Die Grenzen der richterlichen Rechtsfortbildung im Privatrecht.

1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-18277-0
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 296, 460 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 229 mm, Gewicht: 682 g

Reihe: Schriften zur Rechtstheorie

Die Arbeit befasst sich mit der Abgrenzung judikativer und legislativer Kompetenzen im deutschen Verfassungsstaat. Im Mittelpunkt steht die Fragestellung, bis zu welchem Punkt ein Zivilgericht eine Rechtsfrage selbst beantworten kann, wenn sich die Antwort nicht unmittelbar aus dem Gesetzestext ergibt, und ab welchem Punkt hierzu nur der demokratisch legitimierte Gesetzgeber befugt ist. Ausgehend von der Verfassungsvorgabe, dass jedes richterliche Handeln wegen Art. 20 Abs. 3 GG an Gesetz und Recht zu messen ist, entwickelt die Arbeit ein Grenzsystem, das ein Prüfprogramm zur Verfügung stellt, mit dem abschließend über die Zulässigkeit einer intendierten Rechtsfortbildung entschieden werden kann. Ausgangspunkt ist hierfür ein neuer Lückenbegriff, der die Lücke als Abweichung des Normtexts vom gebotenen Normzweck versteht und so über die beiden Merkmale 'Normtext' und 'gebotener Normzweck' den Einstieg in eine strukturierte Normtext- und Normzweckanalyse ermöglicht.

Autoren/Hrsg.

Jocham, Felix

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtstheorie, Rechtsmethodik, Rechtsdogmatik, Rechtsprechungslehre

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
1. Das Fundament des Grenzsystems: Die Grundannahmen zur Rechtsfortbildung – Die Grundannahmen zu den Grenzen der Rechtsfortbildung – Ergebnis des Ersten Teils
2. Die Entwicklung des Grenzsystems: Die Grenzen der Rechtsfortbildung in Rechtsprechung und Literatur – Eigener Lösungsansatz – Ergebnis des Zweiten Teils
3. Das Grenzsystem in der Anwendung: Normtextvereinbarkeit und Normzweckvereinbarkeit (Auslegung) – Normtextvereinbarkeit und Normzweckunvereinbarkeit (zulässige normtexteinschränkende Rechtsfortbildung) – Normtextunvereinbarkeit und Normzweckvereinbarkeit (zulässige normtexterweiternde Rechtsfortbildung) – Normtextunvereinbarkeit und Normzweckunvereinbarkeit (unzulässige Rechtsfortbildung)
Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Entscheidungsverzeichnis
Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Felix Jocham studierte als Stipendiat der Studienstiftung des deutschen Volkes Rechtswissenschaft und europäisches Recht an der Universität Würzburg. Nach der Ersten Juristischen Prüfung war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand am Lehrstuhl für globales Wirtschaftsrecht, internationale Schiedsgerichtsbarkeit und Bürgerliches Recht (Prof. Dr. Florian Bien) in Würzburg; 2020 wurde er zum Dr. iur. promoviert. Zurzeit ist er Rechtsreferendar im Oberlandesgerichtsbezirk Bamberg.

Felix Jocham studied law and European law at the University of Würzburg as a scholarship holder of the German Academic Scholarship Foundation (Studienstiftung des deutschen Volkes). After passing the First Legal Examination, he was a research assistant and doctoral student at the Chair of global business law, international arbitration and civil law (Prof. Dr. Florian Bien) in Würzburg. In 2020, he received his doctorate in law. He is currently a legal trainee at the Bamberg Higher Regional Court.