Klinger Die Implementationssicherungsmechanismen der UN-Drogenkonventionen von 1961, 1971 und 1988.
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-49555-9
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
E-Book, Deutsch, Band 133, 337 Seiten
Reihe: Schriften zum Völkerrecht
ISBN: 978-3-428-49555-9
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
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Zu den zentralen Problemkreisen und Kritikpunkten des Völkerrechts gehört das Fehlen eines zentralen Rechtsdurchsetzungsmechanismus. Von großer Bedeutung sind daher in einzelnen Regimen vorgesehene Mechanismen zur Sicherstellung der Rechtsbefolgung. Das Regime der UN-Drogenkonventionen enhält einen detaillierten und über 80 Jahre gereiften Vertragsdurchsetzungsmechanismus und ist daher hinsichtlich der Frage nach der Übertragbarkeit auf andere Regime von besonderem Interesse.
Mit der vorliegenden Arbeit hat es sich die Autorin zur Aufgabe gemacht, die Wirkungsbedingungen des Vertragsdurchsetzungsmechanismus der UN-Drogenkonventionen zu erarbeiten sowie die Effizienz der untersuchten Rechtsdurchsetzungsmaßnahmen zu bestimmen. Dabei wurde ein besonderer Schwerpunkt auf die Bestimmung der Faktoren und des Grades der freiwilligen Rechtsbefolgung innerhalb des UN-Drogenkontrollregimes gelegt, da eine Wechselwirkung zwischen Anreizen zur freiwilligen Rechtsbefolgung und der Erforderlichkeit repressiver Vertragsdurchsetzungsmechanismen festgestellt werden konnte. Im Ergebnis konnte festgestellt werden, daß zwar die freiwillige Rechtsbefolgung durch das Schaffen gehöriger Anreize für die Vertragsstaaten die primäre Funktionsgarantie des UN-Drogenkontrollregimes ist. Gleichwohl beeinflußt die bloße Existenz des repressiven Vertragsdurchsetzungsverfahrens als solches das Rechtsbefolgungsverhalten der Vertragsstaaten, ohne daß es auf die Detailregelungen des Verfahrens ankommt.
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Inhaltsübersicht: Erster Teil: Problemstellung und historische Entwicklung der internationalen Drogenkontrolle: Problemstellung - Entwicklung und Ausgestaltung der internationalen Übereinkommen zur Bekämpfung des Drogenmißbrauches von 1909-1953 - Zweiter Teil: Die Regelungsmechanismen der internationalen Drogenkontrolle unter der Ägide der Vereinten Nationen: Zielsetzungen und Akzeptanzfaktoren der UN-Drogenkonventionen von 1961, 1971 und 1988 - Die in die internationale Drogenkontrolle involvierten Organe - Zusammenfassende strukturelle Erfassung der UN-Drogenkonventionen hinsichtlich der Pflichtenstellung der Staaten und der das Staatenverhalten beeinflussenden Faktoren - Dritter Teil: Die Vertragsdurchsetzungsverfahren der UN-Drogenkonventionen: Die rechtliche und praktische Einordnung der Vertragsdurchsetzungsverfahren in das Gesamtgefüge der UN-Drogenkonventionen - Die Mandatsgrenzen der zuständigen Organe im Rahmen der Vertragsdurchsetzungsverfahren der UN-Drogenkonventionen - Der Ablauf der Vertragsdurchsetzungsverfahren - Bewertung der Vertragsdurchsetzungsverfahren - Vierter Teil: Die Beeinflussung des Implementationsverhaltens der Staaten durch vertragsexterne Faktoren und zusammenfassende Stellungnahme: Die das Implementationsverhalten der Staaten beeinflussenden vertragsexternen Faktoren - Zusammenfassung und Folgerungen - Literaturverzeichnis - Dokumente - Sachregister
