Buch, Deutsch, 368 Seiten, GB, Format (B × H): 168 mm x 240 mm, Gewicht: 753 g
Reihe: Monographie
Privatstiftung und Umgründungen
Buch, Deutsch, 368 Seiten, GB, Format (B × H): 168 mm x 240 mm, Gewicht: 753 g
Reihe: Monographie
ISBN: 978-3-7007-5927-0
Verlag: LexisNexis ARD ORAC
Franz Helbich wäre am 27. 9. 2014 90 Jahre alt geworden. Aus diesem Anlass würdigen die Autoren der Gedenkschrift aus unterschiedlichen Bereichen der Rechts- und Wirtschaftswissenschaft mit ihren Beiträgen das Lebenswerk von Franz Helbich. Die Beiträge befassen sich mit aktuellen Fragen hauptsächlich aus jenen beiden Rechtsgebieten, mit denen sich Franz Helbich während seines Berufslebens als Wissenschaftler und als Rechtsanwalt intensiv auseinandergesetzt und deren Entwicklung er (mit-)geprägt hat, dem Privatstiftungsrecht und dem Umgründungsrecht.
Die Gedenkschrift ist in drei Kapitel geteilt:
• Der allgemeine Teil enthält Beiträge zum zwischenstaatlichen Steuerrecht und zum Umsatzsteuerrecht.
• Der Stiftungsteil enthält sowohl Beiträge zum Privatstiftungsrecht, wie beispielsweise über die Aktivitäten von Franz Helbich zur Entwicklung des Privatstiftungsrechtes, die Begünstigtenstellung und die Substiftung, als auch steuerrechtliche Stellungnahmen, und einen Beitrag über die Beziehung zu liechtensteinischen Stiftungen.
• Der Umgründungsteil enthält unter anderem Vorschläge zu Verbesserungen des Umgründungssteuerrechtes und Stellungnahmen zur Earn-Out-Problematik, zu den Ausschüttungsfiktionen und zum Gestaltungsmissbrauch.
Autoren/Hrsg.
Weitere Infos & Material
Inhaltsverzeichnis
Nachruf V
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren XXI
A. Allgemeines 1
Die Überlegungen der OECD zur Aufnahme einer Missbrauchsvorschrift in Doppelbesteuerungsabkommen (Michael Lang) 3
I. Die Missbrauchsvorschrift als Teil der BEPS-Initiative 3
II. Der Anwendungsbereich der vorgeschlagenen Vorschrift 6
III. „Main Purpose“ 9
IV. „Object and Purpose“ 12
V. Rechtsfolgen 14
VI. Zusammenfassende Würdigung 17
Umsatzsteuer und Übertragungen von Sachvermögen (Gottfried Schellmann) 19
I. Einleitung 19
II. Rechtsentwicklung 20
A. Gesellschaftsrecht 20
B. Umsatzsteuerrecht 21
1. Die Entwicklung der Geschäftsveräußerung im Ganzen im Umsatzsteuerrecht 21
2. Die Übertragung von Sachen und Gesamtsachen als Einlage in Gesellschaften und ihre Behandlung im Umsatzsteuerrecht 22
3. Die Entwicklung der Gesamtrechtsnachfolge und ihre Folgen auf Umgründungen im Umsatzsteuerrecht 23
C. Die unionsrechtlichen Vorschriften und ihr Umfang bei Umgründungen 25
1. Die Ausübung des Wahlrechts nach Art 19 MwStSystRL 25
2. Umfang des Begriffs „Gesamtvermögen und Teilvermögen“ 26
D. Die Einlagen in eine Gesellschaft, die Aufgabe der Entgeltlichkeitsanforderung 27
E. Zusammenfassung 27
B. Privatstiftung 29
Die Entlastung des Stiftungsvorstandes (Robert Briem) 31
I. Einleitung 31
II. Der bisherige Meinungsstand 32
A. Österreich 32
B. Liechtenstein 34
C. Schweiz 35
D. Deutschland 35
III. Stellungnahme 36
A. Zur Funktion der Entlastung 36
