Rechtsschutz in der Komitologie

Ein Beitrag zur demokratischen Legitimität des Komitologieverfahrens
1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-8305-3569-0
Verlag: Berliner Wissenschafts-Verlag

Buch, Deutsch, Band Band 34, 470 Seiten, Kartoniert, Format (B × H): 145 mm x 215 mm, Gewicht: 623 g

Reihe: Berliner Juristische Universitätsschriften: Öffentliches Recht

Den Komitologiebeschlüssen kommt als Instrument der Durchführungsrechtsetzung, zumeist parlamentarisch beschlossener Gesetze unter Leitung der Kommission und Mitwirkung mitgliedstaatlich instruierter Ausschüsse, unmittelbar hoheitliche Wirkung gegenüber den Unionsbürgern zu. Autonome Entscheidungsspielräume sind in der Komitologie unter dem Aspekt des institutionellen Gleichgewichts geboten, jedoch unter dem Blickwinkel der demokratischen Legitimation kritisch zu betrachten. °°Neben den Rechtsgrundlagen und der Funktionsweise der Komitologie werden die Rolle der Komitologie- und Berufungsausschüsse im EU-Institutionengefüge beleuchtet. Es schließt sich die Analyse der demokratischen Legitimation der Komitologie an. Die Untersuchung mündet in der sich aus der Konnexität zwischen Kontrolle und effektiver Wirksamkeit der demokratischen Grundlagen ergebenden Kernfrage, inwiefern Kontrollmöglichkeiten durch Rechtsschutz bestehen und ob diese als hinreichende Bedingung für die demokratische Legitimität des Komitologieverfahrens zu qualifizieren sind.°°

Autoren/Hrsg.

Kleider, Christine

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Internationale Beziehungen Europäische Union, Europapolitik
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Verwaltungs-, Umwelt- und Gesundheitsrecht