Paritätische Aufstellung von Kandidaten für Bundestagswahlen

Eine verfassungsrechtliche Untersuchung
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-18725-6
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 109, 195 Seiten, Format (B × H): 159 mm x 235 mm, Gewicht: 406 g

Reihe: Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht (TSSV)

Die Zweckmäßigkeit und Zulässigkeit gesetzlicher Vorgaben, die auf eine Veränderung des Geschlechterverhältnisses im Parlament abzielen, wird seit längerem intensiv diskutiert. Die von Brandenburg und Thüringen verabschiedeten Paritätsgesetze wurden jedoch jeweils für nichtig erklärt. Dies nimmt der Autor zum Anlass und untersucht in grundlegender Weise die Zulässigkeit paritätischer Vorgaben für die Kandidatenaufstellung für Parlamentswahlen aus (bundes-)verfassungsrechtlicher Sicht. Neben einem Blick auf Alternativen im europäischen Ausland betrachtet der Autor zunächst die tatsächlichen Geschlechterverhältnisse in den Parlamenten und Parteien und legt Regelungsmöglichkeiten dar, mit denen eine Annäherung an das Ziel paritätisch besetzter Parlamente gelingen könnte. Den Schwerpunkt bildet die Untersuchung dieser Regelungen auf ihre verfassungsrechtliche Zulässigkeit, nicht ohne dabei immer wieder einen Vergleich mit parteiinternen geschlechterbezogenen Vorgaben zu ziehen.

Autoren/Hrsg.

Heimerl, Valentin Martin

Heimerl, Valentin

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Parlament
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Demokratie

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung in die Thematik
2. Hintergründe einer paritätischen Besetzung von Parlamenten
Politischer und geschichtlicher Hintergrund – Abgrenzung zu paritätischen bzw. quotalen parteiinternen Normierungen – Parallele Regelungen im Ausland
3. Inhalt und Regelungstechnik eines Paritätsgesetzes
Ausgangsbefund – Gesetzestechnischer Ansatz eines Paritätsgesetzes
4. Verfassungsrechtliche Prüfung
Verfassungstheoretischer Hintergrund paritätischer Vorgaben für die Kandidatenaufstellung – Paritätische Vorgaben für die Kandidatenaufstellung und die grundgesetzliche Konzeption repräsentativer Demokratie – Gesamtergebnis
Zusammenfassung
Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Valentin Heimerl studierte von 2012 bis 2017 Rechtswissenschaft an der Eberhard Karls Universität Tübingen. Anschließend war er von 2017 bis 2022 Doktorand und Akademischer Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Finanz- und Steuerrecht von Prof. Dr. Christian Seiler. Seine Promotion wurde durch ein Promotionsstipendium der Hanns-Seidel-Stiftung gefördert. Von April 2021 bis April 2023 absolvierte Herr Heimerl sein Rechtsreferendariat im Landgerichtsbezirk Tübingen und ist aktuell für ein LLM-Studium an der Universität von Durham. Seit dem Sommersemester 2023 ist er Lehrbeauftragter der Juristischen Fakultät der Universität Tübingen.

Valentin Heimerl studied law at Eberhard Karls University Tuebingen (First State exam 2017). In 2022 he completed his doctorate. From 2017 to 2022 he was a doctoral candidate and research fellow at the University of Tübingen, institute for German Constitutional and Administrative Law, Financial and Tax Law of Professor Dr. Christian Seiler. Since April 2021 he fellows his legal clerkship at the Stuttgart Higher Regional Court, district of the Regional Court Tuebingen.