Hartlieb Verpflichtungszusagen im europäischen Kartellrecht und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-8452-9237-3
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 66, 353 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm

Reihe: Europäisches Wirtschaftsrecht

Die Annahme von Verpflichtungszusagen durch die Europäische Kommission ist ein beliebtes Instrument zur Beendigung von Kartellverfahren. Die Kommission hat dieses Instrument bereits in Verfahren gegen Microsoft oder Apple angewandt und dadurch das Kartellrecht nachhaltig verändert. Die Anwendung des bedeutsamen Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit auf Verpflichtungszusagen wurde bisher noch nicht umfassend aufgearbeitet. Das vorliegende Werk schließt diese Lücke und geht zunächst der Frage nach, inwieweit aus dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ein Vorrang der Verpflichtungszusage gegenüber anderen kartellrechtlichen Instrumenten abgeleitet werden kann. In weiterer Folge wird die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes als Instrument zur gerichtlichen Überprüfung den Verpflichtungsbeschlüssen in den Blick genommen. Dabei zeigt sich, dass der Grundsatz seine wesentlichen Vorzüge gerade auch bei Verpflichtungszusagen entfalten kann.

Autoren/Hrsg.

Hartlieb, Johannes

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht, Werberecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Handels-, Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht, Währungsrecht