Kern Die Bedeutung der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht im Insolvenzplanverfahren

Retrospektive auf die Suhrkamp-Insolvenz
1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-428-55070-8
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 469, 384 Seiten

Reihe: Schriften zum Bürgerlichen Recht

Der Streit der Gesellschafter der Suhrkamp Verlag GmbH & Co. KG, der durch seine zielgerichtete Fortsetzung im Insolvenzverfahren über das Vermögen des Verlags völlig eskalierte, avancierte im Herbst 2013 zum beherrschenden Thema der Insolvenzszene. Das Stichwort Suhrkamp war nicht nur Ausdruck eines existenzbedrohlichen Kampfes um den Machterhalt in einer Gesellschaft, der mit allen rechtlich zur Verfügung stehenden Mitteln ausgefochten wird, sondern zugleich auch der spektakulärste Probelauf für das zum damaligen Zeitpunkt gerade erst reformierte Insolvenzplanverfahren.

Aufmerksamkeit erregte das Urteil des LG Frankfurt/M. (Urt. v. 10.9.2013, Az. 3-09 O 96/13), welches der Ansicht war, dass der Mehrheitsgesellschafterin des Suhrkamp Verlags aufgrund der fortgeltenden gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht die Stimmabgabe für den von ihr initiierten Insolvenzplan untersagt ist. Dieser neue Ansatz ist Gegenstand der vorliegenden Untersuchung. Dabei wird nicht nur die grundsätzliche Fortgeltung der Treuepflicht im Insolvenzverfahren beleuchtet, sondern auch die konkrete Treuepflichtbindung der Gesellschafter aufgedeckt.

Autoren/Hrsg.

Kern, Jens-Hendrik

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Insolvenzrecht, Konkurs, Unternehmenssanierung
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Handels- und Gesellschaftsrecht Allgemeines und Gesamtdarstellungen (Gesellschaftsrecht)

Inhaltsverzeichnis

A. Reformiertes Insolvenzplanverfahren

Die Entstehung des Insolvenzplanverfahrens – Die Grundzüge des Insolvenzplanverfahrens – Die Verzahnung von Gesellschafts- und Insolvenzrecht durch das ESUG – Die Schwächung der Rechtsposition der Anteilsinhaber – Die Insolvenz der Suhrkamp Verlag GmbH & CO. KG – Die Treuepflicht als Rechtsschutz der Minderheitsgesellschafter

B. Gesellschaftsrechtliche Treuepflicht

Abstrakte Funktionsbegründung der Treuepflicht – Entwicklung und Dogmatik der Treuepflicht in der Rechtsprechung – Ergänzende Erklärungsmodelle zur Dogmatik der Treuepflicht – Gesamtanalogie zur Begründung einer Generalklausel des Gesellschaftsrechts – Der Treuepflicht zugrundeliegende Wertungen

C. Fortgeltung der Treuepflicht in der Insolvenz

Gesellschaftsrechtliche Fortsetzungsfähigkeit – (Keine) Verfassungsrechtliche Fortsetzungsnotwendigkeit – Reichweite der insolvenzrechtlichen Derogation der Treuepflicht – Inhaltliche Ausgestaltung der Treuepflicht im Insolvenz(plan)verfahren

D. Treuepflichtbindungen im Planverfahren

Vorlage eines Insolvenzplans, § 218 Abs. 1 S. 1 InsO – Planinhalt: gesellschaftsrechtliche Maßnahmen, § 225a Abs. 3 InsO – Stellungnahme zum Plan, § 232 Abs. 1 Nr. 2 InsO – Antrag auf Aussetzung von Verwertung und Verteilung, § 233 S. 1 InsO – Recht der Planänderung, § 240 S. 1 InsO – Gehörsrecht, § 248a Abs. 2 InsO – Sofortige Beschwerde, § 248a Abs. 4 S. 1 InsO

E. Rechtsfolgen und prozessuale Durchsetzung

Insolvenzgerichtliche Durchsetzung – Zivilgerichtliche Durchsetzung

F. Schlussbetrachtung

Bedeutung der Treuepflicht: Retrospektive auf die Suhrkamp-Insolvenz – Zusammenfassung: Begründung und eigene Thesen

Entscheidungsverzeichnis

Gesetzgebungsdokumentation InsO/ESUG

Literaturverzeichnis, Sachwortregister

Über Autor(innen)

Jens-Hendrik Kern nahm zum Wintersemester 2005 das Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Passau auf. Zum Schwerpunktstudium im Bereich Gesellschafts- und Insolvenzrecht wechselte er an die Ludwig-Maximilians-Universität München. Nach der Ersten Juristischen Prüfung folgte 2010 ein Postgraduiertenstudium (LL.M.) am Trinity College Dublin. Hieran schloss sich das Referendariat im OLG Bezirk München an. Nach Abschluss der Zweiten Juristischen Staatsprüfung im Jahr 2013 und Zulassung zur Anwaltschaft fertigte er die Dissertationsschrift 'Die Bedeutung der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht im Insolvenzplanverfahren' an, aufgrund welcher er durch die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg im Juni 2016 promoviert wurde. Jens-Hendrik Kern arbeitet als Rechtsanwalt in München.