Geistiges Eigentum und Steuerrecht

Patent- und Gebrauchsmusterverwertung aus Sicht des nationalen Ertragsteuerrechts
1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-428-14524-9
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 118, 491 Seiten, Format (B × H): 159 mm x 234 mm, Gewicht: 732 g

Reihe: Schriften zum Steuerrecht

Die Bedeutung des geistigen Eigentums als auch des Steuerrechts ist unbestritten. Dennoch stellt die Schnittstelle zwischen beiden Materien ein unbearbeitetes Feld dar. Dieses Versäumnis wird in vorliegender Untersuchung zu beheben versucht. Der Autor widmet sich ausführlich den ertragsteuerlichen Folgen der aktuellen privatrechtlichen Rechtsprechung, wobei in einem ersten Teil die privatrechtlichen Grundbegriffe im Bereich der technischen Erfindungen dargestellt werden. In einem zweiten Teil werden die wesentlichen Grundlagen des Ertragsteuerrechts eingeführt. Der dritte Teil stellt sodann als Kernstück der Arbeit die Verbindung zwischen den privatrechtlichen und ertragsteuerlichen Grundlagen her. Konkret werden dabei die wesentlichen Einkunftsarten bei der Erfindungsverwertung, bilanzielle Fragen, Besonderheiten der Erfindungsverwertung im Körperschaft- und Gewerbesteuerrecht, Betriebsaufspaltung, verdeckte Gewinnausschüttung und Umgehung nach § 42 AO erörtert.

Autoren/Hrsg.

Knerr, Stefan

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Steuerrecht Einkommensteuer, Lohnsteuer und Kapitalertragsteuer, Kirchensteuer
• Rechtswissenschaften Steuerrecht Unternehmenssteuerrecht, Investitionszulage
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Gewerblicher Rechtsschutz allg., Marken- und Kennzeichenrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Fragestellung – Forschungsstand – Gang der Untersuchung

1. Privatrechtliche Grundlagen

Grundlagen des Patent- und Gebrauchsmusterschutzes – Patent- und Gebrauchsmusterverwertung durch eigene Nutzung/Vollveräußerung gem. § 15 Abs. 1 PatG/§ 22 Abs. 1 GebrMG – Patent- und Gebrauchsmusterverwertung durch Lizenzerteilung – Arbeitnehmererfindungen

2. Ertragsteuerrechtliche Grundlagen

Gemeinsame Grundlagen des Ertragsteuerrechts – Grundlagen der einkommensteuerlichen Einkunftsarten – Grundlagen der Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich I: Die Handelsbilanz – Grundlagen der Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich II: Die Steuerbilanz – Grundlagen der Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG sowie der Einnahme-Überschuss-Rechnung – Grundlagen des Körperschaft- und Gewerbesteuerrechts – Grenzen der Gestaltungsfreiheit im Ertragsteuerrecht

3. Patent- und Gebrauchsmusterverwertung im nationalen Ertragsteuerrecht

Die Einordnung der Vollveräußerung gem. § 15 Abs. 1 PatG/§ 22 Abs. 1 GebrMG unter die Einkunftsarten des Einkommensteuergesetzes – Die Einordnung der Lizenzerteilung gem. § 15 Abs. 2 PatG/§ 22 Abs. 2 GebrMG unter die Einkunftsarten des Einkommensteuergesetzes – Patent- und Gebrauchsmusterverwertung in der Bilanz I: Eigene Nutzung – Patent- und Gebrauchsmusterverwertung in der Bilanz II: Vertragliche Verwertung – Einkünfteermittlung mittels § 4 Abs. 3 EStG/ Einnahme-Überschuss-Rechnung und Patent- und Gebrauchsmusterverwertung – Patent- und Gebrauchsmusterverwertung im Körperschaft- und Gewerbesteuerrecht – Grenzen der Gestaltungsfreiheit bei Patent- und Gebrauchsmusterverwertung

4. Ergebnisse

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Dr. iur. Stefan Christian Knerr, geb. 1983 in Saarlouis, studierte Jura an der Universität des Saarlandes. Von 2010 bis 2012 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Louis Pahlow. Seit 2012 ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Roland Michael Beckmann. Ebenfalls seit 2012 ist er als Dozent im Rahmen des Zertifikates 'Patent- und Innovationsschutz' an der Universität des Saarlandes tätig. 2013 nahm er das Referendariat im Bezirk des OLG Zweibrücken auf.