Außenpolitik in defekten Demokratien

Gesellschaftliche Anforderungen und Entscheidungsprozesse in der Türkei 1983-1993
1. Auflage 2005
ISBN: 978-3-593-37472-7
Verlag: Campus

Buch, Deutsch, Band 46, 396 Seiten, Format (B × H): 149 mm x 211 mm, Gewicht: 583 g

Reihe: Studien der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung

Neigen so genannte "defekte" Demokratien in ihren außenpolitischen Entscheidungen eher zu Gewalthandlungen als liberale, rechtsstaatliche Demokratien? Gülistan Gürbey untersucht am Beispiel Türkei das Verhältnis von innerer Herrschaftsorganisation und nach außen gerichteten Regierungshandlungen. Im Vordergrund steht dabei die Frage, ob in den "defekten" Demokratien eine steigende gesellschaftliche Partizipation die Chancen auf eine gewaltabgeneigte, friedliche Außenpolitik erhöhen kann.

Autoren/Hrsg.

Gürbey, Gülistan

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Internationale Beziehungen
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Staats- und Regierungsformen, Staatslehre

Inhaltsverzeichnis

Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen
Abkürzungsverzeichnis

Vorwort

I. Einleitung
1. Gegenstand und Erkenntnisziel
2. Herrschaftssystem und Außenpolitik
2.1. Erklärungsansätze des "demokratischen Friedens"
3. Methodisch-analytisches Instrumentarium
3.1. Akteure - Handlungszusammenhänge - Prozesse:

die Auflösung des Außenpolitik-Begriffs
3.2. Forschungsfragen und Hypothesen

II. Politisches System und Außenpolitik
1. Begrifflicher Rahmen: Nationale Sicherheit und Außenpolitik
2. Ideologischer und verfassungsrechtlicher Rahmen:

defekte interne Herrschaftsstruktur
3. Institutioneller Rahmen von Außenpolitik
3.1. Exekutive, Legislative, Judikative und Außenpolitik
3.2. Außenpolitik im Spannungsfeld von politischen Parteien
und gesellschaftlichem Umfeld
3.3 Außenpolitik im Spannungsverhältnis zwischen militärischer und
ziviler Autorität
4. Modell außenpolitischer Entscheidungsprozesse
5. Exkurs: Außenpolitischer Entscheidungsprozess in der Ära von
Turgut Özal (1983 - 1993)
5.1. Exekutive, Legislative und Außenpolitik in der Ära von Turgut Özal
5.2. Das Verständnis von Außenpolitik bei Turgut Özal: Primat der
Wirtschaft und wirtschaftsorientierte aktive Außenpolitik

III. Politische Entscheidung über den Antrag auf EGVollmitgliedschaft
vom April 1987
1. Einführung: Stockende Beziehungen zwischen der EG und der Türkei
2. Gesellschaftliche Anforderungen: neuer Konsens
2.1. Interessengruppen und sozioökonomische Akteure
2.2. Die öffentliche Meinung
3. Anforderungen im Parteiensystem
3.1. Brüchiger Konsens über die Zugehörigkeit zur EWG/EG zwischen
1963 und 1980: zwischen Befürwortung, Ablehnung und Wahrung
nationaler Interessen
3.2. Die Suche der Parteien nach einem neuen Grundkonsens
zwischen 1980 und 1993
4. Die Entscheidungen der Regierungen
4.1. Entscheidungen von 1963 bis 1980: zwischen Status quo,
Neuordnung der EG-Beziehungen und begrenzten Ressourcen
4.2. Die Entscheidungen von 1980 bis 1993: Neubelebung der
Beziehungen mit der EG durch die Antragstellung auf
EG-Vollmitgliedschaft
5. Zusammenfassung der Zwischenergebnisse

IV. Politische Entscheidung zum Dialog mit Griechenland -
Der Davos-Prozess 1988
1. Einführung: Antagonistisches Beziehungsmuster, Zirkel von
Konfrontation und Kooperation im türkisch-griechischen Verhältnis
2. Exkurs: Zum Zusammenhang zwischen Özalscher Außenpolitik
und Davos
2.1. Umstrittene Özalsche Außenpolitik im Parteiensystem
3. Wendepunkt im Stillstand der bilateralen Beziehungen und
Auslöser für Davos: die Ägäis-Krise im März 1987
4. Anforderungen im Parteiensystem: brüchiger Konsens
5. Das Gipfeltreffen in Davos - "Nein zum Krieg"
6. Widerhall des Gipfeltreffens im Parlament
7. Reaktionen auf das Gipfeltreffen aus dem gesellschaftlichen Umfeld
8. Stillstand im Davos-Prozess
9. Zusammenfassung der Zwischenergebnisse

V. Politische Entscheidungen zum Golf-Krieg 1991
1. Einführung: Umstrittener Bruch mit der traditionellen Nahost-Politik
2. Gesellschaftliche Anforderungen: für die Beibehaltung der traditionellen
Nahost- und Irak-Politik - gegen eine Kriegsbeteiligung
2.1. Außerparlamentarische Opposition und Öffentlichkeit
3. Parlamentarische Opposition: Ablehnung einer aktiven Teilnahme
am Krieg, umstrittene Golf-Politik und Kritik des (Özalschen)
Politikstils
4. Entscheidungen der Regierung
4.1. Entwicklungen während der Golf-Krise vom August 1990 bis
Februar 1991
4.2. Verurteilung der irakischen Besetzung, Unterstützung der
UN-Beschlüsse und Schließung der Yumurtalik-Kirkuk-Ölpipeline
4.3. Parlamentsbeschlüsse Nr. 107, Nr. 108 und Nr. 126
4.4. Kontroverse Diskussionen um die Rechtmäßigkeit der
Parlamentsbeschlüsse und um die Frage von
Kompetenzübertragung
4.5. Widerstand der militärischen und zivilen Bürokratie gegen die
Özalsche Golf-Politik und den Özalschen Politikstil
4.6. Nutzung der militärischen Basis Incirlik
4.7. Operation Provide Comfort 1 und 2
4.8. Umstrittene dialogorientierte Kurdenpolitik
5. Zusammenfassung der Zwischenergebnisse

VI. Schlussfolgerungen
1. Die Entwicklung von Anforderungen im gesellschaftlichen Umfeld
2. Die Anforderungs-Umwandlungsprozesse im Parteiensystem
3. Die Anforderungs-Umwandlungsprozesse im politischen System
und die Anpassungsweisen der Politik
4. Das Verhältnis zwischen friedensorientierter Außenpolitik und
defekter Demokratie
5. Zum Zusammenhang zwischen der Autonomie des politischen
Systems gegenüber Umfeld-Anforderungen in defekten Demokratien
und der Rolle von individuellen und kollektiven Akteuren im
Entscheidungsprozess
6. Strukturdilemmata bzw. Defekte des Entscheidungsprozesses und
Schlussfolgerungen für die Demokratisierung von Außenpolitik in
defekten Demokratien

VII. Anhänge
1. Wahlergebnisse, Regierungen, Staatspräsidenten und Generalstabschefs
im Untersuchungszeitraum (1983 bis 1993/1995)
2. Kurzbiografie von Turgut Özal (1927 -1993)

VIII. Verzeichnis der Quellen
1. Reden
2. Tageszeitungen und Zeitschriften

IX. Literaturverzeichnis

X. Interviews und Hintergrundgespräche
1. Interviews
. Hintergrundgespräche
2.1. In der 'Türkei2.2. In den USA