Krautscheid Die Daseinsvorsorge im Spannungsfeld von europäischem Wettbewerb und Gemeinwohl
1. Auflage 2009
ISBN: 978-3-531-91841-9
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark
Eine sektorspezifische Betrachtung
E-Book, Deutsch, 455 Seiten, eBook
ISBN: 978-3-531-91841-9
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark
Das Thema Daseinsvorsorge in Europa ist insbesondere für die kommunale Ebene, die in Deutschland die Erbringung der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse gewährleistet, von großer Bedeutung. Der Umgang mit dem europäischen Wettbewerbsrecht stellt viele Kommunen und Kreise vor enorme Herausforderungen. Dieser Sammelband liefert eine Einführung in den europapolitischen Diskurs und analysiert die einzelnen Sektoren der Daseinsvorsorge mit ihrer jeweiligen Betroffenheit durch das Gemeinschaftsrecht. Außerdem wird die Organisation der Daseinsvorsorge in ausgewählten anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union vorgestellt.
Andreas Krautscheid ist Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen.
Eberhard Waiz und Dr. Claudia Münch sind Mitarbeiter der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf.
Zielgruppe
Professional/practitioner
Weitere Infos & Material
1;Inhalt;5
2;Vorwort des Ministers für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen;8
3;Vorwort der Hauptgeschäftsführer der kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen;11
4;Die Daseinsvorsorge in Deutschland – Begriff, historische Entwicklung, rechtliche Grundlagen und Organisation;14
4.1;1 Begriff;14
4.2;2 Historische Entwicklung;16
4.3;3 Rechtliche Grundlagen und Organisation;19
4.4;4 Unterschiedliche Regelungskonzepte und -erwartungen für Daseinsvorsorgeleistungen;28
5;Daseinsvorsorge in der Europäischen Union – Etappen einer Debatte1;36
5.1;1 Einleitung;36
5.2;2 Dienstleistungen von allgemeinem Interesse im Europäischen Binnenmarkt;40
5.3;3 Die Regulierung der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse im Europäischen Binnenmarkt;51
5.4;4 Der Vorschlag einer europäischen Rahmenregelung;63
5.5;5 Auswirkungen auf die Kommunen;67
6;Aktuelle Entwicklungen – Der Vertrag von Lissabon und die Mitteilung: „Ein Binnenmarkt für das Europa des 21. Jahrhunderts“;72
6.1;1 Einleitung;72
6.2;2 Ausgangslage zur Daseinsvorsorge;73
6.3;3 Die Wettbewerbsregeln als Hebel der Umgestaltung?;79
6.4;4 Der Reformvertrag von Lissabon;81
6.5;5 Die Mitteilung „Ein Binnenmarkt für das Europa des 21. Jahrhunderts“;90
7;Dienste von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse in der europäischen Wettbewerbsordnung;98
7.1;1 Einführung;98
7.2;2 Wettbewerbsrechtliche Ausgangslage;101
7.3;3 Grundkonzeption der Dienste von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse;108
7.4;4 Normative Ausgestaltung und Anwendungsgrundsätze;112
7.5;5 Rechtspolitischer Ausblick;122
8;Elektrizität und Gas;127
8.1;1 Einleitung;127
8.2;2 Entwicklung des europäischen Energierechts;127
8.3;3 Energieversorgung in Deutschland: „Daseinsvorsorge“ im Wandel;135
8.4;4 Problemzonen im Hinblick auf Dienste von allgemeinem Interesse;145
8.5;5 Kommunales Wirtschaftsrecht und EU-Recht;148
8.6;6 Ausblick;151
9;Öffentlicher Personennahverkehr;153
9.1;1 Der rechtliche Rahmen des ÖPNV;153
9.2;2 Verwerfung der nationalen organisatorischen Rahmenbedingungen für den ÖPNV durch das europäische Recht;160
9.3;3 Verwerfungen der finanziellen Strukturen im ÖPNV-Sektor durch das europäische Recht;165
9.4;4 Resümee;171
10;Wasserversorgung;173
10.1;1 Die Rahmenbedingungen für die Wasserversorgung in Deutschland;173
10.2;2 Wasserversorgung als kommunale Aufgabe;174
10.3;3 Die ordnungspolitische Diskussion;176
10.4;4 Qualitätsorientierte Regulierung;181
11;Abwasserbeseitigung;183
11.1;1 Europa reglementiert;183
11.2;2 Abwasserbeseitigung als Aufgabe der Gemeinschaft;183
11.3;3 Die deutsche Wasserwirtschaft im europäischen Vergleich;185
11.4;4 Richtlinien aus Brüssel;186
11.5;5 Die Wasserrahmenrichtlinie;187
11.6;6 Gewässerschutz unter europäischem Recht;189
11.7;7 Die Wasserwirtschaft unter dem Wettbewerbsrecht;191
11.8;8 Resümee;193
12;Abfallentsorgung;194
12.1;1 Einführung;194
12.2;2 Abfallwirtschaft und Management von Stoffströmen;195
12.3;3 Beispiel Elektroaltgeräte8;203
12.4;4 Rechtslage für die Sammlung von Wertstoffen13;207
