Schutzpflichten und Abwehrrechte am Beispiel von Stickstoffdioxidimmissionen im Straßenverkehr.

Eine verfassungsdogmatische Untersuchung.
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-18737-9
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 303 Seiten, Format (B × H): 159 mm x 229 mm, Gewicht: 457 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Ausgangspunkt der Überlegungen sind die Gesundheitsrisiken durch Grenzwertüberschreitungen von Stickstoffdioxid durch den Straßenverkehr in Großstädten, wie sie in den vergangenen Jahren auch in der Öffentlichkeit kritisiert wurden. Individuelle Freiheitsrechte korrelieren häufig mit den Schutzansprüchen Dritter. Marlon Geise geht in seiner Untersuchung der Frage auf den Grund, wie sich diese Spannungslage in Zeiten zunehmender Gesundheitsrisiken verfassungsdogmatisch auflösen lässt. Dabei offenbart das bei Schutzpflichten aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG angewendete bisherige Prüfungskonzept des Untermaßverbots Schwächen, weshalb ein neues Prüfungskonzept aufzustellen war. Neben der verfassungsrechtlichen Einordnung von Grenzwerten gelangt der Autor gemessen am Untermaßverbot zu dem Ergebnis, dass der Staat im Jahr 2020 Schutzpflichten verletzt hat.

Autoren/Hrsg.

Geise, Marlon

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht
• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltverschmutzung, Umweltkriminalität, Umweltrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung
Problemeinführung und Gang der Untersuchung – Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2018
B. Stickstoffdioxidbelastung in Deutschland, Stickstoffdioxidgrenzwert und empirische Erkenntnisse
Europäischer Stickstoffdioxidgrenzwert und Umsetzung in Deutschland – Ursprung des europäischen jährlich gemittelten Stickstoffdioxidgrenzwerts und Kritik an der WHO – Bestandsaufnahme der Stickstoffdioxidbelastung in Deutschland – Bestandsaufnahme der Stickstoffdioxidbelastung am Beispiel Berlins – Kritik und Stellungnahme zum Stickstoffdioxidgrenzwert – Stand der Forschung in der Umweltepidemiologie – Zusammenfassung der Studienergebnisse und Stellungnahme – Ausblick
C. Verfassungsdogmatik der staatlichen Schutzpflicht
Die Herausbildung staatlicher Schutzpflichten – Bestehen einer staatlichen Schutzpflicht – Verletzung einer Schutzpflicht
D. Anwendung auf das Fallbeispiel
Bestehen staatlicher Schutzpflichten bei Stickstoffdioxidausstoß durch Dieselfahrzeuge – Anwendung des Untermaßverbotes auf das Fallbeispiel
E. Endergebnis
F. Schlussbetrachtung und Ausblick
G. Thesenaufstellung
Quellen-, Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Marlon Geise studierte von 2012 bis 2019 Rechtswissenschaften an der Universität Bielefeld und der Humboldt-Universität zu Berlin mit dem Schwerpunkt 'Staat und Verwaltung im Wandel'. Ab 2020 promovierte er an der Universität Bielefeld am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Umwelt- und Technikrecht, Rechtstheorie bei Herrn Professor Dr. Andreas Fisahn. Es folgte im Jahr 2022 die Promotion durch die Juristische Fakultät der Universität Bielefeld. Seit 2022 ist er Rechtsreferendar am Berliner Kammergericht.

Marlon Geise studied law from 2012 to 2019 at Bielefeld University and Humboldt University of Berlin with a focus on public law. In 2020, he began a doctorate at Bielefeld University at the chair for public law, environmental- and technology law, legal theory under supervision of Professor Dr. Andreas Fisahn up to doctorate through faculty of law of Bielefeld University. In 2022 he began his legal traineeship at Berlin higher regional court.