Kummer Sprachprobleme und Sprachrisiken

Lösungsansätze des Draft Common Frame of Reference
1. Auflage 2016
ISBN: 978-3-16-154647-1
Verlag: Mohr Siebeck
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 364, 305 Seiten

Reihe: Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht

Um Verträge auszuhandeln, sie abzuschließen oder Streitfragen im Zusammenhang mit ihrem Zustandekommen und ihrer Ausführung zu lösen, bedarf es der Kommunikation. Sprache ist das Medium jeder juristischen Interaktion. Maximilian Kummer untersucht anhand des Entwurfs für einen europäischen Referenzrahmen des Privatrechts (DCFR), ob der Umstand, dass Missverständnisse in grenzüberschreitenden Sachverhalten vermehrt auftreten, bei den europäischen Bemühungen einer Privatrechtsvereinheitlichung ausreichend berücksichtigt wird. Dazu evaluiert er zunächst den Umgang der Vorschriften des DCFR mit Sprachproblemen oder Missverständnissen auf verschiedenen Ebenen des Vertragsrechts wie dem Zugang, der Auslegung oder der Anfechtung. Daran schließt sich eine Betrachtung solcher Vorschriften des DCFR an, welche in unterschiedlichem Maße direkt oder indirekt Einfluss auf die Sprachverwendung im Rechtsverkehr nehmen.

Autoren/Hrsg.

Kummer, Maximilian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvereinheitlichung
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtssoziologie, Rechtspsychologie, Rechtslinguistik
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht

