Kischel / Kielmansegg Rechtsdurchsetzung mit militärischen Mitteln

Inlandseinsätze der Armee und Militarisierung der Polizei. Ergebnisse der 36. Tagung der Gesellschaft für Rechtsvergleichung vom 14. bis zum 16. September 2017 in Basel
1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-16-156373-7
Verlag: Mohr Siebeck
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 55, 263 Seiten

Reihe: Rechtsvergleichung und Rechtsvereinheitlichung

Die Durchsetzung von Recht und innerer Sicherheit ist Aufgabe der Polizei. Der Einsatz von Militär zu solchen Zwecken ist demgegenüber eine heikle Ausnahme, die gerade in Deutschland politisch und verfassungsrechtlich besonders sensibel ist. Dies hat sich erneut gezeigt, als angesichts terroristischer Bedrohungslagen Forderungen nach einer Änderung der engen Ausnahmeregelungen des Grundgesetzes aufkamen. Auch andere Verfassungsordnungen stehen vor derselben Frage. Der vorliegende Tagungsband untersucht daher aus rechtsvergleichender Perspektive die verfassungsrechtlichen Vorgaben in Deutschland, der Schweiz, Großbritannien, den USA und Kolumbien. Dabei zeigen sich erhebliche Unterschiede der Verfassungsordnungen im Umgang mit der Frage des Einsatzes militärischer Mittel im Inland. Das gilt nicht nur für den Einsatz der Streitkräfte, sondern auch für den umgekehrten Weg einer Militarisierung der Polizei.

Autoren/Hrsg.

Kischel, Uwe

Kielmansegg, Sebastian Graf von

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Verfassungsgeschichte, Verfassungsvergleichung
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung

Über Autor(innen)

Kischel, Uwe
ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Europarecht und Rechtsvergleichung (Nordosteuropa) - Mercator-Stiftungslehrstuhl, Universität Greifswald.

Kielmansegg, Sebastian Graf von
ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Medizinrecht und Direktor des Instituts für Öffentliches Wirtschaftsrecht an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel.