 im Zuge der Erasmus Teaching Staff Mobility als Dozent an der University of Helsinki tätig. Seine Promotion schloss er im Dezember 2013 ab. Das Referendariat absolvierte er von 2013 bis 2015 im Bezirk des OLG Koblenz und verbrachte im Anschluss ein Jahr an der Columbia Law School in New York. Seit 2016 ist er als Rechtsanwalt im Bereich Dispute Resolution in einer internationalen Anwaltskanzlei in Frankfurt am Main tätig.