Knöbl | Rechtsschutz bei der Vergabe von Aufträgen unterhalb der Schwellenwerte. | E-Book | sack.de
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E-Book, Deutsch, Band 80, 271 Seiten, Gewicht: 1 g

Reihe: Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht

Knöbl Rechtsschutz bei der Vergabe von Aufträgen unterhalb der Schwellenwerte.


1. Auflage 2009
ISBN: 978-3-428-53075-5
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
 Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 80, 271 Seiten, Gewicht: 1 g

Reihe: Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht

ISBN: 978-3-428-53075-5
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
 Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

Jan Knöbl befasst sich mit dem Rechtsschutz bei der Auftragsvergabe unterhalb der Schwellenwerte und behandelt dabei verschiedene auf der Schnittstelle von öffentlichem Recht und Privatrecht angesiedelte Fragestellungen, die auch schon Gegenstand höchstrichterlicher Rechtsprechung waren. Vor allem die vom Bundesverfassungsgericht angenommene Vereinbarkeit der für den Rechtsschutz bedeutenden Zweiteilung des Vergaberechts mit dem Grundgesetz wird kritisch hinterfragt und auch vor dem Hintergrund des Europarechts erörtert. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die derzeitige Rechtslage den Anforderungen der Rechtsschutzgarantie des Art. 19 IV 1 GG nicht entspricht. Auch eine Vereinbarkeit mit der Rechtsschutzgarantie des Europarechts wird verneint, weil diese wie jene eine faktische Verweisung auf Sekundärrechtsschutz nicht gestattet. Eine völlige Angleichung des Rechtsschutzsystems unterhalb der Schwellenwerte an das oberhalb der Schwellenwerte ist allerdings nicht erforderlich. Knöbl entwickelt Lösungsmöglichkeiten für die Herstellung verfassungs- und europarechtskonformer Zustände und behandelt dabei weitere umstrittene Fragen wie z. B. die des Rechtswegs in vergaberechtlichen Streitigkeiten unterhalb der Schwellenwerte. Entgegen dem Bundesverwaltungsgericht vertritt der Autor, dass für die Beantwortung der Rechtswegfrage auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs abzustellen ist mit der Folge, dass regelmäßig der Verwaltungsrechtsweg eröffnet ist.
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Autoren/Hrsg.

Knöbl, Jan

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Weitere Infos & Material

Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Verletzung der nicht berücksichtigten Bieter in ihren Rechten: Subjektive Rechte im Vergabeverfahren unterhalb der Schwellenwerte - C. Konsequenzen eines Verstoßes gegen Bieterrechte für die Wirksamkeit des abgeschlossenen Vertrages: Rechtsnatur des Vertrages - Rechtsfolgen des Verstoßes gegen Bieterrechte - D. Konsequenzen des Verstoßes gegen Bieterrechte für den Rechtsschutz: Leistungsklagen im Falle des Bestandes des Vertrages - Feststellungsklage im Falle des nichtigen Vertrages - E. Verfassungsmäßigkeit bzw. Europarechtskonformität der dargestellten Rechtsschutzmöglichkeiten: Verstoß gegen den Grundsatz des effektiven Rechtsschutzes - Vereinbarkeit mit Art. 3 I GG - F. Möglichkeiten der Schaffung eines effektiven Rechtsschutzes: Die Vorabinformationspflicht als Lösung?: Die verschiedenen Lösungsmöglichkeiten - G. Zusammenfassung und Schluss - Literaturverzeichnis - Sachverzeichnis

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