Das Städtebauförderungsgesetz 1971.

Städtebau- und Konjunkturpolitik im Spannungsfeld zwischen Bund, Ländern und Kommunen.
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-18736-2
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, 438 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 650 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Das Städtebauförderungsgesetz (StBauFG) von 1971 war eine der ersten Materien, die im Sinne und in der Ausstattung des sogenannten kooperativen Föderalismus verabschiedet und als gemeinsames Programm von Bund und Ländern umgesetzt wurde. Es gehörte dabei zur Besonderheit des Gesetzes, dass es zu seiner Umsetzung ausdrücklich die kommunale Ebene bestimmte und einbezog. Hieraus ergab sich bereits seinerzeit die intensiv diskutierte Frage, wie sich die Kommunen in den Geltungs- und Gestaltungsbereich dieses neuen Bundesstaatsmodells einfügten, und zwar gleichermaßen als Beteiligte an der Ausführung eines Bund/Länder-Programmes wie auch als Umsetzungsebene einer konjunkturpolitisch motivierten Staatstätigkeit. Die Arbeit behandelt die Wirkungs- und Implementationsgeschichte des Gesetzes in seiner Entstehung, Grundstrukturen und Novellierungen. Untersucht werden seine Staatstätigkeit und Einbindung in die Konjunkturpolitik sowie im Besonderen die Rolle und Interessen der kommunalen Ebene in seiner Ausführung.

Autoren/Hrsg.

Keller, Ulf

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsgeschichte, Recht der Antike
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Parlament
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Kommunal-, Regional-, und Landespolitik
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Geowissenschaften Geographie | Raumplanung Regional- & Raumplanung Stadtplanung, Kommunale Planung
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Raumordnung, Städtebau, Wohnungsbaurecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Kommunal- und -haushaltsrecht, Kommunalabgaben, kommunale Unternehmen

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Das Städtebauförderungsgesetz (StBauFG): Gesetzgebungsprozess, Verabschiedung des Gesetzes 1971, wesentliche Inhalte und Funktionsweisen, Nachgeschichte
Entwürfe zum Städtebauförderungsgesetz 1965 und 1966 – Entwurf eines Städtebau- und Gemeindeentwicklungsgesetzes 1968 – Entwurf eines Gesetzes über städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen in den Gemeinden 1970 – Das Städtebauförderungsgesetz (StBauFG) von 1971 – Das StBauFG von 1971: Wesentliche Inhalte und Funktionsweisen des Gesetzes – Nachgeschichte: Urteil des Bundesverfassungsgerichts, Novellierungen des Gesetzes und Einfügung in das BauGB 1986

3. Das Städtebauförderungsgesetz als Staatstätigkeit
StBauFG und Bundesstaatlichkeit – Städtebaupolitik als Staatstätigkeit

4. Die Umsetzung des Städtebauförderungsgesetzes in den Kommunen
Rolle und Interessen der kommunalen Ebene in der Umsetzung des StBauFG – Merkmale kommunaler Sanierungspraxis

5. Schlussbetrachtungen

Literaturverzeichnis und Sachwortregister

Über Autor(innen)

Dr. iur. Ulf Keller ist Verwaltungswissenschaftler. Er studierte Politikwissenschaften, Öffentliches Recht und Geschichte an der Leibniz Universität Hannover und war Mitarbeiter in der Abteilung für Sozialpolitik und Public Policy der Leibniz Universität Hannover, Lehrstuhl Prof. Dr. Bernhard Blanke. Die Promotion erfolgte 2022 an der Juristischen Fakultät der Leibniz Universität Hannover, Lehrstuhl Prof. Dr. Hermann Butzer. Veröffentlichungen und empirische Arbeiten behandeln u.a. kommunale Arbeitsmarktpolitik, soziale Grundsicherung, lokale Bildungspolitik und grundsicherungsrelevante Mietspiegel.

Ulf Keller, Doctor of law, is an administrative scientist. He studied political science, public law and history at Leibniz Universität Hannover and worked in the department for social and public policy at Leibniz Universität Hannover, Chair Prof. Dr. Bernhard Blanke. The doctorate was awarded in 2022 at the Faculty of Law at Leibniz Universität Hannover, Chair Prof. Dr. Herman Butzer. Publications and empirical work deal with municipal labor market policy, basic social security, local education policy and rent indexes relevant to basic security.