Transparenzverlust durch Wahl privater Rechtsformen?

Privatrechtlich organisierte Unternehmen der öffentlichen Hand als Adressaten öffentlich-rechtlicher Informationszugangsansprüche
1. Auflage 2016
ISBN: 978-3-8305-3712-0
Verlag: Berliner Wissenschafts-Verlag

Buch, Deutsch, Band Band 36, 308 Seiten, Kartoniert, Format (B × H): 145 mm x 215 mm, Gewicht: 409 g

Reihe: Berliner Juristische Universitätsschriften: Öffentliches Recht

Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes und die Informationsfreiheitsgesetze der Länder verfolgen das Ziel, durch einen voraussetzungslosen Informationsanspruch der Öffentlichkeit das Transparenzniveau staatlichen Handelns zu erhöhen. Informationsanfragen können sich allerdings nicht nur gegen Behörden, sondern auch gegen privatrechtlich organisierte Unternehmen der öffentlichen Hand richten. Angesichts des ungebrochenen Trends zur Wahl privater Organisationsformen bei der Erfüllung staatlicher Aufgaben geht diese Arbeit daher der Frage nach, inwieweit diese in den Informationsfreiheitsgesetzen als informationspflichtige Stellen erfasst werden. Hierbei werden neben dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes und den entsprechenden Ländergesetzen auch der presserechtliche Auskunftsanspruch sowie das Archivrecht in die Analyse einbezogen. Der anschließende Rechtsvergleich mit dem US-amerikanischen Freedom of Information Act erweitert die Perspektive der Untersuchung. Auf Grundlage der Analyse wird ein eigener Vorschlag für die Behandlung privatrechtlich organisierter Unternehmen der öffentlichen Hand im deutschen Informationsfreiheitsrecht präsentiert.

Autoren/Hrsg.

Krüger, Philipp-Lennart

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Verwaltungswissenschaft, Öffentliche Verwaltung
• Wirtschaftswissenschaften Wirtschaftssektoren & Branchen Öffentlicher Dienst, Öffentlicher Sektor