B. Zur Rechtsnatur der Entlastung 37
C. Zur Entlastung des Stiftungsvorstandes 38
1. Grundsätzliches 38
2. Zur Entlastung berufene Stelle 41
3. Einzelfragen 42
IV. Ergebnis 44
Einflussmöglichkeiten der Begünstigten von Privatstiftungen (Günter Cerha) 45
I. Historische Entwicklung des Privatstiftungsgesetzes 45
A. Ruf nach Schaffung eines modernen Stiftungsrechts in Österreich 45
B. Gesetzwerdungsprozess 46
II. Konzept, System und Charakter der Privatstiftung 47
A. Leitende Grundsätze des Privatstiftungsrechts 47
B. Stifterwille 47
C. Vermögensschutz 48
III. Begünstigtenstellung 49
A. Abgrenzung zum Stiftungsvorstand 49
B. Einflussmöglichkeiten der Begünstigten 49
C. Beirat: Historische Entwicklung 50
D. Aufsichtsrat: Historische Entwicklung 50
IV. Aufsichtsrat – Beirat 51
A. Aufsichtsrat – gesetzliche Regelungen 51
B. Der „aufsichtsratsähnliche Beirat“ 52
C. Zusammensetzung eines (aufsichtsratsähnlichen) Beirates 52
D. Unvereinbarkeitsregeln 53
V. Änderung des Privatstiftungsgesetzes (Budgetbegleitgesetz 2011) 53
VI. OGH 9. 9. 2013, 6 Ob 139/13d 54
VII. Zusammenfassung 56
Stimmrecht des (ver-)kaufswilligen Aktionärs bei der Abstimmung in der Hauptversammlung über die Aufhebung der Vinkulierung (Peter Csoklich) 57
I. Stimmverbot für Aktionäre im Aktienrecht 59
II. Stimmbeschränkung bei Abstimmung über Vinkulierung? 60
III. Gleichbehandlungs- und Treuepflicht von Aktionären bei Abstimmung über die Zustimmung zur Veräußerung? 61
IV. Minderheitenschutz durch erhöhtes Beschlussquorum und/oder Syndikatsvertrag 64
V. Zusammenfassung 65
Besteuerung von intransparenten und transparenten liechtensteinischen Stiftungen nach dem Steuerabkommen Österreich – Liechtenstein ab 2014 (Eduard Lechner/Christoph Rédei/Christian Stangl) 67
I. Einleitung 68
II. Kriterien für die steuerliche Intransparenz von liechtensteinischen Stiftungen 69
III. Besteuerung von FL-Stiftungen nach liechtensteinischem Steuerrecht 73
IV. Österreichische Steuerfolgen im Zusammenhang mit intransparenten FL-Stiftungen ab 1. 1. 2014 74
A. Österreichische Steuerpflichten für Zuwendungen von in Österreich ansässigen Stiftern und anderen Zuwendenden an eine intransparente FL-Stiftung 74
1. Vorbemerkung 74
2. Anonyme Entrichtung der Eingangssteuer durch die FL-Treuhänderzahlstelle 74
3. Nicht anonyme Entrichtung der Stiftungseingangssteuer 76
B. Österreichische Steuerpflichten für Zuwendungen einer intransparenten
FL-Stiftung an einen in Österreich ansässigen Begünstigten 76
1. Vorbemerkung 76
2. Anonyme Entrichtung der Zuwendungssteuer durch die FL-Treuhänderzahlstelle 77
3. Nicht anonyme Entrichtung der Einkommensteuer für Zuwendungen einer intransparenten FL-Stiftung durch den in Österreich ansässigen Begünstigten 78
4. Österreichische Steuerpflichten von intransparenten FL-Stiftungen 79
V. Österreichische Steuerfolgen im Zusammenhang mit transparenten FL-Stiftungen ab 1. 1. 2014 80
A. Vorbemerkung 80
B. Anonyme Entrichtung der Einkommensteuer für über transparente FL-Stiftungen bezogene Kapitalerträge durch FL-Zahlstellen 82
