Henninger | Das Neutralitätsgebot des Grundgesetzes | E-Book | sack.de
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E-Book, Deutsch, Band 208, 235 Seiten, Format (B × H): 148 mm x 210 mm

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Henninger Das Neutralitätsgebot des Grundgesetzes

Grenze der Äußerungsbefugnisse staatlicher Organe
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-8288-5013-2
Verlag: Tectum
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

Grenze der Äußerungsbefugnisse staatlicher Organe

E-Book, Deutsch, Band 208, 235 Seiten, Format (B × H): 148 mm x 210 mm

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

ISBN: 978-3-8288-5013-2
Verlag: Tectum
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)



Die Autorin widmet sich der dogmatisch-systematischen Bewertung des parteipolitischen und religiös-weltanschaulichen Neutralitätsgebots des Grundgesetzes und behandelt insbesondere die notwendige Abgrenzung zu den neutralisierenden Wirkungen der Grundrechte als Abwehrrechte. Sie untersucht die Reichweite der Äußerungsbefugnisse der einzelnen Bundesorgane und stellt bezüglich der Mitglieder des Bundestages die Besonderheit der fehlenden Geltung eines Neutralitätsgebots fest. Abschließend widmet sie sich der Abgrenzung und der Differenzierung zwischen Sachlichkeits- und Neutralitätsgebot, die zusammen eine verfassungsrechtliche Beurteilung der Rechtmäßigkeit staatlicher Äußerungen ermöglichen.
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