Der Technologietransfer der deutschen Hochschulen im Binnenmarkt der Europäischen Union

Eine Untersuchung der Verwertung von technischen Schutzrechten im Lichte des EU-Beihilferechts
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-8487-5839-5
Verlag: Nomos

Buch, Deutsch, 225 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 344 g

Reihe: Studien zum internationalen Wirtschaftsrecht

Erstmals wird ausführlich dargelegt, wie Hochschulen bei der Verwertung von Schutzrechten an Unternehmen vorgehen sollten, um eine Beihilfegewährung i.S.d. Art. 107 Abs. 1 AEUV ausschließen zu können. Nachdem der Autor zu dem Ergebnis gelangt, dass die Unionsziele des Art. 179 Abs. 1 AEUV bei der Anwendung und Auslegung des Beihilfeverbotstatbestandes zu berücksichtigen sind, zeichnet er unter Bezugnahme auf wirtschaftswissenschaftlich anerkannte Patentbewertungs- und Verhandlungsmethoden das aus dem höchstrichterlich anerkannten „market-economy-investor-principle“ abzuleitende „Kriterium der marktwirtschaftlich verwertenden Forschungseinrichtung“. Schließlich wird die Primärrechtskonformität und Anwendbarkeit des noch bis 2020 geltenden und dann wohl zu novellierenden F&E&I-Rahmens der EU-Kommission kritisch diskutiert. Aufgrund der beruflichen Tätigkeit des Autors im Bereich des Technologietransfers weist das Werk eine besondere Praxisrelevanz auf.

Autoren/Hrsg.

Haase, Stefan

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Handels-, Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht, Währungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Schul-, Hochschul- und Prüfungsrecht, Wissenschaftsrecht, Forschung