Gauger Produktsicherheit und staatliche Verantwortung

Das normative Leitbild des Produktsicherheitsgesetzes
1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-428-54510-0
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 99, 431 Seiten

Reihe: Tübinger Schriften zum internationalen und europäischen Recht

Das Werk untersucht das staatliche Rollenverständnis des zum 1. Dezember 2011 in Kraft getretenen Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG). Nach einer einleitenden Darstellung der historischen Hintergründe und der Entwicklung des allgemeinen Produktsicherheitsrechts setzt sich die Autorin im Detail mit den produktsicherheitsgesetzlichen Steuerungselementen auseinander. Einem akteursbezogenen Ansatz folgend klassifiziert sie diese jeweils nach ihrer Zugehörigkeit zur privaten oder staatlichen Verantwortungssphäre. Hierauf basierend bestimmt sie das normative Leitbild des ProdSG, dessen praktische Umsetzung sie sodann anhand der Marktüberwachungspraxis reflektiert. Die Darstellung schließt mit einer kritischen Würdigung des Produktsicherheits- und Marktüberwachungspakets der Europäischen Union, das eine weitere Etappe der Rechtsentwicklung auf dem Gebiet der Product Compliance eingeleitet hat.

Autoren/Hrsg.

Gauger, Dörte

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Haftpflichtrecht, Deliktsrecht, Produkthaftungsrecht
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtstheorie, Rechtsmethodik, Rechtsdogmatik, Rechtsprechungslehre

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Historische Grundlagen: Vom technischen Arbeitsschutz zu einem harmonisierten System des 'vorgreifenden Gefahrenschutzes'

Der technische Arbeitsschutz als Ursprung des Produktsicherheitsrechts – Geburtsstunde des nationalen und europäischen Produktsicherheitsrechts – Forcierung des produktsicherheitsrechtlichen Systems – Schlussfolgerung und These

2. Sphärische Betrachtung des ProdSG zur Ermittlung privater und staatlicher Elemente

Ausgangsszenario zur Bestimmung eines Staatsverständnisses – Elemente der privaten Verantwortungssphäre – Das 'Zwitter-Element' des ProdSG: Beteiligung unabhängiger Stellen – Staatlicher Vollzug des ProdSG: Marktüberwachung 'im weiteren Sinne'

3. Das normative Leitbild des ProdSG als Konkretisierung staatlicher Gewährleistungsverantwortung

Beschreibung staatlicher Rollenverständnisse mittels Staatsbilder – Maßstab zur Bestimmung des produktsicherheitsgesetzlichen Leitbildes – Leitbildbestimmung auf Basis von Verantwortungsbausteinen

4. Die Handhabung des ProdSG in der Praxis: Reflexion oder Refutation des normativen Leitbildes im Rahmen staatlicher Marktüberwachungsmechanismen?

Bewertungsgegenstand und -grundlage – Abgleich der Praxiserkenntnisse mit dem normativen Leitbild – Schlussfolgerungen

5. Ausblick: Fortentwicklung und Novellierung des europäischen Ansatzes durch ein Produktsicherheits- und Marktüberwachungspaket

Wesentliche Rechtsänderungen auf Grundlage des Kommissionsentwurfs – Zentrale Neuerungen seitens des Europäischen Parlaments – Schlussbetrachtungen

Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Dörte Gauger wurde 1983 in Sindelfingen bei Stuttgart geboren. Sie studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Tübingen und Aix en Provence. Nach Erwerb der Maîtrise en Droit in 2007 und des Ersten Staatsexamens in 2009 absolvierte sie ihr Referendariat im Landgerichtsbezirk Stuttgart mit einer Auslandsstation in Shanghai. Das Zweite Staatsexamen legte sie 2011 ab. Seitdem ist sie als Rechtsanwältin im Bereich Öffentliches Recht in einer überörtlichen Wirtschaftskanzlei in Stuttgart tätig. Promoviert wurde sie im Jahre 2014 an der Universität Tübingen unter der Betreuung von Prof. Dr. Martin Nettesheim.