Kürth Änderungsvorbehalte im Arbeitsvertrag

Eine dogmatische Untersuchung
1. Auflage 2013
ISBN: 978-3-428-54001-3
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 314, 216 Seiten

Reihe: Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht

Änderungsvorbehalte sind in der arbeitsvertraglichen Praxis allgegenwärtig und ihre zuverlässige Gestaltung ist von nicht unterschätzbarem Wert. Sebastian Kürth untersucht die Grundlagen der rechtlichen Überprüfung arbeitsvertraglicher Änderungsvorbehalte und bietet Lösungen für eine Reihe von Fragen deren Antworten bislang umstritten sind. Insbesondere weist er nach, dass § 2 Kündigungsschutzgesetz kein Leitbild für eine Angemessenheitskontrolle bietet, § 308 Nr. 4 Bürgerliches Gesetzbuch auch auf ausschließlich die Pflicht zur Arbeitsleistung betreffende Änderungsvorbehalte anzuwenden ist und 'Spitzenverdienern' im Vergleich zu 'Normalverdienern' weiterreichende Vorbehalte hinsichtlich der Vergütung zumutbar sind.

Autoren/Hrsg.

Kürth, Sebastian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtstheorie, Rechtsmethodik, Rechtsdogmatik, Rechtsprechungslehre
• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht Arbeitsvertragsrecht und Personalwesen

Inhaltsverzeichnis

§ 1 Einführung

Änderungsvorbehalte als arbeitsvertragliche Flexibilisierungsmittel – Kontrollbedürftigkeit arbeitsvertraglicher Änderungsvorbehalte – Anliegen und Gang der Untersuchung

§ 2 Grundlagen

Vertragsfreiheit – Vertragsbindung – Vertragsinhaltskontrolle

§ 3 Abgrenzung zu anderen Formen der Änderung von Arbeitsbedingungen

Änderungsvertrag – Direktionsrecht – Änderungskündigung – Wegfall der Geschäftsgrundlage – Teilkündigung – Konditionenbefristungs- und Anrechnungsklausel – Arbeit auf Abruf

§ 4 Abgrenzung zu Freiwilligkeitsvorbehalten

Unzulässige Freiwilligkeitsvorbehalte – Keine Angemessenheitskontrolle

§ 5 Allgemeine Rechts- und Sittenwidrigkeitskontrolle

Verstoß gegen Verbotsgesetze – Sittenwidrigkeit – Verstoß gegen Treu und Glauben – Rechtsfolgen nichtiger Änderungsvorbehalte

§ 6 Maßstab der Angemessenheitskontrolle

Änderungskündigungsschutz – Grundsatz der Vertragsbindung – Äquivalenzprinzip – Gesetzliche Risikoverteilung

§ 7 Angemessenheitskontrolle

Besonderheiten des Arbeitsrechts i.S. des § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB – Anwendbarkeit von § 308 Nr. 4 BGB – Interessenabwägung – Rechtsfolge unangemessener Änderungsvorbehalte

§ 8 Ausübungskontrolle

Tatbestand des Änderungsvorbehalts – Allgemeine Rechtskontrolle – Ausübung nach billigem Ermessen – Rechtsfolgen – Geltendmachung der Unwirksamkeit der Vorbehaltsausübung

§ 9 Gesamtergebnis

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Geboren 1983 in Lichtenstein, Abitur 2003, Zivildienst; 2004 bis 2009 Studium der Rechtswissenschaft an der Justus-Liebig-Universität Gießen, Erstes juristisches Examen 2009; 2009 bis 2011 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Rechtsphilosophie (Prof. Dr. Wolfgang Forster), 2011 bis 2012 am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Zivilprozessrecht (Prof. Dr. Wolf-Dietrich Walker); 2011 bis 2012 Promotionsstudium an der Ludwig-Maximilians-Universität München (Prof. Dr. Richard Giesen, Zentrum für Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht); seit Dezember 2012 Rechtsreferendar am Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg.