Hainthaler Die Sicherung der Werteunion.

Handlungsoptionen der Europäischen Union zum Schutz der gemeinsamen Werte des Art. 2 EUV.
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-58957-9
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 216, 416 Seiten

Reihe: Schriften zum Europäischen Recht

Die gemeinsamen Werte nach Art. 2 EUV bilden Grundlage und Voraussetzung der europäischen Integration. Die fortschreitende Autokratisierung in Mitgliedstaaten der EU gefährdet damit nicht nur den Zusammenhalt unter, sondern auch die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und wirft die Frage auf, welche Handlungsoptionen seitens der Union bestehen.

Aufbauend auf einer Analyse von Inhalt und Gestalt des Art. 2 EUV betrachtet die Arbeit zunächst die historischen und gegenwärtigen Herausforderungen für die gemeinsamen Werte. Im Anschluss werden die bestehenden und diskutierten präventiven sowie repressiven Handlungsoptionen dargestellt sowie auf ihre rechtlichen Grundlagen und auf ihre Wirksamkeit hin untersucht. Dabei zeigt sich, dass die Kompetenzen der Union im Bereich der Wertesicherung weitgehend in der völkerrechtlichen Sphäre verhaftet sind. Gleichwohl arbeitet die Autorin ungenutztes Potenzial zum Schutz der gemeinsamen Werte in den bestehenden Verträgen heraus.

Autoren/Hrsg.

Hainthaler, Claudia

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung
Ausgangslage – Ziel und Gang der Untersuchung

2. Die Werteunion nach Art. 2 EUV
Die historische Entwicklung: Von der Wirtschafts- zur Werteunion? – Der Wertebegriff – Inhalt und Umfang der Norm – Besondere Wirkung des Art. 2 EUV in der Unionsrechtsordnung? – Resümee

3. Herausforderungen für die Werteunion in Vergangenheit und Gegenwart
Kasuistik – Typologie der Gefahrenlagen

4. Die präventiven Handlungsoptionen der Union
Die Sicherung der Werte beim EU-Beitritt – Finanzielle Förderungen – Die Berichte zum Stand der Werte – Der Rechtsstaatlichkeitsdialog des Rates – Der neue Zyklus zur Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit – Die Einrichtung eines Sachverständigenrats als Perspektive – Resümee

5. Die repressiven Handlungsoptionen der Union
Ziele repressiver Maßnahmen – Die Art. 7-Verfahren – Das Vertragsverletzungsverfahren nach Art. 258 AEUV – Der Ausschluss aus der EU nach allgemeinem Völkervertragsrecht – Wertespezifische Handlungsoptionen – Maßnahmen im unionalen Parteienrecht als Perspektive – Resümee

6. Schlussbetrachtung
Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse – Die grundlegenden Probleme des Werteschutzes – Resümee

Literaturverzeichnis, Verzeichnis der Dokumente und Rechtsakte, Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Claudia Hainthaler studierte von 2012 bis 2017 Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt 'Politik, Regierung und Verwaltung' und begleitend Europarecht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg. Nach ihrer Ersten Juristischen Prüfung 2017 war sie bis 2020 als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht von Prof. Dr. Markus Ludwigs an der Universität Würzburg tätig und promovierte dort im Jahr 2023. Ihr Referendariat absolvierte sie von 2021 bis 2023 im OLG-Bezirk Hamm, u.a. beim Rechtsstaatsprogramm der Konrad-Adenauer-Stiftung für den Nahen Osten und Nordafrika in Beirut, Libanon.

Claudia Hainthaler studied law at the University of Würzburg from 2012 to 2017 with a focus on 'Politics, Government and Administration' and European law as an accompanying course. After her First States Exam in 2017, she worked as a research assistant at the Chair of Public Law and European Law of Prof. Dr. Markus Ludwigs at the University of Würzburg until 2020 and received her doctorate there in 2023. She did her legal traineeship from 2021 to 2023 in the Higher Regional Court District of Hamm, which included a stage at the Rule of Law Program of the Konrad Adenauer Foundation for the Middle East and North Africa in Beirut, Lebanon.