Groh Die Auslegungsbefugnis des EuGH im Vorabentscheidungsverfahren

Plädoyer für eine zielorientierte Konzeption
1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-428-51539-4
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 113, 258 Seiten

Reihe: Schriften zum Europäischen Recht

Thomas Groh entwickelt in seiner Arbeit eine Alternative zu der herkömmlichen, auf der Dichotomie zwischen Auslegung und Anwendung basierenden Beschreibung der Auslegungsbefugnis des EuGH im Vorabentscheidungsverfahren. Den mit der Auslegung des Gemeinschaftsrechts im Vorabentscheidungsverfahren verfolgten Zielen stellt er gemeinschaftsrechtliche Vorgaben gegenüber, die gegen eine Vorlage an den EuGH sprechen. Soweit den Zielen dabei größeres Gewicht zukommt, ist ein gemeinschaftsrechtliches Auslegungsbedürfnis anzuerkennen, das Grund und Grenze der Auslegungsbefugnis des EuGH im Vorabentscheidungsverfahren ist.

Auf der Grundlage eines über traditionelle Lehren hinausgreifenden methodologischen Ansatzes analysiert er sodann das Instrumentarium der gemeinschaftsrechtlichen Interpretationsmethodik. Mit dessen Hilfe zeigt er, daß die von ihm entwickelte zielorientierte Konzeption der Auslegungsbefugnis des EuGH methodengerecht als zutreffende Bedeutung von Art. 234 Abs. 1 EGV bestimmt werden kann.

Autoren/Hrsg.

Groh, Thomas

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtstheorie, Rechtsmethodik, Rechtsdogmatik, Rechtsprechungslehre

Inhaltsverzeichnis

Einführung - § 1 Problemstellung - § 2 Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes: Von der Untersuchung erfaßte Vorabentscheidungsverfahren - Vorausgesetzte Grundbedingungen - Teil 1: Entwicklung der zielorientierten Konzeption: § 3 Grundlagen der Befugniszuweisung: Art. 234 Abs. 1 als Befugniszuweisung - Auswirkungen der Befugniszuweisung auf die Befugnisse der nationalen Gerichte - § 4 Kritik der überkommenen Auffassung (Auslegung vs. Anwendung): "Auslegung" und "Anwendung" als sachwidrige Kriterien - Unangemessene Verengung der Befugniszuweisung - Abweichende Praxis des EuGH - § 5 Die zielorientierte Konzeption: Notwendigkeit eines gemeinschaftsrechtlichen Auslegungsbedürfnisses: Mit der Auslegung im Vorabentscheidungsverfahren verfolgte Ziele - Gegen eine Vorlage sprechende gemeinschaftsrechtliche Vorgaben - Abwägung: Konturen des gemeinschaftsrechtlichen Auslegungsbedürfnisses - Teil 2: Interpretative Einbeziehung der zielorientierten Konzeption in Art. 234 Abs. 1: § 6 Methodologischer Standpunkt: Was heißt Bedeutung? - Die Rolle des Interpreten - Die Richtigkeit der Interpretation - Fazit: Das Ziel juristischer Interpretation - § 7 Interpretationsargumente und -grenzen im Gemeinschaftsrecht: Interpretationsargumente im Gemeinschaftsrecht - Interpretationsgrenzen im Gemeinschaftsrecht - § 8 Interpretation von Art. 234 Abs. 1: Art. 234 Abs. 1: Kein Verweis auf mitgliedstaatliche Begrifflichkeiten - Die Bedeutung von Art. 234 Abs. 1 - Ergebnis und Ausblick - § 9 Zusammenfassendes Ergebnis - § 10 Ausblick - Résumé und Summary - Literatur- und Sachverzeichnis