Rechtsfragen der Eingruppierung im öffentlichen Dienst

1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-19335-6
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 386, 421 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 229 mm, Gewicht: 636 g

Reihe: Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht

Die Arbeit analysiert das System der Eingruppierung im öffentlichen Dienst. Sie arbeitet heraus, nach welchen Kriterien sich die Entgelthöhe richtet, wie diese sich im Laufe der Zeit verändert haben und wie sich gesellschaftliche und technische Veränderungen auswirken. Dargestellt werden die Rahmenbedingungen des Völker-, Unions-, Verfassungs- und des einfachen Rechts. Vor deren Hintergrund setzt sich die Arbeit mit Rechtsfragen bei der Feststellung von Arbeitsvorgängen als maßgebliche Bewertungseinheit für die Eingruppierung sowie mit der Auslegung von Tätigkeitsmerkmalen der Entgeltordnungen auseinander. Sie stellt fest, dass sich technische und gesellschaftliche Veränderungen nicht unbedingt auf die Eingruppierung auswirken. Dies betrifft auch sogenannte systemrelevante Tätigkeiten, deren gesellschaftlicher Wert zwar bei der Auslegung und Subsumtion der Tätigkeitsmerkmale berücksichtigt werden kann, dies aber im Ergebnis meist nicht zu einer höheren Eingruppierung führt.

Autoren/Hrsg.

Herbig, Milena

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht Tarifvertragsrecht, Arbeitskampf- und Schlichtungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Öffentlicher Dienst

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung
Eingruppierung – Öffentlicher Dienst – Ziel der Arbeit – Gang der Arbeit

B. Regelungen zur Eingruppierung im öffentlichen Dienst
Überblick über die bestehenden Regelungen – Grundsätze der Eingruppierung – Parallelen zum Besoldungsrecht – Entstehung und Entwicklung – Eingruppierung als Arbeitsbewertung

C. Rechtlicher Rahmen
Völkerrecht – Europarecht – Verfassungsrecht – Einfaches Recht – Auslegung von Tarifverträgen

D. Arbeitsvorgang
Begriff – Rechtsprechung vor Einführung des Arbeitsvorgangs 1975 – 'Große' Arbeitsvorgänge – Rechtserhebliches Ausmaß

E. Tätigkeitsmerkmale
Berufsbilder – Kenntnisse und Fertigkeiten – Auswirkung der Tätigkeit

F. 'Systemrelevante Tätigkeiten'
Geschichte des Begriffs – 'Systemrelevanz' einer Tätigkeit als Kriterium für die Entgelthöhe – Berücksichtigung bei der Auslegung der Entgeltordnungen

G. Ergebnisse
Struktur der Eingruppierungsregelungen – Entgeltgestaltung als Aufgabe der Tarifvertragsparteien – Tarifautonomie und andere rechtlich geschützte Interessen – Figur des Arbeitsvorgangs – Bewertung der Tätigkeiten durch die Entgeltordnungen – (Keine) höhere Bewertung von 'systemrelevanten' Tätigkeiten

Anhang 1: Übersicht der 'Vorgänger-Tarifverträge' von TVöD und TV-L

Anhang 2: Tarifnormen
Angestellte – Arbeiter:innen – Aktuelle Tarifverträge

Über Autor(innen)

Milena Herbig studierte Rechtswissenschaft an der Universität Freiburg. Ihr Referendariat absolvierte sie ebenfalls in Freiburg. Von 2020 bis 2023 war sie Forschungsreferentin am Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung in Speyer. Im Rahmen dieser Stelle entstand unter Betreuung von Prof. Dr. Constanze Janda ihre Dissertation. Seit 2023 arbeitet sie als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Fachgebiet Bürgerliches Recht und Arbeitsrecht in der digitalen Gesellschaft (Prof. Dr. Isabell Hensel) an der Universität Kassel. 2024 wurde sie durch die Universität Speyer promoviert.

Milena Herbig studied law in Freiburg im Breisgau, where she also completed her legal clerkship. She worked as a Research Associate at the German Research Institute for Public Administration in Speyer between 2020 and 2023. As part of this position, she wrote her doctoral thesis under the supervision of Professor Constanze Janda. Since 2023, she has been working as a Research Assistant at the University of Kassel at the Department of Civil Law and Labour Law in the Digital Society (Professor Isabell Hensel). She received her doctorate from the University of Speyer in 2024.