Die Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten.

Eine verfassungs- und europarechtliche Untersuchung des § 36a AufenthG.
1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-428-18539-9
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 273 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 232 mm, Gewicht: 424 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Im Jahr 2018 beschloss der Bundestag die Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten. Dieser erhält durch § 36a AufenthG eine ›Obergrenze‹, weshalb nur noch maximal 1.000 Visa monatlich verteilt werden. Die Arbeit geht der Frage nach, ob diese Einschränkung des Familiennachzugs mit dem deutschen Grundgesetz, der EMRK und dem Unionsrecht vereinbar ist. Dabei stellt sie auch die grundlegende Struktur sowohl des Familiennachzugs als auch des subsidiären Schutzes dar. Zudem befasst sich die Arbeit in einem Exkurs mit der Frage, ob syrischen Bürgern, die nach Deutschland geflohen sind, der Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention oder subsidiärer Schutz zu gewähren ist. Insgesamt kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass die Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten zwar mit dem Grundgesetz, der EMRK und der EU-Grundrechtecharta vereinbar ist, jedoch gegen die Familienzusammenführungsrichtlinie verstößt und daher unionsrechtswidrig ist.

Autoren/Hrsg.

Gröhe, Bernhard

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Ausländerrecht, Asylrecht, Flüchtlingsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung
B. Der Familiennachzug: Gesetzeshistorie und Systematik – Allgemeine Voraussetzungen und Versagungsgründe – Begünstigter Personenkreis – Schlussfolgerungen
C. Der Subsidiäre Schutz: Vom nationalen zum europäischen Begriff: Historie des subsidiären Schutzes – Voraussetzungen für die Gewährung des subsidiären Schutzes – Internationaler Schutz: Flüchtlingsschutz und subsidiärer Schutz im Vergleich – Exkurs: Schutzstatus von syrischen Staatsangehörigen
D. Die Regelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten: Regelungshistorie – Der neue § 36a AufenthG – Schlussfolgerungen
E. Verfassungsrechtliche Betrachtung: Vereinbarkeit mit dem Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 Abs. 1 GG) – Vereinbarkeit mit dem Gleichheitsgebot (Art. 3 Abs. 1 GG) – Vereinbarkeit mit dem Bestimmtheitsgebot (Art. 20 Abs. 3 GG) – Die Neuregelung des Familiennachzugs ist verfassungsgemäß
F. Europarechtliche Betrachtung: Vereinbarkeit mit europäischen Grundrechten – Vereinbarkeit mit europäischem Sekundärrecht – Die Neuregelung des Familiennachzugs ist teilweise europarechtswidrig
G. Ergebnis
Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Bernhard Gröhe studierte Rechtswissenschaft an der Juristischen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und an der Péter-Pázmány-Universität in Budapest mit dem Schwerpunkt Internationales Recht, Europarecht und IPR. Nach Abschluss des 1. Staatsexamens promovierte er bei Prof. Dr. Fabian Wittreck zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten. Daneben arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Düsseldorf in den Bereichen Kapitalmarktrecht, Öffentliches Wirtschaftsrecht und Regulierte Industrien. Im Jahr 2020 begann er seinen juristischen Vorbereitungsdienst beim OLG Düsseldorf.

Bernhard Gröhe studied law at the Faculty of Law of the University of Münster and at the Péter Pázmány University in Budapest with a focus on International Law, European Law and IPR. After completing his 1st state exams, he wrote his doctoral thesis under Prof. Dr. Fabian Wittreck on the new regulation of family reunification for persons eligible for subsidiary protection. In addition, he worked as a research assistant in an international business law firm in Düsseldorf in the areas of Capital Markets Law, Public Economic Law and Regulated Industries. In 2020, he started his legal traineeship at the Higher Regional Court of Düsseldorf.