Garstecki Das Regulierungsermessen.

Eine kritische Rekonstruktion.
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-58382-9
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 17, 259 Seiten

Reihe: Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht

Die Arbeit untersucht die Übertragung des zum Telekommunikationsrecht entwickelten Regulierungsermessens auf das Energiewirtschaftsrecht und kommt zu dem Ergebnis, dass es für die dortigen Normstrukturen ungeeignet ist und zu Rechtsschutzeinbußen geführt hat. Da auch die herkömmlichen verwaltungsrechtlichen Dogmen für die methodenbasierten Entscheidungsformen der Regulierungsbehörden keine geeigneten Instrumente bieten, wird das Subsumtionsermessen in den Diskurs eingeführt, um die spezifische, auf quasi Wettbewerbsherstellung gerichtete Verwaltungstätigkeit in der Energieregulierung besser abzubilden. Ohnehin steht die deutsche Energieregulierungspraxis vor einem Umbruch: Der EuGH wird vermutlich die Ansicht der Kommission bestätigen, dass die verordnungsrechtliche Vorsteuerung der Entgeltregulierung gegen Art. 37 Abs. 1 lit. a und Art. 37 Abs. 6 lit. a und b der Richtlinie 2009/72/EG bzw. 2009/73/EG verstößt.

Autoren/Hrsg.

Garstecki, Marie

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht, Werberecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Energierecht

Inhaltsverzeichnis

1. Regulierung als Rechtsbegriff und Staatsaufgabe
Grundlagen des Regulierungsverwaltungsrechts – Regulierungsbegriffe, -instrumente und die Bedeutung des Wettbewerbs
2. Behördliche Entscheidungsfindung im Gefüge der Gewaltenteilung
Die Dogmatik von Beurteilungsspielraum und Ermessen – Die etablierten Sonderformen behördlicher Entscheidungsspielräume
3. Die Entwicklung des Regulierungsermessens
Die Entwicklung des Regulierungsermessens in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum TKG – Die Übertragung des Regulierungsermessens auf das Energiewirtschaftsrecht
4. Regulierungsbehördliche Letztentscheidungsrechte im Unionsrecht
Europarechtliche Anforderungen an Letztentscheidungsrechte im Energieregulierungsrecht
5. Rekonstruktion der energierechtlichen Ermessensdogmatik als Schlussfolgerung
Konturierung eines Subsumtionsermessens – Zusammenfassung und Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Anhang: Rechtsprechungsauswertung des BGH zum Regulierungsermessen 2014–05/2021

Über Autor(innen)

Marie Garstecki studierte von 2007 bis 2015 Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin, der Goethe-Universität Frankfurt am Main und der Université Paris Nanterre. Während der Fertigung der Dissertation arbeitete Marie Garstecki als wissenschaftliche Mitarbeiterin in einer auf das Infrastukturrecht spezialisierten Kanzlei in Berlin sowie an der Universität Potsdam. Ihr Rechtsreferendariat absolviert sie seit 2020 im Kammergerichtsbezirk Berlin.