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Kommunalabgabengesetz für Baden-Württemberg (digital)


Kommunal- und Schulverlag

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Die Gemeinden und Kreise sind nach der Landesverfassung ermächtigt, eigene Abgaben, Steuern, Gebühren nach Maßgabe der Gesetze zu erheben. Neben den bundesgesetzlichen Regelungen kommt auf Landesebene vor allem dem Kommunalabgabengesetz als Ermächtigungsgrundlage für die Erschließung eigener kommunaler Einnahmequellen besondere Bedeutung zu.

Die Kommentierung baut auf der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zum Kommunalabgabenrecht auf, bezieht aber auch die Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte anderer Bundesländer ein, soweit die dortige Rechtslage mit der in Baden-Württemberg vergleichbar ist.

Als kompetente, praxisnahe und zuverlässige Orientierungs- und Arbeitshilfe informiert das übersichtliche Erläuterungswerk insbesondere sämtliche Gemeinde-, Stadt- und Kreisverwaltungen, Zweckverbände und kommunale Unternehmen, kommunale Mandatsträger:innen und kommunale Dienstleister, Verwaltungsgerichte und Fachanwält:innen sowie sonstigen rechtsberatende Personen.

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