Kleinert Die Selbstbindung des Arbeitgebers im Kündigungs- und Befristungsrecht

1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-428-55504-8
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 350, 316 Seiten

Reihe: Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht

Im Zivilrecht kann eine Selbstbindung rechtsgeschäftlich (durch eine Willenserklärung) oder außerrechtsgeschäftlich (ohne eine Willenserklärung) erfolgen. Der rechtsgeschäftlichen Selbstbindung kommt dabei Vorrang zu. Auf die außerrechtsgeschäftliche Selbstbindung sollte nur bei Schutzlücken zurückgegriffen werden. Eine präzise Abgrenzung zwischen diesen beiden Arten von Selbstbindung ist vor allem wichtig für die sich daraus ergebenden Rechtsfolgen sowie für die Schaffung von sinnvollen Interessenausgleichen, mehr Rechtssicherheit und Akzeptanz von Urteilen. Die Untersuchung konzentriert sich dabei auf ausgewählte Beispiele aus dem arbeitsrechtlichen Kündigungs- und Befristungsrecht, da insbesondere in diesem Bereich ein derartiges Bedürfnis besteht. Ferner stellt sie einen Appell an die Rechtsprechung dar, präziser zwischen rechts- und außerrechtsgeschäftlicher Selbstbindung zu unterscheiden, und ermahnt Arbeitgeber, und Arbeitnehmer den wirklichen Willen deutlicher zu artikulieren.

Autoren/Hrsg.

Kleinert, Maria

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht Arbeitsvertragsrecht und Personalwesen

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Möglichkeiten der Begründung einer Selbstbindung

Rechtsgeschäftliche Selbstbindung – Außerrechtsgeschäftliche Selbstbindung – Mögliche Schutzlücken – Zusammenfassung

C. Selbstbindung des Arbeitgebers im Kündigungsrecht

Selbstbindung durch das Absehen von einer Kündigung bei Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers – Selbstbindung durch die Angabe von Gründen in der Kündigungserklärung – Selbstbindung durch positive Zwischenzeugnisse – Selbstbindung hinsichtlich einer Weiterbeschäftigung bei betriebsbedingten Kündigungen

D. Selbstbindung des Arbeitgebers im Befristungsrecht

Selbstbindung durch die Angabe einer Grundlage für die Befristung – Selbstbindung hinsichtlich einer Weiterbeschäftigung nach Ende des befristeten Arbeitsverhältnisses

E. Gesamtergebnis

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Maria Agnes Kleinert (geb. Hennecken) studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und verbrachte ein Auslandssemester an der University of Sheffield. Ihr Referendariat absolvierte sie beim Land Rheinland-Pfalz im OLG Bezirk Zweibrücken (LG Kaiserslautern). Währenddessen arbeitete sie zudem als Tutorin für Zivilrecht an der TU Kaiserslautern. Von Juli 2014 bis August 2017 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Prof. Dr. Stefan Greiner an der Rheinischen-Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. Seit September 2017 ist sie als Justiziarin beim Deutschen Hochschulverband tätig.

Maria Agnes Kleinert (neé Hennecken) studied law at the University of Münster and spent one semester abroad at the University of Sheffield. She passed her second state examination in the federal state Rhineland-Palatinate. During this time, she also taught civil law at the University of Kaiserslautern. From July 2014 to August 2017, she worked as a research assistant at the University of Bonn (Professor Stefan Greiner). Since September 2017, she is a legal adviser at the DHV (Deutscher Hochschulverband).