Sperrklauseln im Mehrebenensystem des Europawahlrechts.

1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-19033-1
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 217, 432 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 229 mm, Gewicht: 642 g

Reihe: Schriften zum Europäischen Recht

Seit inzwischen mehr als zehn Jahren findet in Deutschland eine Auseinandersetzung über die Zulässigkeit einer nationalen Sperrklausel für die Europawahl statt: Das BVerfG erklärte in zwei umstrittenen Urteilen aus 2011 und 2014 zunächst die 5%- und dann die 3%-Sperrklausel des deutschen Europawahlrechts für verfassungswidrig. In der Folge kam es zu einer europäischen Initiative zur Festlegung einer verbindlichen Sperrklausel durch Unionsrecht.

Vor diesem Hintergrund skizziert die Arbeit die Voraussetzungen, die für die Einführung einer Sperrklausel im Mehrebenensystem des Europawahlrechts bestehen. Im Zentrum steht eine Analyse der Gleichheitsmaßstäbe, die Grundgesetz, europäisches Primärrecht und EMRK für den Bereich von Wahlen aufstellen, sowie ihrem Zusammenwirken im Mehrebenensystem. Diese Erwägungen werden durch eine Untersuchung der Geschichte und der Systematik des Europawahlrechts, insbesondere der umstrittenen Rechtsnatur des Direktwahlaktes, flankiert.

Autoren/Hrsg.

Jendro, Sophie

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Verwaltungs-, Umwelt- und Gesundheitsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Wahlen und Volksabstimmungen

Inhaltsverzeichnis

Einführung

1. Teil: Genese, Systematik und Rechtsebenen des Europawahlrechts
Entwicklung und Systematik des Europawahlrechts – Art. 3 DWA-2018 im Mehrebenensystem des Europawahlrechts

2. Teil: Die Vorgaben für die Einführung einer Sperrklausel im Mehrebenensystem des Europawahlrechts
Die Vorgaben des nationalen Rechts – Die Vorgaben des Unionsrechts – Die Vorgaben der EMRK – Zwischenfazit: Das ebenenübergreifende Zusammenwirken der Maßstäbe

3. Teil: Zwischenschritt – Die Verortung des Europäischen Parlaments im europäischen Institutionengefüge
Die Rolle des Europäischen Parlaments

4. Teil: Die Vereinbarkeit der Sperrklausel mit höherrangigen Recht und ihre gerichtliche Überprüfung im Mehrebenensystem des Europawahlrechts
Die Vereinbarkeit der Sperrklausel mit nationalen Vorgaben und ihre Überprüfung durch das BVerfG – Die Vereinbarkeit der Sperrklausel mit Unionsrecht und ihre Überprüfung durch die Unionsgerichtsbarkeit – Die Vereinbarkeit der Sperrklausel mit konventionsrechtlichen Vorgaben und ihre Überprüfung durch den EGMR

Zusammenfassung

Thesen

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Sophie Jendro studierte von 2013 bis 2018 Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin. Von 2018 bis 2022 war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Leipzig am Lehrstuhl von Professor Dr. Arnd Uhle tätig, der auch ihre Promotion betreute. Seit November 2022 absolviert sie ihren juristischen Vorbereitungsdienst am Kammergericht Berlin.

Sophie Jendro studied law at the Humboldt-University of Berlin from 2013 to 2018. From 2018 to 2022, she worked as a research assistant at the University of Leipzig at the chair of Prof. Dr. Arnd Uhle, who also supervised her dissertation. In November 2022, she began her legal clerkship at the Berlin Higher Regional Court.