Grupp Die Stellung der Rechnungshöfe in der Bundesrepublik Deutschland

unter besonderer Berücksichtigung der historischen Entwicklung der Rechnungsprüfung
1. Auflage 2014
ISBN: 978-3-428-42801-4
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 201, 177 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Autoren/Hrsg.

Grupp, Klaus

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht Finanzverwaltung, Finanzverfassung, Finanzausgleich, allg. Haushaltsrecht

Inhaltsverzeichnis

1;Vorwort;6
2;Inhaltsverzeichnis;8
3;Einleitung;12
4;Erster Teil: Die Entwicklung der Rechnungeprüfung in Deutschland, insbesondere in Preußen, bis zum Jahre 1945;15
4.1;A. Rechnungsprüfung in der absoluten Monarchie;17
4.1.1;I. Errichtung und Struktur der Rechnungsprüfungsorgane in Sachsen und in Preußen;18
4.1.1.1;1. Der sächsische Ober-Rechen-Rat;18
4.1.1.2;2. Die General-Rechen-Kammer in Preußen;21
4.1.1.2.1;a) Die Gründung und die ersten Instruktionen;21
4.1.1.2.2;b) Die weitere Entwicklung der Rechnungsprüfung unter Friedrich Wilhelm I.;26
4.1.1.2.3;c) Rechnungsprüfung unter Friedrich II.;28
4.1.1.2.4;d) Die Wiedererlangung der Immediatstellung unter Friedrich Wilhelm II.;30
4.1.1.2.5;e) Reformen der Rechnungsprüfung bis zur Instruktion vom 18, Dezember 1824;32
4.1.1.2.6;f) Die Ober-Rechnungskammer nach der Instruktion vom 18. Dezember 1824;36
4.1.2;II. Die Rechnungsprüfungsbehörden als Kontrollorgane des Monarchen;39
4.2;B. Finanzkontrolle im konstitutionell-monarchischen Staat;43
4.2.1;I. Die preußische Ober-Rechnungskammer nach dem Gesetz vom 27. März 1872;44
4.2.1.1;1. Aufgabe und Organisation der Ober-Rechnungskammer;46
4.2.1.2;2. Die staatsrechtliche Stellung der Ober-Rechnungskammer;49
4.2.2;II. Der Rechnungshof des Deutschen Reichs bis zum Jahre 1919;59
4.2.2.1;1. Die Organisation der Rechnungsprüfung;60
4.2.2.1.1;a) Die Finanzkontrolle im Norddeutschen Bund;60
4.2.2.1.2;b) Rechnungsprüfung in der Zeit von 1871 bis 1919;61
4.2.2.2;2. Der Rechnungshof als Organ der Verwaltung;63
4.3;C. Der Rechnungshof des Deutschen Reichs nach der Reichsverfassung vom 11. August 1919 und der Reichshaushalteordnung vom 31. Dezember 1922;66
4.3.1;I. Die Bestimmungen der Reichshaushaltsordnung;67
4.3.2;II. Die staatsrechtliche Stellung des Rechnungshofes;70
4.3.2.1;1. Der Rechnungshof als Gericht?;72
4.3.2.2;2. Rechnungshof und gesetzgebende Gewalt;73
4.3.2.3;3. Der Rechnungshof als Verwaltungsbehörde;76
4.4;D. Finanzkontrolle im nationalsozialistischen Staat;80
4.4.1;I. Die Veränderungen der inneren Struktur und der Aufgaben des Rechnungshofes;80
4.4.2;II. Die Stellung des Rechnungshofes im „Dritten Reich";81
4.5;E. Zusammenfassung — Die Arten der Kontrolle;82
5;Zweiter Teil: Stellung und Aufgaben der Rechnungehöfe in der Bundesrepublik Deutschland nach den gesetzlichen Vorschriften von Bund und Ländern;86
5.1;A. Rechnungsprüfung im Bund bis zum Jahre 1969;87
5.1.1;I. Die Entwicklung bis zum Inkrafttreten des Grundgesetzes;87
5.1.2;II. Rechnungsprüfung nach Art. 114 a. F. GG, dem Bundesrechnungshofgesetz und der Reichshaushaltsordnung;88
5.2;B. Die geltenden Regelungen im Bund und in den Ländern;90
5.2.1;I. Die Stellung der Rechnungshöfe im konstitutionellen Gefüge;93
5.2.1.1;1. Der Rechnungshof — ein Verfassungsorgan?;94
5.2.1.2;2. Die Bedeutung der Stellung der Rechnungshöfe als selbständiger oberster Behörden des Bundes und der Länder;96
5.2.2;II. Die Rechtsstellung der Mitglieder;97
5.2.3;III. Der organisatorische Aufbau;101
5.2.3.1;1. Die innere Organisation des Bundesrechnungshofes;101
5.2.3.1.1;a) Die Garantie der richterlichen Unabhängigkeit und die Kollegialverfassung;104
5.2.3.1.2;b) Die Verfassungswidrigkeit einiger Organisationselemente;106
5.2.3.2;2. Die Organisation der Landesrechnungshöfe;111
5.2.4;IV. Die Aufgaben der Rechnungshöfe;113
5.2.4.1;1. Die Prüfungsaufgaben;113
5.2.4.1.1;a) Die Prüfungszuständigkeit;114
5.2.4.1.2;b) Der Inhalt der Prüfung;118
5.2.4.1.3;c) Das Prüfungsverfahren;119
5.2.4.1.4;d) Das Prüfungsergebnis;121
5.2.4.2;2. Sonstige Aufgaben der Rechnungshöfe;122
5.2.5;V. Der Verkehr der Rechnungshöfe mit den Parlamenten und den Regierungen;127
5.2.6;VI. Das Verhältnis der Rechnungshöfe untereinander;132
5.2.7;VII. Rechnungshof und nachgeordnete Prüfungsinstanzen;136
5.3;C. Die Stellung der Rechnungshöfe im Gewaltenteilungssystem;138
5.3.1;I. Das Gewaltenteilungssystem in der Bundesrepublik Deutschland;139
5.3.2;II. Das Verhältnis der Rechnungshöfe zu den Organen der Gesetzgebung;142
5.3.3;III. Rechnungshöfe und rechtsprechende Gewalt;149
5.3.3.1;1. Der Begriff der Rechtsprechung im materiellen Sinne;151
5.3.3.2;2. Die Tätigkeit des Rechnungshofes;153
5.3.4;IV. Die Rechnungshöfe als Organe der vollziehenden Gewalt;160
5.3.4.1;1. Die Tätigkeit der Rechnungshöfe als Verwaltungsbehörden;161
5.3.4.2;2. Die Stellung der Rechnungshöfe innerhalb der Verwaltung;163
5.4;D. Die institutionelle Garantie der Rechnungeprüfung;166
6;Zusammenfassung;169
7;Literaturverzeichnis;171