12.5;5 Ziele und Konsequenzen;210
13;Krankenhäuser und Gesundheitsdienstleistungen;216
13.1;1 Kommunale Krankenhäuser in Deutschland;216
13.2;2 Rettungsdienste in den Kommunen;221
13.3;3 Der Einfluss von Europarecht und europäischer Sozialpolitik;222
13.4;4 Ausblick;231
14;Sozialdienstleistungen;235
14.1;1 Einleitung: Themeneinführung und Gliederung;235
14.2;2 Organisation in Deutschland und nationale Vorgaben;235
14.3;3 Europäischer Einfluss und europäische Vorgaben;239
14.4;4 Wechselwirkungen nationalen und europäischen;258
14.5;Rechts – Reibungspunkte, Klärungen, offene Fragen;258
15;Sozialer Wohnungsbau;269
15.1;1 Der soziale Wohnungsbau;269
15.2;2 Der soziale Wohnungsbau und die Notifizierungspflicht;271
15.3;3 Der soziale Wohnungsbau und die Transparenzrichtlinie;275
16;Sparkassen;284
16.1;1 Einleitung;284
16.2;2 Organisation der Sparkassen in Deutschland;285
16.3;3 Europäischer Einfluss auf die Sparkassen;287
16.4;4 Schlussfolgerungen;300
16.5;5 Ergebnis;302
17;Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Schweden;307
17.1;1 Einleitung;307
17.2;2 Reformen der Daseinsvorsorge in Schweden;308
17.3;3 Auswirkungen der Sektorreformen;321
17.4;4 Schlussfolgerungen;323
18;Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Italien;328
18.1;1 Einleitung;328
18.2;2 Dienstleistungen von allgemeinem Interesse im Urteil der italienischen Bürgerinnen und Bürger;331
18.3;3 Regulationskonzeptionen: subjektive, objektive und gemischte Konzeption;332
18.4;4 Die Entwicklung des rechtlichen Rahmens im Bereich der lokalen Daseinsvorsorge;335
18.5;5 Möglichkeiten und Probleme reformierter öffentlicher Daseinsvorsorge: die politische Praxis;354
19;Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Polen;365
19.1;1 Organisation;365
19.2;2 Wirtschaftliche Betätigung der Kommunen – Daseinsvorsorge durch Privatisierung?;377
19.3;3 Europäisierung der kommunalen Selbstverwaltung;384
19.4;4 Zusammenfassung und Ausblick;387
20;Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Österreich;390
20.1;1 Einleitung;390
20.2;2 Zum Begriff und Umfang der Daseinsvorsorge;390
20.3;3 Daseinsvorsorge auf kommunaler Ebene;392
20.4;4 Verfassungsrechtliche Grundlagen der;394
20.5;Daseinsvorsorge;394
20.6;5 Organisation der Daseinsvorsorge auf kommunaler Ebene;399
20.7;6 Kommunale Daseinsvorsorge und Gemeinschaftsrecht;403
20.8;7 Schlussfolgerungen;405
21;Die Zukunft der Daseinsvorsorge in Deutschland aus kommunaler Perspektive;409
21.1;1 Einleitung;409
21.2;2 Ausprägung der Daseinsvorsorge in Deutschland heute;411
21.3;3 Anforderungen an ein Zukunftskonzept für die;414
21.4;Leistungen der Daseinsvorsorge;414
21.5;4 Schlussbemerkung;422
22;Die Zukunft der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse aus europäischer Sicht;424
22.1;1 Vollendung des EU-Binnenmarktes – Folgen für die;424
22.2;Dienstleistungen von allgemeinem Interesse;424
22.3;2 Neujustierung der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse;427
22.4;3 Ausblick – Chancen einer besseren Zusammenarbeit;433
23;Autorenverzeichnis;442
Einführung.- Die Daseinsvorsorge in Deutschland – Begriff, historische Entwicklung, rechtliche Grundlagen und Organisation.- Europapolitische Entwicklungen in der Daseinsvorsorge.- Daseinsvorsorge in der Europäischen Union – Etappen einer Debatte.- Aktuelle Entwicklungen – Der Vertrag von Lissabon und die Mitteilung: „Ein Binnenmarkt für das Europa des 21. Jahrhunderts“.- Dienste von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse in der europäischen Wettbewerbsordnung.- Die Sektoren der Daseinsvorsorge im Fokus.- Elektrizität und Gas.- Öffentlicher Personennahverkehr.- Wasserversorgung.- Abwasserbeseitigung.- Abfallentsorgung.- Krankenhäuser und Gesundheitsdienstleistungen.- Sozialdienstleistungen.- Sozialer Wohnungsbau.- Sparkassen.- Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union.- Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Schweden.- Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Italien.- Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Polen.- Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Österreich.- Schlussbetrachtungen.- Die Zukunft der Daseinsvorsorge in Deutschland aus kommunaler Perspektive.- Die Zukunft der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse aus europäischer Sicht.