Inhaltsverzeichnis

1;Cover;1
2;Vorwort;6
3;Inhaltsübersicht;8
4;Inhaltsverzeichnis;10
5;Abkürzungsverzeichnis;18
6;§ 1 Einführung;22
6.1;A. Risiko und Sprachrisiko als Rechtsbegriffe;24
6.1.1;I. Risiko als Gegenstand der Rechtswissenschaft;24
6.1.2;II. Sprache als Risikofaktor;26
6.1.3;III. Sprachrisiko;27
6.2;B. Bedeutung von Sprachenvielfalt in der europäischen Staatengemeinschaft;30
6.3;C. Englisch als Sprache des europäischen Privatrechtsverkehrs;33
6.4;D. Sprache und der DCFR;35
6.4.1;I. Sinn und Zweck des Gemeinsamen Referenzrahmens;35
6.4.2;II. Sprachenvielfalt als Prinzip des DCFR;38
6.4.2.1;1. Sprachenvielfalt als Risikoquelle einer zukünftigen Anwendung;40
6.4.2.2;2. Die sprachliche Gestaltung des DCFR;40
6.4.2.2.1;a) Problematik einer Übersetzung;41
6.4.2.2.2;b) Sprachenvielfalt als Anspruch und Chance;42
6.5;E. Fortgang und Ziele der Untersuchung;44
7; § 2 Der Umgang mit Sprachproblemen und die Sprachrisikoverteilung durch die „Rechtsgeschäftslehre“ des DCFR;46
7.1;A. Das Vertragsrecht des DCFR;46
7.1.1;I. Konzeptionelle Kritik am Vertragsrecht des DCFR;48
7.1.1.1;1. Die Lehre vom Rechtsgeschäft;48
7.1.1.2;2. Würdigung einer Aufnahme der Lehre in den DCFR;50
7.1.2;II. Der Tatbestand von juridical acts und das Sprachrisiko;52
7.1.2.1;1. Erfordernis eines Erklärungsbewusstseins im deutschen Recht;52
7.1.2.2;2. Folgen eines fehlenden Erklärungsbewusstseins im DCFR;54
7.2;B. Allgemeine Voraussetzungen für den Vertragsschluss;56
7.3;C. Der Umgang mit Sprachproblemen beim Vertragsschluss;58
7.3.1;I. Sprachrisiken beim Wirksamwerden von Angebot und Annahme;58
7.3.1.1;1. Sprachprobleme und ihr Einfluss auf die Abgabe;58
7.3.1.2;2. Sprachrisiko und der Zugang von unilateralen juridical acts;61
7.3.1.2.1;a) Anwesend, abwesend oder doch verkörpert;63
7.3.1.2.2;b) Der Zugang unter Abwesenden;64
7.3.1.2.2.1;aa) Zugang durch „Übermittlung“ an den Empfänger;65
7.3.1.2.2.2;bb) Übermittlung an Niederlassung oder Aufenthalt und Abrufbarkeit elektronischer Mitteilungen;66
7.3.1.2.2.3;cc) Anderweitiger Zugang;67
7.3.1.2.2.4;dd) Stellungnahme und Vergleich mit dem BGB;69
7.3.1.2.3;c) Verteilung des Sprachrisikos beim Zugang unter Abwesenden im DCFR;70
7.3.1.2.3.1;aa) Beachtlichkeit von Sprachproblemen bei Art. I.-1:109(4)(d) DCFR;71
7.3.1.2.3.2;bb) Unbeachtlichkeit von Sprachproblemen für den Zugang;72
7.3.1.2.3.3;cc) Unbeachtlichkeit erkannter Sprachprobleme;74
7.3.1.2.4;d) Zugang von Erklärungen unter Anwesenden;75
7.3.1.2.4.1;aa) Zugang unter Anwesenden nach dem BGB;77
7.3.1.2.4.2;bb) Indizielle Wirkung des UN-Kaufrechts;79
7.3.1.2.4.3;cc) Stellungnahme zum Zugang unter Anwesenden im DCFR;80
7.3.1.2.4.4;dd) Sprachrisikoverteilung beim Zugang unter Anwesenden;82
7.3.2;II. Spezifischer Umgang mit Sprachrisiken beim Angebot;85
7.3.2.1;1. Angebote ohne bestimmbaren Adressaten und invitatio ad offerendum;85
7.3.2.2;2. Rücknahme von Angeboten als Mittel zur „Sprachrisikoreduzierung“;87
7.3.2.2.1;a) Rücknahme von Angeboten im DCFR;88
7.3.2.2.2;b) Vergleich mit dem BGB;89
7.3.2.2.3;c) Auswirkungen auf den Umgang mit Sprachrisiken;91
7.3.2.2.4;d) Stellungnahme;92
7.3.3;III. Berücksichtigung von Sprachproblemen bei der Annahme;94
7.3.3.1;1. Die modifizierende Annahme als (Sprach-)Toleranzvorschrift?;94
