Patenthinterhalte in Normungsprozessen

Möglichkeiten und Grenzen wettbewerbsrechtlicher Instrumente in vergleichender Untersuchung des US-amerikanischen, europäischen und deutschen Rechts
1. Auflage 2016
ISBN: 978-3-16-154360-9
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 115, 372 Seiten, Format (B × H): 232 mm x 154 mm, Gewicht: 607 g

Reihe: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Das Verhältnis von Patent- und Wettbewerbsrecht zeichnet sich seit jeher durch Spannungen und Konflikte, aber auch durch ein gemeinsames Ziel der Förderung von Innovationen und technischem Fortschritt aus. Besondere Fragen an der Schnittstelle zwischen Patent- und Wettbewerbsrecht stellen sich im Zusammenhang mit Patenthinterhalten. Das Ergebnis eines Patenthinterhaltes, in den öffentlich anerkannte Normungsorganisationen und deren Mitglieder gelockt werden, sind patentabhängige Normen. Diese bergen ein erhebliches wettbewerbsbeschränkendes Potential, das in innovativen Märkten durch Netzwerk- und Lock-In-Effekte verstärkt wird. Das so vermittelte Lizenzgebührenpotential ergibt sich damit nicht in erster Linie aus der Erfindung, sondern aus der Festlegung der Norm. Inwieweit in diesem Fall Instrumente des Wettbewerbsrechts zum Schutz der Normanwender eingreifen, ist Gegenstand dieser rechtsvergleichenden Untersuchung.

Autoren/Hrsg.

Hartmann, Eva

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäischer Gewerblicher Rechtsschutz, Medien-, IT- und Urheberrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Handels-, Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht, Währungsrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Patentrecht, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht, Designrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht, Werberecht
• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Common Law (UK, USA, Australien u.a.)
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung

Über Autor(innen)

Hartmann, Eva
Geboren 1983; Studium der Rechtswissenschaften in Osnabrück und Lausanne; 2015 Promotion; Visiting Scholar am Chicago-Kent College of Law; Referendariat beim Hanseatischen Oberlandesgericht (Hamburg); 2013 Zweite Juristische Staatsprüfung; seit 2014 Rechtsanwältin in Hamburg.