1. Transparente FL-Stiftungen ohne Beteiligung an einer Sitzgesellschaft 82
2. Transparente FL-Stiftungen mit qualifizierten Beteiligungen an Sitzgesellschaften 85
C. Nicht anonyme Entrichtung der Einkommensteuer von über transparente
FL-Stiftungen bezogene Einkünfte 86
Zur (Un-)Pfändbarkeit von Begünstigtenansprüchen. Reichweite und Grenzen
statutarischer und gesetzlicher Bestimmungen nach liechtensteinischem und
österreichischem Recht (Bernhard Motal/Eberhard Wallentin) 89
I. Einleitung 90
II. Die Begünstigten einer Stiftung, einer Anstalt oder eines Treuunternehmens 91
III. Die Pfändbarkeit von Ansprüchen der Begünstigten 92
A. Liechtenstein 92
B. Österreich 94
IV. Gesetzliche Vollstreckungsprivilegien 95
A. Liechtenstein 95
B. Österreich 101
V. Statutarische Regelungen 101
A. Unpfändbarkeit von Begünstigungen und Beendigung der Begünstigung im Insolvenzfall 101
1. Die Grenze der Sittenwidrigkeit 101
2. Insolvenzrechtliche Grenzen 104
B. Die Enterbung in guter Absicht 106
VI. Verfassungsrechtliche Grenzen von Vollstreckungsprivilegien 108
VII. Schluss 110
Substiftungen und ihre Probleme (Christian Nowotny) 111
I. Zum Begriff „Substiftung“ 112
II. Motive für „Substiftungen“ 112
III. Inhalt der Stiftungserklärung 113
IV. Zur Ausstattung von Substiftungen und Alternativen 115
V. Substiftungen im Ausland 118
VI. Resümee 119
Die Pflichtenbindung des Vorstandes einer Unternehmensträgerstiftung (Georg Schima/Valerie Toscani) 121
I. Allgemeine Pflichten des Stiftungsvorstands 122
II. Spezifische Pflichten in Unternehmensträgerstiftungen 123
A. Grenzen der Konzern- bzw Unternehmensleitungspflicht 125
B. Eignung von Vorstandsmitgliedern 126
C. Interessenkonflikte und Insichgeschäfte 127
III. Gestaltungsmöglichkeiten der Pflichtenbindung des Vorstandes 129
A. Richtlinien der Geschäftsführung 129
B. Weisungsbindung und Zustimmungsvorbehalte 131
1. Weisungen 131
2. Zustimmungsrechte 133
3. Befugnisse von Begünstigten-Beiräten in der Stiftung oder in Beteiligungsunternehmen 136
a) Zusammensetzung eines Begünstigten-Beirates in der Stiftung 136
b) Begünstigten-Beirat in Beteiligungsunternehmen 138
4. Folgen des Verstoßes gegen Weisungen oder Zustimmungsvorbehalte 138
5. Änderungsrecht oder -pflicht des Stiftungsvorstands nach § 33 Abs 2, 2. Satz PSG? 139
Die Übertragung von Stiftungsvermögen durch Umgründungen (Claus Staringer) 141
I. Einleitung und Themenstellung 142
II. Ausgangslage bzw Sachverhalt 143
III. Sozietäre Genussrechte als Gegenleistung für eine Einbringung nach Art III UmgrStG 144
IV. Verlust der Stimmrechte kein Anwendungshindernis des UmgrStG 146
V. Keine Äquivalenzverletzung und keine Stiftungszuwendung 146
VI. Zurechnung der Gegenleistung an die einbringende Privatstiftung 148
VII. Resümee 149
Franz Helbich und die Privatstiftung (Hellwig Torggler) 151
I. Initialzündung zur Schaffung eines modernen Stiftungsrechts 152
A. Der Vortrag am 37. WT-Kongress 152
B. Ergänzende Überlegungen zur Notwendigkeit einer neuen Stiftungsform 153