7.3.3.1.1;a) Zusammenhänge zwischen Wesentlichkeit und Sprache;96
7.3.3.1.2;b) Bewertung und Abgrenzung zum BGB;97
7.3.3.1.3;c) Die modifizierende Annahme und die Behandlung von Sprachrisiken;99
7.3.3.2;2. Rücknahme einer Annahme im DCFR;99
7.3.4;IV. Zusammenfassung;100
7.4;D. Sprache und die Auslegung von Verträgen sowie unilateraler juridical acts;101
7.4.1;I. Die Bedeutung der Auslegung für den DCFR;102
7.4.1.1;1. Dogmatische Grundlagen der Auslegung im DCFR;103
7.4.1.1.1;a) Die besondere Bedeutung des Auslegungsziels;105
7.4.1.1.1.1;aa) Relevanz der Unterscheidung für das Sprachrisiko;106
7.4.1.1.1.2;bb) Behandlung des Konflikts im europäischen Privatrecht und im BGB;107
7.4.1.1.2;b) Auslegungsziele und Methoden im DCFR;109
7.4.1.1.2.1;aa) Auslegung von unilateralen juridical acts;110
7.4.1.1.2.2;bb) Auslegung von Verträgen;111
7.4.1.2;2. Bedeutung des Auslegungsziels im DCFR für das Sprachrisiko;112
7.4.2;II. Berücksichtigung von Sprachproblemen durch die Auslegung des DCFR;114
7.4.2.1;1. Referenzmaßstab der normativen Vertragsauslegung;115
7.4.2.1.1;a) Spezieller Empfängerhorizont oder Verständnis eines Dritten;115
7.4.2.1.2;b) Gründe für den Verzicht auf eine Bezugnahme;117
7.4.2.2;2. Einfluss von Begleitumständen;118
7.4.2.2.1;a) Bedeutung von Begleitumständen für den Umgang mit Sprachproblemen;119
7.4.2.2.2;b) Begleitumstände im Sprachkontext;120
7.4.2.2.2.1;aa) Vorhergegangene Verhandlungen;121
7.4.2.2.2.2;bb) Parteiverhalten nach Vertragsschluss;123
7.4.2.2.2.3;cc) Spezieller Sprachgebrauch;124
7.4.2.3;3. Beachtlichkeit von individuellem Verständnis;125
7.4.2.4;4. Zwischenergebnis;127
7.4.3; III. Die Verteilung des Sprachrisikos durch die normative Auslegung des BGB;128
7.4.3.1;1. Ausgestaltung des normativen Maßstabs sowie seine Ausnahmen und Durchbrechungen;129
7.4.3.1.1;a) Individualisierung durch Begleitumstände;130
7.4.3.1.2;b) Vorrangigkeit von gemeinsamem Verständnis und erkanntem Willen;132
7.4.3.1.3;c) Einfluss einer „Auslegungssorgfalt“ auf die Auslegung;134
7.4.3.1.3.1;aa) Auslegungssorgfalt zwischen normativer und natürlicher Auslegung;136
7.4.3.1.3.2;bb) „Bloße“ Erkennbarkeit des tatsächlich gewollten Erklärungsinhalts;138
7.4.3.1.3.2.1;(1) Unbeachtlichkeit des individuellen „Erkennen-Müssens“ bei einer natürlichen Auslegung;138
7.4.3.1.3.2.2;(2) Beachtlichkeit des „Erkennen-Müssens“;139
7.4.3.1.3.2.3;(3) Interessengerechte Lösung über normative Auslegung;140
7.4.3.1.3.3;cc) Zweifel am normativen Auslegungsergebnis;142
7.4.3.1.3.3.1;(1) Erkundigungspflicht des Erklärungsempfängers;144
7.4.3.1.3.3.2;(2) Folgen bei einem Verstoß gegen die Erkundigungspflicht;146
7.4.3.1.3.3.2.1;(a) Unwirksamkeit infolge von Perplexität;146
7.4.3.1.3.3.2.2;(b) Differenzierte Fortgeltung;147
7.4.3.1.4;d) Erklärungssorgfalt als Korrektiv zur Auslegungssorgfalt;149
7.4.3.1.4.1;aa) Begrenzung der Sprachenfreiheit;150
7.4.3.1.4.2;bb) Rechtsfolgen bei verletzter Erklärungssorgfalt;152
7.4.3.2;2. Zwischenergebnis;153
7.4.4;IV. Geltung von Sorgfaltsanforderungen bei der Auslegung des DCFR;154
7.4.4.1;1. Sorgfalt als Ausdruck der Vernunft;155
7.4.4.1.1;a) Inhalt und Bestimmung der reasonableness;156
7.4.4.1.2;b) Verhältnis der reasonableness zum Grundsatz von Treu und Glauben;157
7.4.4.1.3;c) Die Bedeutung von Treu und Glauben für die Auslegung;158
