Giesen Die Nebenintervention im selbständigen Beweisverfahren.

1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-58995-1
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 295, 573 Seiten

Reihe: Schriften zum Prozessrecht

Die Nebenintervention dient dazu, einen Dritten, der nicht Partei des anhängigen Rechtsstreits ist, am Verfahren zu beteiligen. Dies setzt einen anhängigen Rechtsstreit voraus (§ 66 Abs. 1 ZPO). Da es sich bei dem selbständigen Beweisverfahren jedoch nicht um einen 'Rechtsstreit' handelt, sind die Vorschriften über die Nebenintervention nicht unmittelbar hierauf anwendbar. Giesen untersucht ebendiese unter Heranziehung der Theorie vom Prozessrechtsverhältnis und entwickelt dieses für die Drittbeteiligung vermittels Nebenintervention weiter, um nach Induktion der Interventionsvorschriften eine Deduktion auf das selbständige Beweisverfahren vornehmen zu können. Besonders im Fokus steht hierbei, neben der Frage nach der Anwendbarkeit überhaupt, die Frage nach der Kostenentscheidung. Da nämlich im selbständigen Beweisverfahren grundsätzlich keine Kostenentscheidung ergeht, stellt sich die Frage nach der Behandlung der Interventionskosten.

Autoren/Hrsg.

Giesen, Lennart

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht

Inhaltsverzeichnis

Einführung

1. Statthaftigkeit der Nebenintervention im selbständigen Beweisverfahren

2. Rechtliche Folgen der Nebenintervention im selbständigen Beweisverfahren

3. Das rechtliche Interesse des Nebenintervenienten

4. Beitrittserklärung und Anwaltszwang

5. Zwischenstreit über die Zulässigkeit der Nebenintervention

6. Kostenrechtliche Fragen der Nebenintervention im selbständigen Beweisverfahren

7. Zusammenfassung der Kernthesen und Ergebnisse

Anhang: Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Beweissicherung und Änderung des selbständigen Beweisverfahrens (Beweisverfahrensgesetz)

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Lennart Giesen studierte von 2011 bis 2017 Rechtswissenschaft an der Universität Bielefeld. Anschließend arbeitete Giesen am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Recht der Digitalisierung und Innovation als wissenschaftlicher Mitarbeiter. Während dieser Zeit publizierte er zu zivilrechtlichen Themen in diversen Fachzeitschriften. Von 2020 bis 2022 absolvierte Lennart Giesen sein Rechtsreferendariat am Landgericht Bielefeld. Seit 2023 ist er als Regierungsrat in der Position des Personaldezernenten beim Polizeipräsidium Bielefeld tätig. Im März 2023 nahm die Universität Bielefeld seine Arbeit 'Die Nebenintervention im selbständigen Beweisverfahren' als Dissertation an.

Lennart Giesen studied Law at the University of Bielefeld from 2011 to 2017. Following that, he worked as a research associate at the Chair in Civil Law and Law of Digitalization and Innovation. During this, he published articles on civil law topics in various academic journals. From 2020 to 2022, Giesen completed his legal clerkship at the Regional Court of Bielefeld. Since 2023, he has been working as a ›Regierungsrat‹ in the position of Personnel Officer at the Police Headquarter in Bielefeld. In March 2023, his work 'The third-party intervention in the independent proceedings for the taking of evidence' was accepted by the University of Bielefeld as his dissertation.