C. Das Symposium „Die Stiftung als Unternehmer“ 154
II. Zur Konzeption und den möglichen Zwecken der Privatstiftung 154
A. Die „Grundkonzeption“ des Privatstiftungsgesetzes 154
B. Kontrolle durch Begünstigte? 155
C. Zu den Zwecken von Privatstiftungen 155
III. Franz Helbich als Interpret des PSG 157
A. Zum Gesetzeszweck 157
B. Die Privatstiftung als Vorkehrung gegen Kapitalabflüsse 158
C. Warnungen vor Fehlentwicklungen 159
D. Zum „aufsichtsratsähnlichen Beirat“ 159
IV. Zusammenfassende Würdigung 161
Die Substiftungsgründung – Ertragsteuerkonzept versus „Ausschüttungsthese“ (Klaus Wiedermann) 163
I. Einleitung und Problemstellung 163
II. Sonderregeln für Substiftungen im SchenkMG 2008 163
III. Das Ertragsteuerkonzept der Substiftungsgründung 164
IV. Die Übertragung des Evidenzkontos auf die Substiftung 166
V. Der Wertansatz bei der übernehmenden Substiftung 167
VI. Interne Rechnungskreise als Alternative? 168
VII. Resümee 169
C. Umgründungen 171
Verbesserungen im UmgrStG – Vorschläge des Fachsenats für Steuerrecht der
KWT (Klaus Hirschler/Gottfried Sulz/Hans Zöchling) 173
I. Inhaltliche Anregungen 175
A. Zu Art I UmgrStG 175
§ 1 Abs 2 – Wegzugsbesteuerung 175
§ 3 – Option bei internationaler Schachtelbeteiligung 175
§ 4 – Verluste und gruppenbezogene Betrachtungsweise 175
§ 5 – Ansatz von erstmalig steuerhängig werdenden Anteilen 176
§ 5 Abs 1 Z 5 – Ausgabe eigener Anteile 176
§ 6 Abs 6 – Grunderwerbsteuer 176
B. Zu Art II UmgrStG 177
§ 9 Abs 6 – Kürzung des Gewinnkapitals um Beträge aus dem Aufwertungswahlrecht 177
§ 9 Abs 6 – Gewinnkapital und grenzüberschreitende Umwandlungen 178
C. Zu Art III UmgrStG 178
§ 12 Abs 2 – Teilbetriebe im Art III UmgrStG 178
§ 16 Abs 5 – Einbringung von Mitunternehmeranteilen durch Körperschaften 179
§ 16 Abs 1 und 2, § 17 und § 20 – Bewertung 180
§ 18 bzw § 20 – Doppelte Steuerhängigkeit bei Einbringung von Kapitalanteilen? 180
§ 19 Abs 2 Z 2 UmgrStG – Die Gewährung von neuen Anteilen kann unterbleiben 181
§ 20 Abs 4 Z 3 – Angleichung Einbringung – Spaltung 182
§ 20 Abs 7 – Internationale Schachtelbeteiligung 182
§ 22 – Gebühren und Verkehrsteuern 183
D. Zu Art VI UmgrStG 183
§ 32 – Grenzüberschreitende Spaltung 183
E. Zu den Ergänzenden Vorschriften 183
§ 39 – Ausdehnung des Umgründungsplans auf Gegenleistungsanteile 183
F. Das Wichtigste 184
II. Anregungen zu Formalvorschriften in Art III und VI UmgrStG 184
A. Erleichterungen bei der Meldung beim Finanzamt 184
B. Erleichterungen bei den Voraussetzungen 184
III. Anregungen hinsichtlich textlicher Verbesserungen 185
A. Zu Art I UmgrStG 185
§ 4 Z 1 lit a, lit b und lit c 185
B. Zu Art II UmgrStG 185
§ 7 Abs 2 185
§ 8 Abs 1 185
§ 9 Abs 6 186
§ 10 Z 3 186
C. Zu Art III UmgrStG 186
§ 13 Abs 1 letzter Satz 186
§ 15, 2. Satz 186
§ 16 Abs 6 186
§ 20 Abs 4 Z 1 187
§ 20 Abs 6 187
§ 38 Abs 4 – Äquivalenzverletzung bei Spaltung zur Aufnahme 187
IV. Abschließende Betrachtung 187
Verlustvortrag bei Verschmelzungen in- und außerhalb von Unternehmensgruppen – Zugleich eine steuersystematische und rechtspolitische Kritik der Antiverlustverwertungs-Gesetzgebung – (Hanns F. Hügel) 189
I. Einleitung 190
II. Ratio legis des Verlustabzugs 191
III. Kernelemente der steuergesetzlich verpönten Verlustverwertung 192
A. Vorpositivistische Betrachtung: mögliche Regelungselemente 192
1. Argumente gegen die Diskriminierung der Verlustverwertung 192
2. Erstes Kernelement: Verlustübertragung in die Sphäre anderer Rechtsträger 193
3. Zweites Kernelement: Wegfall, Reduktion oder Änderung des Vermögens der Verlust-Körperschaft 194
4. Rechtsfolgen: Verlustuntergang, verweigerter Verlustübergang 195
5. Unwiderlegliche Vermutung einer Verlustverwertungs-Transaktion kraft Anknüpfung an Surrogatmerkmale 196
B. Rechtsnachfolge in Steuerrechtspositionen gemäß § 19 Abs 1 BAO 196
1. Verlustübergang bei todesbedingter Gesamtrechtsnachfolge 197
2. Kontinuität bei Umgründungen ohne Buchwertfortführung 199
C. Analyse der geltenden Antiverlustverwertungs-Regelungen 203
1. Mantelkauftatbestand (§ 8 Abs 4 Z 2 lit c KStG) 203
2. Einschränkung des Verlustabzuges bei Umgründungen nach § 4 Z 1 UmgrStG 204
3. Fazit: Zusammenführung von Verlusten mit Gewinnpotential aus Aktivitäten anderer Rechtsträger als Kern der gesetzlich verpönten Verlustverwertung 205
4. Ein Seitenblick auf das Unionsrecht 206
IV. Kritik der Lex lata und Reformvorschläge 208
A. Verschmelzungen außerhalb von Unternehmensgruppen 208
1. Verlustwegfall bei der übernehmenden Körperschaft (§ 4 Z 1 lit b
UmgrStG) 208
2. Verluste der übertragenden Körperschaft (§ 4 Z 1 lit a UmgrStG) 211
B. Verschmelzungen unter Beteiligung von Gruppengesellschaften 212
1. Gruppenbezogene Betrachtungsweise des Objektbezugs 212
2. Gruppeninterne Verschmelzung 213
3. Verschmelzung mit einer gruppenexternen Körperschaft 216
C. Vorgeschlagene Gesetzesänderungen 217
V. Rechtspolitische Einwände gegen die Antiverlustverwertungs-Gesetzgebung 217
VI. Ergebnisse 220
Umgründungssteuerrechtliche Gestaltungsoptionen für den Unternehmenserwerb (Walter Platzer/Werner Leiter) 223
I. Einleitung 224
II. Problemstellung 225
III. Transaktionsstruktur und -preis 225
IV. Vorbereitende Maßnahmen 226
A. Grundsätzliches 226
B. Definition des Transaktionsgegenstandes 226
1. Aus der Sicht des Erwerbers 226
a) Vollständige Gewinnausschüttung 226
b) Reduktion des Transaktionswertes durch Umgründung 227
2. Aus der Sicht des Veräußerers 229
C. Aufspaltung des Erwerbsvorgangs 229
D. Gestaltungsmissbrauch 231
V. Gestaltungen anlässlich der Transaktion 232
A. Umgründung und Earn-Out-Klauseln 232
1. Problemstellung 232
2. Gesetzliche Grundlagen und Verwaltungsmeinung 232
3. Earn-Out-Klauseln im Lichte des VwGH-Erkenntnisses vom 29. 04. 2010, 2006/15/0269 234
a) Grundsätzliche Erörterung 234
b) Zeitpunkt der Leistung der Gegenleistungsanteile 235
c) Gestaltungshinweis für die Praxis 239
d) Zusammenfassung 240
B. Umgründung und Gewinnausschüttung 241
1. Dividendenvorbehalt 241
a) Im Körperschaftsteuerrecht 241
b) Im Umgründungssteuerrecht 242
2. Alineare Gewinnausschüttung 243