7.4.4.2;2. Erkennbarkeit des Gewollten als Ausdruck des Sorgfaltsanspruchs;158
7.4.4.3;3. Begründetes Misstrauen wegen erkannter Sprachprobleme;160
7.4.4.3.1;a) Erkundigungspflicht des Erklärungsempfängers;160
7.4.4.3.2;b) Rechtsfolge bei Misstrauen gegenüber dem Erklärungsinhalt;161
7.4.4.4;4. Notwendigkeit eines „einheitlich europäischen Empfängerhorizonts“?;164
7.4.4.5;5. Einschränkung der Sprachenfreiheit durch den DCFR;165
7.4.4.6;6. Folgerungen für die Verteilung von Sprachrisiken;166
7.4.5;V. Zwischenergebnis und Bewertung;167
7.4.6;VI. Zweifelsfallregelungen;168
7.4.6.1;1. Anwendungsbereich der contra proferentem-Regel;169
7.4.6.2;2. Auslegung contra proferentem und Sprachrisikoverteilung;171
7.4.6.3;3. Praktikabilität einer Ausweitung des contra proferentem-Gedankens;172
7.4.7;VII. Rangverhältnis bei mehreren Sprachfassungen;173
7.4.8;VIII. Bewertung der Beziehung von Sprache und Auslegung;175
7.5;E. Die Anfechtung als Rechtsbehelf zum Ausgleich von Sprachrisiken;176
7.5.1;I. Voraussetzungen für eine Irrtumsanfechtung im DCFR;178
7.5.1.1;1. Wesentlichkeit eines Irrtums;178
7.5.1.2;2. Sonstige Voraussetzungen und Einschränkungen der Irrtumsanfechtung;178
7.5.1.3;3. Auswirkung der Einschränkungen auf die Sprachenproblematik;180
7.5.2;II. Anfechtungsgründe mit Bezug zum sprachbedingten Missverständnis;181
7.5.2.1;1. Der Inhaltsirrtum als Kommunikationsirrtum nach Art. II.-7:202 DCFR;181
7.5.2.1.1;a) Anfechtung wegen sprachlich bedingter Inhaltsirrtümer;182
7.5.2.1.1.1;aa) Verursachter Inhaltsirrtum;183
7.5.2.1.1.2;bb) Erkennen Können oder Erkennen Müssen des Gewollten;184
7.5.2.1.1.3;cc) Berechtigtes Misstrauen hinsichtlich des Erklärten;185
7.5.2.1.1.4;dd) Der gemeinsame sprachbedingte Irrtum;188
7.5.2.1.2;b) Die Problematik ungelesener Urkunden;189
7.5.2.2;2. Sprachbedingte Erklärungsirrtümer;190
7.5.2.3;3. Zwischenergebnis zu den Kommunikationsirrtümern;192
7.5.2.4;4. Arglistige Täuschung;193
7.5.2.4.1;a) Sprachverwendung und arglistige Täuschung durch positives Handeln;193
7.5.2.4.2;b) Sprachverwendung und arglistige Täuschung durch Unterlassen;195
7.5.3;III. Konzeptioneller Vergleich und Bewertung der unterschiedlichen Auswirkungen auf einen interessengerechten Umgang mit Sprachrisiken;196
7.5.4;IV. Anfechtung wegen der Ausnutzung von Parteien mit Sprachproblemen;199
7.5.5; V. Ergebnis zur Bedeutung des Anfechtungsrechts für das Sprachrisiko;201
7.6;F. Einbeziehung von nicht im Einzelnen ausgehandelten Bestimmungen;202
7.6.1;I. Sprachliche Anforderungen an die Einbeziehung von AGB;202
7.6.1.1;1. Sprache des Hinweises auf die AGB;204
7.6.1.1.1;a) Hinweis in der Verhandlungssprache;205
7.6.1.1.2;b) Lösung über die reasonableness im DCFR;207
7.6.1.1.2.1;aa) Individualisierung durch Begleitumstände;209
7.6.1.1.2.2;bb) Erkennbarkeit von Sprachproblemen;210
7.6.1.2;2. Sprache der AGB;210
7.6.1.2.1;a) Verhandlungs- und Vertragssprache;211
7.6.1.2.2;b) Anknüpfung an die reasonableness im DCFR;211
7.6.1.2.3;c) Individualisierung der Sprachverwendung und erkannte Sprachprobleme;213
7.6.2;II. Ergebnis und Bewertung der Einbeziehung von nicht im Einzelnen ausgehandelten Bestimmungen;215
7.7;G. Zwischenergebnis;216
8;§ 3 Gesetzliche Sprachregulierung und Grenzen rechtsgeschäftlicher Sprachwahl;218
