Private Entscheidung über staatliche Förderung.

Die Einbindung privater Mittler in die Zuwendungsverwaltung unter besonderer Berücksichtigung der Begabtenförderung.
1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-428-18421-7
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 311 Seiten, Format (B × H): 161 mm x 249 mm, Gewicht: 578 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Konrad Körner untersucht das staatliche Zuwendungswesen in Fällen, in denen eine Ausreichung der Zuwendung nicht durch die öffentliche Hand selbst, sondern durch private Mittler erfolgt. Dabei thematisiert er die hierbei entstehenden Drei-Personen-Verhältnisse zwischen Zuwendungsgeber, Zuwendungsmittler und Zuwendungsempfänger und systematisiert diese in Fälle einer echten und unechten Zuwendungsmittlung. Bei der echten Zuwendungsmittlung werden Zuwendungsmittler im Rahmen von Treuhandvereinbarungen und teilweise Beleihungen in eine eigenständige Mittlerposition versetzt, bei der unechten Zuwendungsmittlung bleibt der Mittler Zuwendungsempfänger, darf die Mittel jedoch weiterreichen. Vertiefend geht Körner auf die Fälle sogenannter staatsferner Zuwendungsentscheidungen, wie etwa durch politische Stiftungen oder im Rahmen der Forschungs- und Kunstförderung ein. Hierbei stellt er Grundsätze für diese besonderen Zuwendungsgebiete auf, die dem staatlichen Kontrollinteresse Rechnung tragen, aber auch den nötigen Abstand derartiger grundrechtssensibler Entscheidungen zum Staat wahren sollen.

Autoren/Hrsg.

Körner, Konrad

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht Finanzverwaltung, Finanzverfassung, Finanzausgleich, allg. Haushaltsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Vergaberecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einführung

B. Thematische Hinführung: Geschichtlicher Abriss – Das heutige Zuwendungsrecht als spezielles Haushaltsrecht

C. Die Einbindung des privaten Mittlers: Die Erweiterung des Zuwendungsverhältnisses – Echte Zuwendungsmittlung: Der Zuwendungsmittler als Projektträger gem. § 44 II, III BHO – Unechte Zuwendungsmittlung: Der Zuwendungsmittler als Erstempfänger mit Weiterleitungsbefugnis –Sonderformen und Instrumente

D. Die sog. staatsferne Entscheidung im Spannungsfeld zwischen gebotener Kontrolle und ordnungspolitischer Zurückhaltung: Begriffliche Eingrenzung der 'staatsfernen Entscheidung' –Grundsätzliche Folgen der Einbindung von Zuwendungsmittlern bei staatsfernen Entscheidungen – Folgen im Bereich des Innenverhältnisses – Folgen im Bereich des Außen- und Fiskalverhältnisses

E. Thesen

F. Fazit

Quellen- und Literaturverzeichnis

Addendum, Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Konrad Körner hat Rechtswissenschaften an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer als Studienstipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung studiert. Die erste juristische Prüfung absolvierte er 2016. Ab Juni 2016 war er als Lehrkraft für besondere Aufgaben und Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Kirchenrecht, Staats- und Verwaltungsrecht der FAU Erlangen-Nürnberg beschäftigt und forschte als Promotionsstipendiat der Hanns-Seidel-Stiftung. Seit April 2020 ist er Rechtsreferendar am Oberlandesgericht Nürnberg.

Konrad Körner studied law at the Friedrich-Alexander-University Erlangen-Nuremberg and the German University of Administrative Sciences Speyer with a scholarship from the Konrad-Adenauer-Foundation. He passed the first legal state examination in 2016 and the Master of Laws (LL.M.) in 2017. From 2016 on, he has been a research assistant at the chair for ecclesiastical law, constitutional and administrative law at the FAU Erlangen- Nuremberg with a doctoral scholarship from the Hanns-Seidel-Foundation. Since April 2020, he is a trainee lawyer at the Higher Regional Court of Nuremberg.