VI. Gestaltungen nach der Transaktion 244
A. Problemstellung 244
B. Verschmelzung mit der Zielgesellschaft 245
C. Umwandlung der Zielgesellschaft in eine Personengesellschaft 245
VII. Ergebnis 246
Earn-Out-Klauseln bei Einbringungen (Klaus Rabel) 247
I. Einleitung 247
II. Earn-Out-Klauseln aus betriebswirtschaftlicher Sicht 248
A. Grundlagen 248
B. Überwindung von Preisdifferenzen 249
C. Abmilderung der Informationsasymmetrie 250
D. Finanzierungsfunktion 251
III. Earn-Out-Klauseln bei Einbringungen 251
IV. Earn-Out-Klauseln im Lichte des Art III UmgrStG 252
A. Meinungsstand 252
B. Zur Vereinbarkeit mit § 19 UmgrStG 254
C. Earn-Out-Klauseln und Stichtagsprinzip bei Umgründungen 256
D. Earn-Out-Klauseln und Wertäquivalenz gemäß § 22 Abs 1 UmgrStG 259
V. Ergebnis 262
Entrümpelung von Formalismen und anderen Hindernissen im Umgründungssteuerrecht (Werner Wiesner/Walter Schwarzinger) 265
I. Regelungsbreite des Umgründungssteuergesetzes 266
A. Systemgesetz oder Case-law-Recht 266
1. Die Schaffung des Umgründungssteuergesetzes 266
2. Materielles und formelles Recht 266
B. Ausgewählte Einzelregelungen am Prüfstand 267
1. Anwendungsvoraussetzungen 267
a) Zugrunde liegende Bilanzen 267
b) Nachweisprobleme beim positiven Verkehrswert 268
2. Berufsrechtliche Vorschriften 270
3. Zurechnungserfordernisse 270
4. Steuerliche Umwandlungsvoraussetzungen 271
5. Verlustvortragsübergang in Bezug auf Umfangsminderung bzw Vergleichbarkeit 272
6. Überschießender Formalismus bei einbringungsveranlassten
Altanteilsabtretungen 274
II. Abschließende Beurteilung 275
Die Wissensarbeit am Beispiel der Realteilung (Wolfgang Steinmaurer) 277
I. Einleitung 278
II. Unterscheidung Daten, Informationen, Wissen 279
A. Daten 279
B. Informationen 279
C. Wissen 280
III. Wissenstreppe (von North) 280
IV. Wissensarbeiter 281
V. Bewirtschaftung des Wissens 282
A. Wissensidentifikation 283
B. Wissenserwerb 283
C. Wissensentwicklung 283
D. Wissens(ver)teilung 284
E. Wissensbewahrung 284
F. Wissensbewertung 284
VI. Anforderungen an die Erstellung eines Wikis aus der Sicht des Wissensmanagements 284
A. Klarer und übersichtlicher Auftritt 285
B. Magazin 285
C. Thema anregen 285
D. Diskussionsforum 285
E. Newsletter 286
F. Vorteile 286
G. Schwerpunktthemen 286
H. Seminare 286
I. Bearbeitungshilfen 286
J. Freie Inhalte 286
K. Spielregeln 287
L. Datenschutz 287
VII. Technische Anforderungen an ein Wiki 287
A. Anlegen eines neuen Artikels 287
B. Artikel speichern 287
C. Suchbegriffe und -funktionen 287
D. Textformatierungen 288
E. Inhaltsverzeichnis 288
F. Einfügungen 288
G. Verlinkungen 288
VIII. Der Einsatz eines Wikis zur Verrichtung von Wissensarbeit zwischen
Steuerberatern 288
A. Umgang mit Fachwissen 288
B. Achtsamkeit 288
C. Kleine Welt 288
D. Kooperationen 289
E. Kanzleiübergreifende Zusammenarbeit 289
F. Benutzerrechtssystem 289
IX. Hypertexte 289
X. Wtwiki – Die Internetplattform für Steuerberater 289
A. Minimalprinzip 290
B. Maximalprinzip 290
C. Neue Art der Vermittlung von Informationen 290
D. Arbeitsunterlagen 290