8.1;A. Bedürfnis für einen regulatorischen Umgang mit Sprachproblemen und Sprachrisiken;219
8.1.1;I. Besondere Schutzbedürftigkeit aufgrund mangelnder Sprachfähigkeit;220
8.1.2;II. Schutzbedürftigkeit aufgrund von Status;221
8.2;B. Sprachregulierung und die Vertragsfreiheit;223
8.2.1;I. Bedeutung der Vertragsfreiheit für den Privatrechtsverkehr;223
8.2.2;II. Kritik an gesetzlicher Gewährleistung der Entscheidungsfreiheit;225
8.2.3;III. Sprachregulierung als Eingriff in die Sprach(en)freiheit;226
8.3;C. Sprachregulierung im DCFR;228
8.3.1;I. Explizite Sprachregelungen;228
8.3.1.1;1. Sprachbestimmung durch Anknüpfung an subjektive Kriterien;229
8.3.1.1.1;a) Auskunftspflicht des gesicherten Gläubigers;229
8.3.1.1.1.1;aa) Bewertung der Sprachrisikoverteilung;230
8.3.1.1.1.2;bb) Englisch als „Alternativsprache“;232
8.3.1.1.2;b) Durchsetzungsanzeige des gesicherten Gläubigers;233
8.3.1.1.3;c) Erwartungsgemäß vom Adressaten verstandene Sprache;234
8.3.1.2;2. Stick to the language-Regeln als Sonderfall;236
8.3.1.2.1;a) Sprache in Bezug auf geschlossene Verträge;237
8.3.1.2.2;b) Sprache von Garantieurkunden;240
8.3.1.2.3;c) Grundsatz der Verhandlungs- und Vertragssprache;241
8.3.1.3;3. Sprachliche Pflichten des Unternehmers;243
8.3.2;II. Implizite Sprachregelungen;246
8.3.2.1;1. Language-style rules, Transparenzgebot und verständliche Information;246
8.3.2.1.1;a) Nationalsprache des Empfängers als einzig verständliche Sprache?;248
8.3.2.1.1.1;aa) Sprachregelungsqualität des Verständlichkeitsgebots;249
8.3.2.1.1.2;bb) Position des EuGH;251
8.3.2.1.1.3;cc) Schlussfolgerungen für den DCFR;252
8.3.2.1.2;b) Begrenzung des Konkretisierungsspielraums;253
8.3.2.1.3;c) Nationale Anforderungen und nationaler Umgang;255
8.3.2.1.3.1;aa) Handhabung durch den deutschen Gesetzgeber;255
8.3.2.1.3.2;bb) Nationale Praxis als Frage des Einzelfalls;257
8.3.2.1.3.3;cc) Zwischenergebnis und Stellungnahme;260
8.3.2.1.4;d) Autonomer Umgang mit Transparenzanforderungen im DCFR;261
8.3.2.1.5;e) Language-style rules und die Erklärungssorgfalt;263
8.3.2.2;2. Weitere Vorschriften und deren Einfluss auf die Sprachwahl;264
8.3.2.2.1;a) Sprachregulierung durch Formerfordernisse;264
8.3.2.2.2;b) Der Einfluss von Generalklauseln;266
8.3.3;III. Zusammenfassung;267
8.3.4;IV. Bewertung des gesetzlichen Systems sprachlicher Regulierung;269
8.4;D. Rechtsfolgen bei der Missachtung von Sprachregeln;273
8.4.1;I. Rechtsfolgen im BGB;274
8.4.2;II. Rechtsfolgen im DCFR;275
8.4.2.1;1. Umkehrung der Sprachrisikoverteilung;276
8.4.2.2;2. Auslegung contra proferentem als Rechtsfolge beim Verstoß gegen language-style rules?;277
8.4.2.3;3. Anfechtung infolge der Verletzung von Informationspflichten;278
8.5;E. Grenzen vertraglicher Sprachregulierung;279
9;§ 4 Conclusio;283
9.1;A. Sprachrisiken und das Vertragsrecht des DCFR;283
9.2;B. Bewertung der Ansätze zur Sprachregulierung;286
9.3;C. Weitere Verbesserungsvorschläge und Ausblick;288
10;Literaturverzeichnis;290
11;Sachregister;304

Über Autor(innen)

Kummer, Maximilian
Geboren 1989; Studium der Rechtswissenschaften in Augsburg; 2013 Erste juristische Prüfung; wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht und Rechtsgeschichte an der Universität Augsburg; seit 2015 Rechtsreferendar am OLG Stuttgart.