Schutz der Versammlungsfreiheit in Russland im europäischen Kontext

1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19362-2
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 221, 425 Seiten, Format (B × H): 154 mm x 229 mm, Gewicht: 630 g

Reihe: Schriften zum Europäischen Recht

In dieser Arbeit wird die aktuelle Lage und Entwicklung der Versammlungsfreiheit in Russland im europäischen Kontext untersucht. Nach einer Betrachtung der historischen Entwicklung der Versammlungsfreiheit mit Schwerpunkt auf die Sowjetzeit werden der aktuelle russische Verfassungsrahmen sowie die Beziehungen Russlands zum Europarat und deren Entwicklung analysiert. Zentrale Normen des russischen Versammlungsgesetzes sowie seine zahlreichen Änderungen und Verschärfungen werden unter die Lupe genommen und anhand von Beispielen aus der EGMR-Rechtsprechung erläutert. Im abschließenden Kapitel werden zahlreichen Entscheidungen des EGMR zur Versammlungsfreiheit in Russland analysiert und in drei Fallgruppen unterteilt. Durch detaillierte Literatur- und Rechtsprechungsanalysen wird im Ergebnis deutlich, dass die Versammlungsfreiheit im heutigen Russland nicht mit der Europäischen Menschenrechtskonvention vereinbar ist.

Autoren/Hrsg.

Huseynova, Ayan

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Mittel- und Osteuropa, Russland
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationale Menschen- und Minderheitenrechte, Kinderrechte

Inhaltsverzeichnis

A. Die Entwicklung der Versammlungsfreiheit in Russland in historischer Perspektive
Vorgeschichte und die ersten gesetzlichen Grundlagen – Die Versammlungsfreiheit in den ersten sozialistischen Verfassungen – Die Stalin-Verfassung und die Entwicklungen bis Anfang der 1970er Jahre – Die Breschnew-Verfassung. Entwicklungen ab den 1970er Jahren – Die Entwicklungen in den späten Sowjetzeiten. Die Mechanismen der Verfolgung und die Entstehung der Bürgerbewegungen

B. Der verfassungsrechtliche Rahmen der Versammlungsfreiheit im geltenden Recht
Zur Geschichte der Entstehung der russischen Verfassung – Allgemeine Darstellung – Staatsprinzipien und Grundrechte in der russischen Verfassung – Völkerrecht in der russischen Verfassung und russischen Normenhierarchie – Verfassungsänderungen im Jahr 2020 – Das russische Verfassungsgericht und das Gerichtssystem Russlands

C. Die Einordnung Russlands in die europäische Staatengemeinschaft
Beitritt Russlands zum Europarat und zur EMRK – Änderung des Kurses – Nichtumsetzung einiger EGMR-Entscheidungen – Aktuelle Lage

D. Der einfachgesetzliche Rahmen der Versammlungsfreiheit
Das russische Versammlungsgesetz – Die Regelungen des Ordnungswidrigkeitengesetzbuchs sowie des Strafgesetzbuchs, die die Versammlungsfreiheit betreffen – Bestimmungen des Polizeigesetzes und Zuständigkeiten der Polizei bei Versammlungen

E. Versammlungsfreiheit im Lichte der EGMR-Rechtsprechung
Die Versammlungsfreiheit in Bezug zur politischen Opposition in Russland – Die Versammlungsfreiheit in Bezug zu LGBT-Aktivisten – Ereignisse auf dem Bolotnaja-Platz 2012

Über Autor(innen)

Ayan Huseynova studierte Verwaltungswissenschaften in Baku, Budapest und Speyer und schloss ihr Masterstudium 2015 an der Andrássy Universität Budapest (AUB) ab. Nach Abschluss ihres Masterstudiums promovierte sie an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer. Zwischen 2019 und 2024 arbeitete sie in verschiedenen Positionen in der öffentlichen Verwaltung, seit 2024 ist sie als Referentin beim Bund tätig.

Ayan Huseynova studied public administration in Baku, Budapest and Speyer and obtained her master's degree in 2015 at the Andrássy University Budapest (AUB). In 2016 she started her doctoral studies at the German University of Administrative Sciences Speyer. She completed her Ph.D. (Dr. rer. publ) in 2024. Since 2019 she has been working in public sector in Germany.