E. Lernunterlagen 291
F. Filme 291
G. Nicht verrechenbare Stunden 291
H. Dynamik 291
I. Steuerrechtsdurchsetzung 292
J. Informationsflut 292
K. Zeit ist kostbar 293
L. Erfahrungen schneller machen 293
M. Unterlagen für Klienten 293
N. Mehr Spaß an der Arbeit 294
O. Selbstwertgefühl und Anerkennung 294
P. Zusammengehörigkeit 294
XI. Wtwiki und die Realteilung 295
A. Die Startseite der wtwiki-Realteilung (der rote Faden durch die Realteilung) 295
B. Die Verlinkung mit detaillierten Informationen 295
C. Die optische aufbereitete Darstellung der Umgründungssteuerrichtlinien 296
D. Der Foliensatz zur Realteilung 297
E. Checklisten zur Realteilung 297
Ausschüttungsfiktionen im UmgrStG – eine kritische Würdigung (Eugen Strimitzer) 299
Vorwort 300
I. Einleitung 300
II. Die Ausschüttungsfiktionen im Einzelnen 301
A. Die Ausschüttungsfiktion des § 9 Abs 6 UmgrStG bei Umwandlungen 301
1. Zur Rechtsentwicklung 301
2. Die Ausschüttungsfiktion gemäß § 9 Abs 6 UmgrStG idF AbgÄG 2012 306
3. Conclusio 307
B. Die Ausschüttungsfiktion des § 18 Abs 2 Z 1 UmgrStG bei Einbringungen 307
1. Hintergrund und Wirkungsweise der Regelung 307
2. Kritische Würdigung der Regelung 310
C. Die Ausschüttungsfiktion des § 3 Abs 1 Z 3 UmgrStG bei
Verschmelzungen 312
1. Zur Rechtsentwicklung 312
2. Einzelfragen der Regelung 313
3. Unionsrechtliche Fragestellungen 316
4. Conclusio 317
Missbräuchliche Umgründungen (Michael Tanzer) 319
I. Einleitung und Rechtsentwicklung 319
A. Steuerumgehungen im StruktVG 319
B. Die weitere Rechtsentwicklung zur Missbrauchserfassung 320
II. Der normative Gehalt von § 44 Umgründungssteuergesetz 321
A. Das Fortwirken von § 22 BAO 321
1. Die (Un-)Angemessenheit von Einzelschritten oder mehrstufiger Umgründungen 321
2. Mögliche Verstöße gegen die Ratio legis des Umgründungssteuerrechts 322
B. Die Bezugnahme auf die Fusionsbesteuerungs-RL 323
1. Art 15 FRL im Licht der Rechtsprechung des EuGH 323
2. Umgehungen außerhalb der FRL – Die Rechtssache „Zwijnenburg“ 326
3. Der eingeschränkte Umgehungsschutz durch Art 15 FRL 326
4. Die Einwirkung von Art 15 FRL auf nationale Sachverhalte 327
III. Zusammenfassung 328
Mantelkauf bei Umgründungen – (ungewollte) Nichtanwendung für übernehmende
Körperschaften (Kornelia Waitz-Ramsauer) 331
I. Manteltatbestand bei Umgründungen 331
A. Allgemeines 331
B. Tatbestand des § 4 Z 2 UmgrStG 332
C. Verweis auf allgemeinen Manteltatbestand (§ 8 Abs 4 Z 2 lit c KStG) 333
II. Besonderheit beim Umgründungsmantelkauf 334
A. Allgemeines 334
B. Strukturänderung bei der übernehmenden und übertragenden Körperschaft 334
C. Betriebsbezogene Betrachtungsweise versus Einheitsbetrachtung 336
D. Ausnahmetatbestand Rationalisierung und Verbesserung der betrieblichen Struktur 338
Inhaltsverzeichnis
XVIII Privatstiftung und Umgründungen, GedS für Franz Helbich, Wien 2014, LexisNexis
E. (Ungewollte) Differenzierung zwischen übertragender und übernehmender
Körperschaft und deren Folgen 339
III. Kritische Würdigung 340
Franz Helbich – Veröffentlichungen 341
