Gatzsche Aufhebungen und Abänderungen von Investitionsschutzabkommen

Eine Untersuchung zur Reichweite von Survival Clauses in BITs
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-8452-9841-2
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 31, 238 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 1 g

Reihe: Studien zum Internationalen Investitionsrecht - Studies in International Investment Law

Bilaterale Investitionsschutzverträge (BITs) sind völkerrechtliche Verträge zum Schutz von Auslandsinvestoren und verfügen regelmäßig über sog. Fortgeltungsklauseln (auch survival bzw. sunset clauses), die den Investorenschutz in zeitlicher Hinsicht verfestigen, indem sie einseitige Kündigungen erst nach Abwarten einer 10-, 15- oder sogar 20-jährigen Frist wirksam werden lassen. Allerdings lassen Fortgeltungsklauseln offen, ob sie auch den Fall einvernehmlicher Kündigungen erfassen. Diese Frage ist Kern der Untersuchung und umfasst grundsätzliche Probleme des aktuellen Völkervertragsrechts: Wie gestaltet sich das Verhältnis zwischen der Freiheit der Vertragsstaaten und dem durch einen Vertrag geschaffenen Individualschutz? Kommt Investoren mittels der Fortgeltungsklauseln ein besonders gefestigter Individualschutz zu? Welche alternativen Wege stehen Vertragsstaaten eines BIT zur Verfügung, um einen BIT aufzuheben oder abzuändern?

Autoren/Hrsg.

Gatzsche, Katharina

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Handels-, Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung