Köhler Gläubigerprätendentenstreit und Schuldnerschutz bei der Abtretung einer titulierten Forderung.

1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-55894-0
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 262, 206 Seiten

Reihe: Schriften zum Prozessrecht

Der Streit mehrerer (vermeintlicher) Gläubiger um 'die' vollstreckbare Ausfertigung ist in der ZPO nicht geregelt. Er hat indes nicht nur eine verfahrensrechtliche, sondern insbesondere auch eine materiell-rechtliche Komponente. Die Arbeit untersucht daher, wie sich die Zwangsvollstreckung durch einen (vermeintlichen) Gläubiger – unter Berücksichtigung des abtretungsrechtlichen Schuldnerschutzes – auf die materielle Rechtslage auswirkt. Ausgehend davon wird sodann die Frage beantwortet, welche (verfahrensrechtlichen) Optionen dem Gläubiger im Falle eines Konflikts zur Verfügung stehen. Dabei wird danach differenziert, ob bereits eine vollstreckbare Ausfertigung existiert oder nicht. Schließlich findet eine umfassende Auseinandersetzung mit der Vorschrift des § 733 ZPO statt, da der (praktische) Konflikt insbesondere dadurch entsteht, dass es nach überwiegender Ansicht grundsätzlich nur eine vollstreckbare Ausfertigung geben darf.

Autoren/Hrsg.

Köhler, Daniel

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht BGB AT
• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht Zwangsvollstreckungsrecht, Zwangsversteigerung

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Keine Regelung des Gläubigerprätendentenstreits in der ZPO

C. Erhebung einer weiteren Leistungsklage gegen den Schuldner
Motivation des Rechtsnachfolgers und Auswirkungen auf den Schuldner - Erstreckung der materiellen Rechtskraft der Ursprungsentscheidung - Wirkungen der materiellen Rechtskraft - Erneute Klage trotz materieller Rechtskraft

D. Zwangsvollstreckung und ihre Auswirkungen auf die materielle Rechtslage
Problemstellung - Erlöschen der titulierten Forderung durch Zwangsvollstreckung - Abtretungsrechtlicher Schuldnerschutz - Rückforderung durch den Schuldner

E. Situation bei nicht abgeschlossener oder noch ausstehender Zwangsvollstreckung
Situation, wenn noch keine vollstreckbare Ausfertigung erteilt wurde - Situation, wenn bereits eine vollstreckbare Ausfertigung existiert

F. Zusammenfassung
Ausgangssituation - Abhängigkeit der Zwangsvollstreckung von der materiellen Rechtslage - Erlangung einer vollstreckbaren Ausfertigung für die Zwangsvollstreckung - Fazit

G. Reformüberlegungen
Ausgangssituation - Mögliche Ansatzpunkte - Ergebnis

Literaturverzeichnis

Rechtsprechungs- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Daniel Köhler studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster (2008-2009) und der Ruhr-Universität Bochum (2009-2014). Die Erste Prüfung legte er 2014 vor dem Justizprüfungsamt bei dem Oberlandesgericht Hamm ab. Seit 2013 ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Rechts, Römisches Recht und Zivilverfahrensrecht von Prof. Dr. Fabian Klinck. 2019 wurde er durch die Juristische Fakultät der Ruhr-Universität Bochum promoviert. Seit 2019 ist er Rechtsreferendar am Landgericht Bochum.