Strukturprinzipien der Sparkassenverfassung.

Historie - Zeitgeschichte - Perspektive.
1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-428-18517-7
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, Band 222, 671 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 1090 g

Reihe: Untersuchungen über das Spar-, Giro- und Kreditwesen. Abteilung B: Rechtswissenschaft

Eine historische Analyse des jeweiligen Landessparkassenrechts belegt die Existenz von 'Strukturprinzipien', welche dauerhaft die begriffsbildenden Qualifikationsmerkmale von Sparkassen determinieren und sie damit konstitutiv von anderen Kreditinstituten im Gruppenwettbewerb unterscheiden. Die bestehende Sparkassenverfassung charakterisiert die strukturelle Vorgabe eines 'öffentlichen Auftrags' als Legitimationsgrundlage sowie Handlungsprogramm, die Unterstellung der Gewinnpolitik unter die sparkassenrechtliche 'Gemeinnützigkeit', die Verfassung als 'rechtsfähige Anstalten öffentlichen Rechts', das 'Regionalprinzip' und die sog. 'kommunale Bindung' in Beziehung zu den kommunalen Anstaltsträgern. In der Zeitgeschichte der Bundesrepublik Deutschland erweisen sich diese 'Strukturprinzipien der Sparkassenverfassung' über sämtliche 'Schlüsselereignisse' hinweg auf einer fundierten staatsrechtlichen Grundlage als Konstanten und begründen das Fortbestehen kommunal gebundener Sparkassen.

Autoren/Hrsg.

Josten, Ralf

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Bank- und Versicherungsrecht Bank-, Sparkassen- und Börsenrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Staatsrechtliche Grundlagen des Sparkassenwesens: Grundsatz des Vorrangs des Gesetzes, Art. 20 Abs. 3 GG – Errichtung und Betrieb von Sparkassen als kommunale Selbstverwaltungsaufgabe – Gesetzgebungszuständigkeit des Grundgesetzes für das Sparkassenrecht – Sparkassen und Grundrechte
2. Schlüsselereignisse und Entwicklung sparkassenrechtlicher Kodifikationen: Die Restrukturierung des deutschen Sparkassenrechts: 'Bonner Entwürfe' einer Mustersatzung vom 30.01.1953 zur 'Erneuerung des Sparkassenrechts' – Wiederaufbau - Erneuerung des Sparkassenrechts in Nordrhein-Westfalen 1958 – Wettbewerbsenquête 1968 - Reform des nordrhein-westfälischen Sparkassenrechts 1970 – Europäischer Binnenmarkt – Reform des nordrhein-westfälischen Sparkassenrechts 1994/95 – Europarechtlicher Entfall der Gewährträgerhaftung und Modifizierung der Anstaltslast - Reform des nordrhein-westfälischen Sparkassenrechts 2002 – Globale Finanzmarktkrise - Reform des Sparkassengesetzes 2008
3. Der materielle Gehalt des 'öffentlichen Auftrags' als legitimierendes Strukturprinzip und Handlungsprogramm des Sparkassenwesens: Gesetzlich institutionalisierte Sparkassenaufgaben aus Primärquellen – Kontroverse Diskussion um den öffentlichen Auftrag und dessen Auftragsziele
4. Weitere Strukturprinzipien der Sparkassenverfassung: Gemeinnützigkeit – Rechtsfähige Anstalt öffentlichen Rechts – Mündelsicherheit der Sparkassen – Regionalprinzip – Verbundprinzip - 'Verbund in der Sparkassenorganisation' – 'Kommunale Bindung'
5. Aktuelles Geschäftsrecht und Geschäftsbeschränkungen unter historischen Bezügen: Entwicklung geschäftsrechtlicher Rechtsgrundlagen – Passivgeschäft – Aktivgeschäft – Dienstleistungsgeschäft
Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Rechtsanwalt Ralf Josten ist Chefjustitiar der Kreissparkasse Köln und zudem seit 2021 Chief Compliance Officer. Er erwarb berufsbegleitend den 'Magister Wirtschaftsrecht (LL.M. oec.)' an der Universität zu Köln und die aufsichtsrechtliche Qualifikation 'Certified Compliance Officer' an der EBS Oestrich-Winkel. 2021 erfolgte die Promotion zum Dr. iur an der DHPol, Münster. Josten übt eine komplexe Dozententätigkeit aus und nimmt Lehraufträge an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und der Hochschule für Finanzwirtschafts- und Management, Bonn, wahr. Er publiziert im Bereich des Wirtschafts- und Bankrechts und ist Mitherausgeber der Zeitschrift für Bank- und Kapitalmarktrecht.

Attorney Ralf Josten is chief legal advisor at Kreissparkasse Köln and has also been chief compliance officer since 2021. Alongside his work, he acquired a 'Master of Business Laws' (LL.M. oec.) from the University of Cologne and the regulatory qualification 'Certified Compliance Officer' from EBS Oestrich-Winkel. In 2021 he received his doctorate as Dr. iur at DHPol, Münster. Josten is a complex lecturer and teaches at the Heinrich Heine University in Düsseldorf and the University of Finance and Management, Bonn. He also publishes in the field of business and banking law and is co-editor of the journal for banking and capital market law.