Klepzig Die "Schuldenbremse" im Grundgesetz – Ein Erfolgsmodell?

Rechtswissenschaftliche Analyse der im Grundgesetz normierten Schuldenbremse unter Einbeziehung ökonomischer und polit-ökonomischer Aspekte
1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-428-54605-3
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1292, 406 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Spätestens mit Beginn der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise ist deutlich geworden, dass Staatsverschuldung eines der gravierendsten Probleme ist, die es derzeit zu lösen gilt. In Deutschland wurde zur Begrenzung der Staatsverschuldung 2009 die sogenannte 'Schuldenbremse' in Art. 109 Abs. 3 GG und Art. 115 Abs. 2 GG verankert. Im Rahmen ihrer Untersuchung analysiert Marion Klepzig die 'Schuldenbremse ' unter verschiedenen rechtlichen Gesichtspunkten. Schwerpunktmäßig wendet sich die Autorin der Frage zu, ob die neue 'Schuldenbremse' das gewünschte Erfolgsmodell im Umgang mit Staatsverschuldung darstellt. Als Bewertungsmaßstab werden die von den Ökonomen Kopits und Symansky entwickelten Kriterien 'gut definiert', 'transparent', 'adäquat', 'konsistent', 'einfach', 'flexibel', 'durchsetzbar' und 'effizient' herangezogen. Abschließend werden verschiedene Reformansätze vorgestellt.

Autoren/Hrsg.

Klepzig, Marion Eva

Fachgebiete

• Wirtschaftswissenschaften Volkswirtschaftslehre Öffentliche Finanzwirtschaft, Besteuerung
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht Finanzverwaltung, Finanzverfassung, Finanzausgleich, allg. Haushaltsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Staatsverschuldung: Eine Betrachtung aus ökonomischer Sicht

Die Theorien der Staatsverschuldung: Überblick über die historische Entwicklung – Bewertung der Staatsverschuldung aus ökonomischer Sicht: Funktionen und Gefahren – Überblick über die Erkenntnisse der Ökonomie: Schlussfolgerungen für eine rechtswissenschaftliche Betrachtung von Schuldenregelungen?

2. Die neue Schuldenbremse des Grundgesetzes für Bund und Länder

Historischer Abriss über die Entwicklung des Staatsschuldenrechts – Die neue Schuldenbremse im Grundgesetz: Überblick zur Entstehungsgeschichte im Kontext der Föderalismusreform II und Einführung in den grundlegenden Bremsmechanismus

3. Rechtliche Untersuchung der grundgesetzlichen Schuldenbremse – Die Frage der Verfassungswidrigkeit und das Verhältnis zu länderspezifischen, EU- und völkerrechtlichen Schuldenregelungen

Verfassungswidrigkeit der grundgesetzlichen Schuldenbremse – Die Auswirkungen der grundgesetzlichen Schuldenbremse auf die länderspezifischen Schuldenregelungen – Die Schuldenbremse im Grundgesetz und die EU- bzw. völkerrechtlichen Schuldenregelungen

4. Kritische Bewertung der in das Grundgesetz eingeführten deutschen Schuldenbremse

Exkurs: Übertragbarkeit der Erfahrungen mit der Schweizer Schuldenbremse? – Die Entwicklung eines Bewertungsmaßstabs für die kritische Analyse der im Grundgesetz verankerten deutschen Schuldenbremse – Kritische Analyse der im Grundgesetz verankerten deutschen Schuldenbremse anhand des festgelegten Bewertungsmaßstabs – Abschließende und zusammenfassende Betrachtung: Ist die im Grundgesetz verankerte deutsche Schuldenbremse das Erfolgsmodell der Zukunft?

5. Reformvorschläge

6. Zusammenfassung der zentralen Thesen

Literaturverzeichnis, Statistische Quellen, Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Marion Eva Klepzig studierte von 2006 bis 2011 Rechtswissenschaft an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main mit dem Schwerpunkt Kriminalwissenschaften. Nach dem Abschluss des Ersten Staatsexamens im April 2011 promovierte sie am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Rechtsvergleichung von Frau Prof. Dr. U. Sacksofsky an der Goethe-Universität Frankfurt am Main. Seit November 2013 ist sie Rechtsreferendarin am Landgericht Frankfurt am Main.