Die Staatsfinanzierung nach der Paulskirchenverfassung

Eine Untersuchung des Finanz- und Steuerverfassungsrechts der Verfassung des deutschen Reiches vom 28. März 1849
1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-16-150814-1
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 9, 372 Seiten, LEINEN, Format (B × H): 167 mm x 243 mm, Gewicht: 728 g

Reihe: Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht

Die Geschichte der bundesstaatlichen Finanzverfassung Deutschlands beginnt nicht erst 1867/71, sondern bereits 1848/49. Die in Folge der Märzrevolution in der Frankfurter Paulskirche zusammengetretene deutsche Nationalversammlung erarbeitete eine Reichsverfassung, die sowohl finanz- als auch steuerverfassungsrechtlich weit in die Zukunft wies. Zum ersten Mal werden Steuergesetzgebungs-, -ertrags- und -verwaltungshoheit zwischen der bundes- und der gliedstaatlichen Ebene aufgeteilt. Ein erstes System bundesstaatlichen Finanzausgleichs wird errichtet. Zugleich werden der Besteuerung rechtsstaatliche und insbesondere grundrechtliche Grenzen gesetzt; namentlich werden ein justitiabler allgemeiner und steuerlicher Gleichheitssatz aufgestellt. Außerdem gibt die Frankfurter Reichsverfassung Antwort auf die Frage, wie sich die verschiedenen bundesstaatlichen Ebenen (auch jenseits der Besteuerung) zu finanzieren haben.

Autoren/Hrsg.

Kempny, Simon

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsgeschichte, Recht der Antike
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht Finanzverwaltung, Finanzverfassung, Finanzausgleich, allg. Haushaltsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Verfassungsgeschichte, Verfassungsvergleichung

Über Autor(innen)

Kempny, Simon
ist Professor für Öffentliches Recht und Steuerrecht an der Universität Bielefeld.

Simon Kempny: Geboren 1982; Studium der Rechtswissenschaft an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und an der University of the West of England Bristol; seit 2010 Rechtsreferendar beim Landgericht Münster.