Gogolin Die deutsche Prozesskostenhilfe im Umbruch

Anforderungen und Bedürfnisse einer modernen Rechtshilfe unter Einordnung sozialer und gesellschaftlicher Entwicklungen und Einbeziehung aktueller europäischer und internationaler Rechtsentwicklungen
1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-428-54153-9
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 236, 435 Seiten

Reihe: Schriften zum Prozessrecht

Marco Gogolin setzt sich mit der Frage auseinander, wie eine moderne Prozesskostenhilfe im Zivilprozess gestaltet werden kann. Anlass der Untersuchung ist eine Bundesratsinitiative der Länder, die erhebliche Einsparungen in der Prozesskostenhilfe zum Ziel hat. Ausgehend vom Hauptanwendungsgebiet der Prozesskostenhilfe, den familienrechtlichen Verfahren, beschäftigt sich der Autor mit den Folgen für den Rechtssuchenden. Eine besondere Betroffenheit ergibt sich bei Frauen aufgrund ihrer im Vergleich noch immer geringeren Einkommens- und Vermögenssituation. Einen weitereren Schwerpunkt der Arbeit bildet die Entkräftung des Arguments des 'Missbrauchs'. In der Analyse herausgestellt werden das Phänomen der Rechtsvervielfachung und ihre Bedeutung für die Prozesskostenhilfe unter Einordnung in Europa- und Völkerrecht. Im Fazit erfolgen Handlungsempfehlungen für eine nachhaltige Reform der Prozesskostenhilfe unter Würdigung aktueller Reformen im europäischen Ausland.

Autoren/Hrsg.

Gogolin, Marco

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Allgemeines Prozessrecht, Kostenrecht
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtspolitik

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung in Thema und Aufbau der Arbeit

Vorstellung und Anlass – Gegenstand der Untersuchung

2. Vom Armenrecht zur Prozesskostenhilfe

Einleitung der historischen Darstellung – Kapitelergebnis

3. Aktuelle Reformvorschläge

Gesetzentwurf eines Prozesskostenhilfebegrenzungsgesetzes – Kapitelergebnis

4. Kritische Auseinandersetzung mit dem PKH-Begrenzungsgesetz

Überprüfung grundsätzlicher Positionen und Annahmen des Gesetzentwurfs – Kritik der rechtspolitischen Handlungsvorschläge des Gesetzentwurfs – Widersprüche zu anderen Gesetzgebungsinitiativen – Kapitelergebnis

5. Prüfung und Analyse gesellschaftlicher sowie sozio-ökonomischer Einflussfaktoren auf die Prozesskostenhilfe und deren Nachfrage

Rechtstheoretische Überlegungen zur steigenden Nachfrage von PKH – Faktor familienrechtliche Verfahren und verbundene Wirkungen – Analyse der Entwicklung von Einkommen und Vermögen – Rechtspflegeimmanente Faktoren – Kapitelergebnis

6. Rechtspolitische Handlungsempfehlungen

Europäische Rechtslage – Ansätze zur Reform innerhalb der geltenden Prozesskostenhilfebestimmungen – Verstärkte Heranziehung anderer Rechtsinstitute zur Entlastung der PKH – Allgemeine Maßnahmen – Kapitelergebnis

7. Resümee und Ausblick

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Marco Gogolin, geboren 1980, studierte von 1999 bis 2005 an den Universitäten Marburg, Adelaide (Australien) und Heidelberg Rechtswissenschaften. Nach dem Rechtsreferendariat am OLG Zweibrücken von 2005 bis 2007 war er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter verschiedener Landtagsabgeordneter im Hessischen Landtag sowie in der Kanzlei EDK in Heidelberg tätig. Zugleich begann er ein Promotionsvorhaben bei Prof. Dr. Martin Schwab (Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Verfahrens- und Insolvenzrecht) in dem er von der Juristischen Fakultät der Freien Universität Berlin promoviert wurde. Daneben absolvierte er einen Masterstudiengang (LL.M.) an der Andrássy Universität Budapest als Stipendiat der Baden-Württemberg Stiftung. Nach einer Tätigkeit als Referatsleiter im Thüringer Justizministerium arbeitet er heute im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales.