Gentz Die Unverletzlichkeit der Wohnung

Artikel 13 des Grundgesetzes
Nachdruck der Ausgabe von 1968
ISBN: 978-3-428-41908-1
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 84, 188 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Autoren/Hrsg.

Gentz, Manfred

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsgeschichte, Recht der Antike

Inhaltsverzeichnis

1;Vorwort;8
2;Inhaltsverzeichnis;10
3;Abkürzungsverzeichnis;17
4;Einleitung;20
4.1;§ 1. Aufgabe, Ziel und Methode der Arbeit;20
5;1. Abschnitt: „Die Wohnung ist unverletzlich“, Art. 13 Abs. 1;25
5.1;§ 2. Wohnung im Sinne des Art. 13;25
5.2;§ 3. Die Unverletzlichkeit der Wohnung – Begriff,Verzichtbarkeit und Rechtsnatur des Grundrechts;32
5.2.1;I. Die Unverletzlichkeit – Begriff;32
5.2.2;II. „Unverletzlichkeit“ und Verzichtbarkeit der Wohnungsfreiheit;33
5.2.3;III. Rechtsnatur der Wohnungsfreiheit und die Grenzen ihrer Verzichtbarkeit;39
5.3;§ 4. Anspruch auf Wohnung;41
5.4;§ 5. Der Berechtigte der Wohnungsfreiheit;44
5.4.1;I. Abstrakte Grundrechtsberechtigung;44
5.4.2;II. Konkrete Grundrechtsberechtigung;46
5.5;§ 6. Der Verpflichtete der Wohnungsfreiheit;48
6;2. Abschnitt: Die Durchsuchungen des Art. 13 Abs. 2;53
6.1;§ 7. Abgrenzung zu anderen Eingriffen und Beschränkungen – Grundsatz;53
6.1.1;I. Durchsuchungen – Eingriffe und Beschränkungen;53
6.1.2;II. Beschränkung des Art 13 Abs. 2 auf strafprozessuale Durchsuchungen?;54
6.1.3;III. Methode zur Bestimmung des Durchsuchungsbegriffes;59
6.2;§ 8. Der Durchsuchungsbegriff in einfachen Gesetzen;60
6.2.1;I. Strafprozessuale Durchsuchungen;61
6.2.2;II. Die Durchsuchungen der Wehrdisziplinordnung, § 67, und der Bundesdisziplinarordnung, §§ 58,61,62;65
6.2.3;III. Die Durchsuchungen des Vereinsgesetzes, § 4;65
6.2.4;IV. Die Durchsuchungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen,§ 46 Abs. 4;66
6.2.5;V. Die Durchsuchungen nach § 758 der Zivilprozeßordnung und nach § 335 der Abgabenordnung;68
6.2.6;VI. Gemeinsame Merkmale der Durchsuchungen in einfachen Gesetzen;70
6.3;§ 9. Die Anforderungen des Art. 13 Abs. 2 an die Zulässigkeit von Durchsuchungen;72
6.3.1;I. Rechtsgrundlage für Durchsuchungen;72
6.3.1.1;1. Gesetz im formellen und materiellen Sinne;73
6.3.1.2;2. Materielle Anforderungen an das Gesetz;76
6.3.2;II. Die Anordnung der Durchsuchung;81
6.3.2.1;1. Allgemeines zur Bedeutung des Richtervorbehalts;81
6.3.2.2;2. Die richterliche Durchsuchungsanordnung;83
6.3.2.3;3. Die Durchsuchungsanordnung bei Gefahr im Verzug;88
6.3.3;III. Die Beachtung der gesetzlichen Durchsuchungsformen;92
6.4;§ 10. Der Begriff der Durchsuchung in Art. 13 Abs. 2;94
7;3. Abschnitt: Die Eingriffe und Beschränkungen des Art. 13 Abs. 3;97
7.1;§ 11. Die verfassungsunmittelbare Eingriffsermächtigung, Art. 13 Abs. 3 1. Alternative;97
7.1.1;I. Wann darf eingegriffen werden?;97
7.1.2;II. Gegen wen darf eingegriffen werden?;101
7.1.3;III. Wer darf eingreifen?;104
7.2;§ 12. Eingriffe und Beschränkungen auf Grund eines Gesetzes, Art. 13 Abs. 3 2. Alternative;107
7.2.1;I. Behebung der Raumnot, Bekämpfung von Seuchengefahr, Schutz gefährdeter Jugendlicher;108
7.2.2;II. Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung;112
7.2.2.1;1. Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung;113
7.2.2.2;2. Dringende Gefahren;117
7.2.2.3;3. Öffentliche Sicherheit „und“/„oder“ Ordnung;119
7.2.3;III. Auf Grund eines Gesetzes;120
7.3;§ 13. Erscheinungsbild der Eingriffe nach Art. 13 Abs. 3;125
7.3.1;I. Die Eingriffe der 1. Alternative;126
7.3.2;II. Die Eingriffe der 2. Alternative;126
7.3.3;III. Die Eingriffe des Art. 13 Abs. 3 insgesamt;129
8;4. Abschnitt: Abschließende Interpretation des Art. 13;130
8.1;§ 14. Endgültige Abgrenzung der Durchsuchungen des Abs. 2 von den Eingriffen und Beschränkungen des Abs. 3;130
8.1.1;I. Die Überschneidungen bei den Absätzen 2 und 3 und die Möglichkeiten zu ihrer Lösung;130
8.1.2;II. Kriterien für die Abgrenzung der Durchsuchungen von den sonstigen Eingriffen und Beschränkungen;131
8.1.3;III. Endgültige Abgrenzung der „Durchsuchungen“ von den „Eingriffen und Beschränkungen im übrigen“;139
8.2;§ 15. Die verschiedenen Arten von Eingriffen in die Wohnungsfreiheit und die Schutzrichtung des Grundrechts;140
8.2.1;I. Der Zusammenhang von Eingriffsart und Schutzrichtung;140
8.2.2;II. Die zugelassenen und die denkbaren Eingriffe in die Wohnungsfreiheit;142
8.2.3;III. Die Überschneidungen von Art. 13 und Art. 14;145
8.2.3.1;1. Die Abwehr von Störungen, die durch das Betreten der Wohnung hervorgerufen werden;146
8.2.3.2;2. Dingliche Inanspruchnahme der Wohnung und Enteignung;147
8.2.3.3;3. Die Abwehr von Gebrauchsbeeinträchtigungen ohne Betreten der Wohnung;153
8.2.4;IV. Ergebnis: Die Schutzrichtung des Grundrechts der Unverletzlichkeit der Wohnung;156
8.3;§ 16. Weitere Schranken der Wohnungsfreiheit;156
8.3.1;I. Die Schranke des Art. 17a Abs. 2;156
8.3.2;II. „Immanente Schranken“ aus dem Grundgedanken des Soweit-Satzes in Art. 2 Abs. 1;158
9;5. Abschnitt;161
9.1;§ 17. Zuordnung einfachgesetzlicher Wohnungseingriffe zu den Schranken der Wohnungsfreiheit;161
9.1.1;I. Durchsuchungen im Sinne des Art. 13 Abs. 2;161
9.1.2;II. Eingriffe und Beschränkungen im Sinne des Art. 13 Abs. 3;165
9.1.3;III . Unter Art 17a Abs. 2 fallende Eingriffe;167
10;Schlußbetrachtung;169
10.1;§ 18. Die Praktikabilität des Art. 13;169
11;Leitsätze;172
11.1;I.;172
11.2;II.;173
11.3;III.;175
12;Literaturverzeichnis;179