Zulässigkeit einer geltungserhaltenden Reduktion der kartellrechtlichen Nichtigkeitsfolge.

1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-428-18631-0
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 338, 261 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 230 mm, Gewicht: 398 g

Reihe: Schriften zum Wirtschaftsrecht

Ist ein Wettbewerbsverbot mit einer Laufzeit von 10 Jahren wegen Verstoßes gegen das Kartellverbot insgesamt nichtig oder bleibt es jedenfalls für eine Dauer von zulässigen zwei Jahren wirksam? Wie fällt die Bewertung bei geografisch oder sachlich überschießenden Abreden aus? Und gelten die Grundsätze nur für Wettbewerbsverbote oder für überschießende und daher kartellverbotswidrige Abreden insgesamt? Der Frage der Vereinbarkeit einer geltungserhaltenden Reduktion mit der kartellrechtlichen Nichtigkeitsfolge nähert sich die Autorin aus verschiedenen Perspektiven, die sowohl die Gemengelage zwischen europäischem Kartellverbot, nationalem Kartellverbot und allgemeinem Zivilrecht abbilden, als auch schadensersatz- und bußgeldrechtliche Konsequenzen der Methodik im kartellrechtlichen Kontext mit einbeziehen. Zur Untersuchung dieser Fragen greift die Autorin auf klassische juristische Auslegungsmethoden zurück und verfolgt darüber hinaus rechtsvergleichende und rechtsökonomische Überlegungen.

Autoren/Hrsg.

Kunert, Katharina Alexandra

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht, Werberecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einführung in den Forschungsgegenstand
Forschungsfragen — Aufbau der Arbeit

B. Grundlegende Fragen im Zusammenhang mit der geltungserhaltenden Reduktion
Zivilrechtliche Grundlagen — Die geltungserhaltende Reduktion im Zusammenhang mit dem Kartellverbot

C. Geltungserhaltende Reduktion zwischen nationalem und EU-Recht
Methodische Zwitterstellung der geltungserhaltenden Reduktion — Hypothese: Die geltungserhaltende Reduktion ist Art. 101 Abs. 2 AEUV immanent — Allgemeiner Rechtsgrundsatz auf Grundlage des Rechts der Mitgliedstaaten?

D. Methodische Grundlagen
Das Kriterium der Teilbarkeit: Der Begriff der Teilbarkeit — Inhaltliche Anknüpfungspunkte für die Frage der Teilbarkeit — Bestimmung des reduzierten Teils im kartellrechtlichen Kontext

E. Vereinbarkeit der geltungserhaltenden Reduktion mit Art. 101 Abs. 2 AEUV
Analyse anhand klassischer Auslegung von Art. 101 Abs. 2 AEU — Gefährdung des effet utile? — Abweichende Beurteilung im Rahmen einer Gruppenfreistellungsverordnung?

F. Fragestellungen im Zusammenhang mit dem deutschen Kartellverbot
Vereinbarkeit der geltungserhaltenden Reduktion mit § 1 GWB i.V.m. § 134 BGB — Schnittstellen zum allgemeinen deutschen Zivilrecht

G. Folgediskussionen
Auswirkungen der geltungserhaltenden Reduktion auf die Bußgeldbemessung — Schadensrechtliche Einordnung der geltungserhaltenden Reduktion — Mögliche Auswirkungen der geltungserhaltenden Reduktion aus gesamtwirtschaftlicher Perspektive

H. Fazit

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Katharina Alexandra Kunert, geb. Gebauer, studierte Rechtswissenschaften in Bonn und Paris mit dem Studienschwerpunkt Internationales Wirtschaftsrecht. Ihr Rechtsreferendariat absolvierte sie am Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg. Seit 2016 ist Katharina Alexandra Kunert bei der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf zugelassene Rechtsanwältin und bei der international tätigen Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer im Bereich Kartellrecht, Wettbewerb und Außenhandel tätig.

Katharina Alexandra Kunert, née Gebauer, studied law in Bonn and Paris with a focus on international business law. She completed her legal clerkship at the Hanseatic Higher Regional Court of Hamburg. Since 2016, Katharina Alexandra Kunert has been admitted to the Düsseldorf Bar and works for the international law firm Freshfields Bruckhaus Deringer in the area of antitrust law, competition and trade.