Hesse Vom Werden Europas

Der Europäische Verfassungsvertrag: Konventsarbeit, politische Konsensbildung, materielles Ergebnis
1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-11-091221-0
Verlag: De Gruyter
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, 563 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 230 mm

Nach anderthalbjähriger Beratung stellte der Präsident des 'EU-Verfassungskonvents', der frühere französische Staatspräsident Giscard d'Estaing, im Juli 2003 den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten den Entwurf einer 'Verfassung für Europa' vor. Der Band dokumentiert diesen in der Geschichte Europas ungewöhnlichen Prozess der Verfassunggebung - von den Überlegungen zur Einsetzung des Konvents über den Abschluss der Regierungskonferenz bis hin zu den derzeit laufenden Ratifizierungsverfahren. Die nach den ablehnenden Voten in Frankreich und den Niederlanden erkennbare Krise wird dabei ebenso einbezogen wie der Versuch, ihr durch ein verändertes Integrationsverständnis zu begegnen. Als Resultat einer umfassenden Begleitforschung im Rahmen des Internationalen Instituts für Staats- und Europawissenschaften (ISE) in Berlin werden der Ansatz, das Verfahren und die Ergebnisse der Konventsarbeit sowie die Prozesse der nachfolgenden Konsensbildung einer detaillierten Untersuchung unterzogen. Sie stellt nicht nur eine der aktuellsten, sondern auch materiell fundiertesten Auseinandersetzungen mit diesem für die Zukunft Europas vielleicht entscheidenden Entwicklungsschritt dar.

Joachim Jens Hesse, Internationales Institut für Staats- und Europawissenschaften (ISE), Berlin.

Autoren/Hrsg.

Hesse, Joachim Jens

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht

Inhaltsverzeichnis

I. Der EU-Verfassungskonvent - Auftrag, Verfahren, Ergebnisse 1. Anlass, Beauftragung und Formationsphase
2. Akteure, Gruppen, Rollen
3. Materielle Optionen
4. Ideen, Interessen, Interventionen
5. Konflikt, Konsens, Vermittlung
6. Die Empfehlungen des Konvents
7. Zur Reichweite des Verfassungsvertrages II. Die Regierungskonferenz: der Prozess der politischen Konsensbildung 1. Der Übergang vom Konvent zur Regierungskonferenz
2. Die Regierungskonferenz unter italienischem Vorsitz: business as usual?
3. Die Regierungskonferenz unter irischem Vorsitz: erfüllte Erwartungen
4. Strittige Themenbereiche III. Der Verfassungsvertrag vor den Völkern Europas 1. Die Ratifizierung des Vertrages: vorgesehene Verfahren und erste Erfolge
2. Die Referenden in Frankreich und den Niederlanden: Zurückweisung und vorläufiges Ende der Ratifizierungsverfahren
3. Die Aufarbeitung: Rechtfertigungen, Trotzreaktionen, Krisenszenarien
4. Wege aus der Krise IV. Zusammenfassung Anhang:

Dokumentation der Arbeiten des Konvents und der Regierungskonferenz(en) I. Chronik der Ereignisse II. Grundlagen zur Arbeit des Konvents III. Grundlagen zur Arbeit der Regierungskonferenzen IV. Ergebnisse Bibliographie Register

Über Autor(innen)

Joachim Jens Hesse, Internationales Institut für Staats- und Europawissenschaften (ISE), Berlin.