Klinsing Sachrichtigkeit und Verfahrensgerechtigkeit.

Ein Vergleich der Rechtsschutzmöglichkeiten bei fehlerhaftem Verwaltungsverfahren im deutschen und englischen Rechtssystem
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-428-55687-8
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 6, 431 Seiten

Reihe: Studien zum vergleichenden Öffentlichen Recht / Studies in Comparative Public Law

Soll dem Einzelnen Rechtsschutz gewährt werden, (nur) weil die Verwaltung verfahrensrechtliche Vorgaben nicht beachtet hat? Die Arbeit untersucht mit Blick auf das deutsche und das englische Rechtssystem, inwieweit die Antwort auf diese Frage auf drei bedeutenden Systementscheidungen verwaltungsrechtlicher Systeme beruht: der Reichweite der verwaltungsgerichtlichen Inhaltskontrolle von Verwaltungsentscheidungen, der Rolle, die dem Verfahren bei der Findung einer Entscheidung der Verwaltung beigemessen wird und schließlich der objektiv- oder subjektivrechtlichen Ausrichtung des verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes. Gezeigt wird, dass trotz der teilweise gegenläufigen Systementscheidungen – etwa die in Deutschland betonte 'dienende Funktion' des Verwaltungsverfahrens für die materielle Verwaltungsentscheidung gegenüber der englischen 'duty to act fairly' als eigenständiger prozeduraler Garantie – weitgehende Annäherungen beider Rechtssysteme in diesen Fragen zu beobachten sind.

Autoren/Hrsg.

Klinsing, Maren

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungsverfahrens-, -prozess- und -vollstreckungsrecht
• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Common Law (UK, USA, Australien u.a.)
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

Problemaufriss – Terminologische Anmerkungen und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands – Zur Methodik der Rechtsvergleichung

2. Die Reichweite der gerichtlichen Kontrolle von Verwaltungsentscheidungen

Umfassende gerichtliche Überprüfbarkeit oder weite Entscheidungsspielräume der Verwaltung – Auswirkungen der Systementscheidungen und deren Durchbrechung – Ergebnis: Die heutige Bedeutung der Systementscheidungen. Annäherung des englischen und des deutschen Rechtssystems?

3. Die Bedeutung des Verwaltungsverfahrens innerhalb der Verwaltungsrechtsordnung

Die dienende Funktion des Verwaltungsverfahrens oder die Betonung der Verfahrensgerechtigkeit – Auswirkungen der Systementscheidung und deren Durchbrechung – Ergebnis: Die heutige Bedeutung der Systementscheidungen. Annäherung des englischen und des deutschen Rechtssystems?

4. Die Ausrichtung der gerichtlichen Verwaltungskontrolle

Subjektiver Rechtsschutz oder objektive Rechtskontrolle – Die Auswirkungen der Ausrichtung verwaltungsgerichtlicher Kontrolle – Ergebnis: Die heutige Bedeutung der Ausrichtung verwaltungsgerichtlicher Kontrolle. Annäherung des englischen und des deutschen Rechtssystems?

5. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse und abschließendes Fazit

Zum Umgang mit externen Einflüssen auf das Rechtssystem – Der Eigenwert des Verfahrens in seiner instrumentalen und nicht-instrumentalen Erscheinungsform – Die direkte und indirekte Bedeutung des Verfahrensrechts in der gerichtlichen Kontrolle – Möglichkeit einer Konsolidierung der Verfahrenskontrolle im deutschen und englischen Rechtssystem: auf dem Weg zu einem gesamteuropäischen Verwaltungsrecht?

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Maren Klinsing hat Rechtswissenschaften an der Universität Passau und englisches Recht am University College London studiert. Ihr Rechtsreferendariat absolvierte sie am Kammergericht in Berlin mit Stationen beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in Bonn sowie der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit im Kosovo. Nach Abschluss des zweiten Staatsexamens war sie zunächst als Rechtsanwältin im Bereich des Öffentlichen Wirtschaftsrechts tätigt und ist zurzeit Richterin in Berlin.

Maren Klinsing studied German law at the University of Passau and English law at University College London. She completed her legal clerkship in Berlin with stations at the Federal Ministry for Economic Cooperation and Development in Bonn and the German Society for International Cooperation in Kosovo. After completing her second state examination, she initially worked as a lawyer in the field of public commercial law and is currently a judge in Berlin.